Neue Aufgabe für Altkanzler Scholz: Vorsitz von Kommission für Entwicklungspolitik
Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) übernimmt ein neues Amt: Scholz soll die neue Kommission zur Weiterentwicklung der deutschen Entwicklungspolitik leiten, deren Einsetzung das Bundeskabinett in seiner Sitzung am Mittwoch in Berlin beschloss. Scholz soll gemeinsam mit der früheren Präsidentin des mittelamerikanischen Staats Costa Rica, Laura Chinchilla, an der Spitze der Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission stehen, die bis Ende 2028 einen Bericht mit Empfehlungen zur künftigen Ausrichtung der deutschen Entwicklungshilfe vorlegen soll.
WeiterlesenMahnmal für im Nationalsozialismus verfolgte Zeugen Jehovas eingeweiht
Im Berliner Tiergarten ist am Mittwoch das Mahnmal für die im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Zeugen Jehovas der Öffentlichkeit übergeben worden. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) nannte das Denkmal "eine Verbeugung vor den Opfern des Nationalsozialismus". Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) erklärte, mit dem Mahnmal werde eine Lücke in der deutschen Erinnerungskultur geschlossen.
WeiterlesenAnhaltende Hitze: Stuttgart verbietet Wasserentnahme aus Gewässern
Angesichts hoher Temperaturen verbietet die Stadt Stuttgart ab Freitag die Wasserentnahme aus Gewässern. Damit darf kein Wasser mehr für den privaten Gebrauch aus Bächen, Flüssen oder Seen geschöpft oder abgepumpt werden, wie die Stadt am Mittwoch in einer Allgemeinverfügung mitteilte. Bei Missachtung droht eine Geldbuße von bis zu 100.000 Euro. Die Maßnahme dient nach Stadtangaben dem Natur- und Umweltschutz.
WeiterlesenVersuchter Angriff auf deutsche Gasversorgung: Razzia in Zusammenhang mit Gazprom
Wegen des Verdachts eines versuchten Angriffs auf die deutsche Gasversorgung hat die Bundesanwaltschaft am Mittwoch Räumlichkeiten in Berlin und Frankfurt am Main durchsuchen lassen. Dabei geht es nach Angaben der Karlsruher Behörde um Verkauf und Liquidierung der früheren Tochter des russischen Gazprom-Konzerns, Gazprom Germania, Ende März 2022. Die Firma hielt damals mindestens 25 Prozent der Erdgasspeicherkapazitäten in Deutschland vor.
WeiterlesenBayern: Zwei Festnahmen bei Ermittlungen zu Sexual- und Drogenstraftaten an Kindern
Im Zusammenhang mit Ermittlungen zu Sexual- und Drogenstraftaten an Kindern sind in Nürnberg zwei Männer festgenommen worden. Die Verdächtigen im Alter von 24 und 26 Jahren kamen in Untersuchungshaft, wie die Polizei in der bayerischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Gegen den 24-Jährigen ergab sich bei einer Durchsuchung der Verdacht des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern.
WeiterlesenExtremhitze in Europa: 94 Millionen Menschen erleben mindestens 35 Grad
Mindestens 94 Millionen Menschen in Europa dürften am Mittwoch tagsüber Temperaturen von über 35 Grad erleben, die meisten von ihnen in Spanien und Frankreich. Bei mehr als 350 Millionen Einwohnern Europas (ohne Türkei) wird die Temperatur auf mehr als 30 Grad steigen, wie Berechnungen der Nachrichtenagentur AFP ergaben. Dies entspricht fast zwei Dritteln der Bevölkerung.
WeiterlesenKein pauschal strenges Social-Media-Verbot: Experten empfehlen zwei Alternativen
In der Debatte über den Zugang von Kindern und Jugendlichen zur digitalen Welt rät die vom Familienministerium eingesetzte Expertenkommission von einem strengen pauschalen Social-Media-Verbot ab. Stattdessen legte das Gremium am Mittwoch zwei mögliche alternative Ansätze vor: entweder eine gesetzliche Mindestaltersgrenze von 13 Jahren für Social-Media-Accounts oder eine Beschränkung für einzelne Dienste je nach Risiko der Angebote. Ein "pauschal hohes Mindestalter" von 15 oder 16 Jahren greife hingegen zu kurz.
WeiterlesenZugverkehr nach massiver Störung weitgehend regelmäßig - Konzern sucht nach Auslöser
Nach einem bundesweiten Ausfall des Zugverkehrs durch eine Störung im digitalen Funknetz ist der Betrieb laut der Deutschen Bahn am Morgen "weitgehend reibungslos" wieder angelaufen. Es könne aber "noch vereinzelt zu Einschränkungen kommen", teilte die Deutsche Bahn (DB) am Mittwochmorgen mit. Probleme gibt offenbar besonders noch im Güterverkehr. Nach dem Auslöser der Panne sucht der Konzern noch.
Weiterlesen2025 erneut deutlich mehr antimuslimische Vorfälle registriert als im Vorjahr
Die Zahl der registrierten antimuslimischen Vorfälle in Deutschland hat im vergangenen Jahr erneut deutlich zugenommen. Das zeigt ein bundesweites zivilgesellschaftliches Lagebild, das am Mittwoch in Berlin von der Organisation Claim vorgestellt wurde. Demnach wurden 2025 bundesweit 4096 solcher Fälle dokumentiert, 2024 waren es 3080 gewesen.
WeiterlesenVerteidigungsministerium beendet Projekt zum Bau von F126-Fregatten
Das Bundesverteidigungsministerium steigt aus einem der größten Rüstungsprojekte der Marine aus. Angesichts erheblicher Verzögerungen werde "der Bau von insgesamt sechs Fregatten des Typs F126 nicht weiterverfolgt", erklärte das Ministerium am Mittwoch in Berlin. Stattdessen sollten nun acht Fregatten des Typs Meko des deutschen Herstellers TKMS im Wert von insgesamt 11,6 Milliarden Euro angeschafft werden, die primär für die U-Boot-Jagd eingesetzt werden können.
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