Haushaltsausschuss gibt grünes Licht für Bundes-Einstieg beim Panzerbauer KNDS
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat grünes Licht für den Einstieg des Bundes beim Rüstungskonzern KNDS gegeben. Dies verlautete am Freitag aus Parlamentskreisen. Der Bund will eine Beteiligung von 40 Prozent an dem Hersteller des Leopard-2-Kampfpanzers übernehmen. Die Kosten für den Einstieg werden nach einem "Spiegel"-Bericht auf bis zu 7,2 Milliarden Euro geschätzt.
WeiterlesenPrien plant offenbar gleichmäßigere Zeitaufteilung beim Elterngeld
Ehepartner müssen künftig möglicherweise die Bezugszeiten beim Elterngeld gleichmäßiger untereinander aufteilen, damit die Familie den vollen Bezugszeitraum beim Elterngeld ausschöpfen kann. In mehreren Medienberichten hieß es am Freitag aus Koalitionskreisen, Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) wolle die Bedingungen für den Erhalt des Elterngeldes verschärfen, indem die Zahl der sogenannten Vätermonate erhöht wird. Berichte über eine künftig hälftige Aufteilung wurden aus dem Ministerium aber zurückgewiesen.
WeiterlesenGouverneur: Ausnahmezustand auf der Krim nach ukrainischen Angriffen ausgerufen
Nach den jüngsten ukrainischen Angriffen haben die Behörden auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim den Ausnahmezustand ausgerufen. "Es ist eine Entscheidung getroffen worden … Dekrete zu unterzeichnen, mit denen der Ausnahmezustand auf regionaler Ebene in der Republik Krim und der Stadt Sewastopol erklärt wird", teilte der von Russland eingesetzte Gouverneur Sergej Aksjonow am Freitag im Onlinedienst Telegram mit. Am Vortag hatte er Stromausfälle auf der Krim infolge der ukrainischen Angriffe gemeldet.
WeiterlesenDeutsche Bahn verschiebt Inbetriebnahme von Stuttgart 21 offiziell auf 2031
Die Deutsche Bahn verschiebt die Inbetriebnahme des Großprojektes Stuttgart 21 offiziell auf 2031. Im Dezember 2031 soll nun der neue Hauptbahnhof der baden-württembergischen Hauptstadt eröffnet werden, sagte Bahn-Chefin Evelyn Palla am Freitag. Alle Elemente des Projektes - weitere Bahnhöfe und Tunnel im Großraum Stuttgart - sollen demnach erst bis Dezember 2033 fertiggestellt werden.
WeiterlesenCL: Berlin, Magdeburg und Melsungen mit anspruchsvollen Gruppen
Die Füchse Berlin, der SC Magdeburg und MT Melsungen starten mit anspruchsvollen Aufgaben in die kommende Saison der Champions League. Bei der Gruppen-Auslosung der Königsklasse am Freitag bekamen die drei Vertreter aus der Handball-Bundesliga (HBL) jeweils einen Top-Gegner zugeteilt, das Weiterkommen dürfte im reformierten und auf 24 Teams aufgestockten Modus aber dennoch machbar sein.
WeiterlesenIn Nationalsozialismus verfolgte Zeugen Jehovas: Streit um Archiv geht in nächste Runde
Der Rechtsstreit um ein Familienarchiv von im Nationalsozialismus verfolgten Zeugen Jehovas geht in die nächste Runde. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob nach Angaben vom Freitag ein Berufungsurteil des Oberlandesgerichts Köln auf und verwies die Sache zur erneuten Verhandlung zurück. Das Kölner Gericht muss nun insbesondere aufklären, wie die Eigentumsverhältnisse des Archivs beim Kauf durch den Bund tatsächlich lagen und ob der Erwerb rechtmäßig war. (Az. V ZR 92/25)
Weiterlesen"Er wollte eine hohe Opferzahl": Lebenslange Haft für Anschlag in Magdeburg
Im Prozess um den Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt ist der Angeklagte Taleb A. wegen Mordes in sechs Fällen und vielfachen versuchten Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Magdeburg stellte am Freitag zudem die besondere Schwere der Schuld fest. Außerdem ordnete das Gericht für den 51-Jährigen den Vorbehalt der Sicherungsverwahrung an - diese wird am Ende der regulären Haft gerichtlich geprüft.
WeiterlesenBundestag beschließt Vorrang für schnelles Bauen - Kritik von Umweltschützern
Wichtige Verkehrsprojekte sollen in Deutschland beschleunigt werden. Der Bundestag in Berlin verabschiedete dafür am Freitag mit den Stimmen von Union und SPD das Infrastruktur-Zukunftsgesetz. Es soll die Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren steigern, besonders im Verkehrs- und Energiebereich. Die Wirtschaft begrüßte das Gesetz, Umweltschützer kritisierten hingegen einen "Frontalangriff" auf Schutzregeln für die Natur.
WeiterlesenSony stellt Verkauf von Roboterhündchen Aibo in Japan ein
Sony stellt den Verkauf seines beliebtes Roboterhündchen Aibo in Japan ein. Die Lagerbestände des aktuellen Modells ERS-1000 würden jedoch noch abverkauft, erklärte der Elektronikkonzern. Dienstleistungen wie technische Unterstützung, Ersatzteile und Abonnements für Onlineclouddienste zur Speicherung von Daten des Roboterhundes würden weiterhin angeboten.
WeiterlesenWeniger schweinehaltende Betriebe - Zahl der Tiere aber steigend
Die Zahl der schweinehaltenden Betriebe in Deutschland hat weiter abgenommen, die Zahl der Tiere steigt jedoch. Zum Stichtag 3. Mai gab es in Deutschland 14.700 Betriebe mit Schweinehaltung, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das waren 3,6 Prozent weniger als ein Jahr zuvor und 40 Prozent weniger als vor zehn Jahren. Die Zahl der gehaltenen Tiere stieg hingegen binnen Jahresfrist leicht an, um 0,6 Prozent auf 21 Millionen.
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