Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungsverfahren zum Messerangriff in Bielefeld
Nach dem Messerangriff mit mehreren Verletzten vor einer Bar in Bielefeld hat die Bundesanwaltschaft das Ermittlungsverfahren übernommen. Es bestehe der Verdacht, "dass die Tat religiös motiviert war und als Angriff auf die freiheitliche demokratische Grundordnung zu verstehen ist", erklärte die Karlsruher Behörde am Dienstagabend. Damit sei sie geeignet, "die innere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen".
WeiterlesenAfD nominiert Kandidaten für Ausschussvorsitz - Scheitern bei Wahl wahrscheinlich
Die Bundestagsfraktion der AfD hat am Dienstag ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Vorsitz von sechs Bundestagsausschüssen nominiert. Fraktionschefin Alice Weidel forderte die anderen Fraktionen auf, die grundsätzliche Ablehnung von AfD-Bewerbern für die Vorsitzposten in den Ausschüssen des Bundestags aufzugeben und am Mittwoch die von der AfD benannten Bewerberinnen und Bewerber zu unterstützen. Die Chancen dafür sind allerdings gering, weil sich die anderen Fraktionen bereits auf eine Ablehnung festgelegt haben.
WeiterlesenBundesregierung setzt auf "private Investitionen" für Wiederaufbau in der Ukraine
Anlässlich des Treffens der G7-Finanzminister in Kanada hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die Bedeutung "privater Investitionen" für den Wiederaufbau in der Ukraine betont. Bei dem Treffen im kanadischen Banff sei die Unterstützung der Ukraine angesichts der "furchtbaren Zerstörung durch Putins Krieg" ein zentrales Thema, insbesondere die Frage, wie für den Wiederaufbau "private Investitionen" mobilisiert werden können, erklärte Klingbeil am Dienstag vor seiner Abreise nach Kanada.
WeiterlesenEuropäische Unterstützer Kiews erhöhen nach Trump-Telefonat Druck auf Putin
Die europäischen Unterstützer der Ukraine erhöhen nach dem Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin den Druck auf Moskau. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) rief am Rande eines Treffens der EU-Außenminister in Brüssel am Dienstag dazu auf, in den Diskussion um neue Sanktionen "keine Denkverbote" zuzulassen. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas forderte "harte Maßnahmen" der USA gegen Russland.
WeiterlesenUS-Techmilliardär Musk will Ausgaben für Politik "deutlich" reduzieren
Der Techmilliardär Elon Musk will seine Ausgaben für Politik nach eigenen Angaben künftig "deutlich" reduzieren. "Was politische Ausgaben angeht, werde ich in Zukunft deutlich weniger tun", sagte er am Dienstag per Video zugeschaltet bei einem Wirtschaftsforum in Doha. "Wenn ich in Zukunft einen Grund sehe, politische Ausgaben zu tätigen, werde ich das tun. Im Moment sehe ich keinen Grund", fuhr er fort.
WeiterlesenUS-Außenminister Rubio warnt vor neuem Bürgerkrieg in Syrien
Gut sechs Monate nach dem Sturz von Syriens Machthaber Baschar al-Assad hat US-Außenminister Marco Rubio vor einem neuen Bürgerkrieg in dem Land gewarnt. Nach Einschätzung der USA sei die Übergangsregierung unter Staatschef Ahmed al-Schaara "vielleicht nur Wochen (...) von einem möglichen Zusammenbruch entfernt", sagte Rubio am Dienstag bei einer Senatsanhörung in Washington.
WeiterlesenTischtennis-WM: Einzel-Aus für Kaufmann und Duda
Für Deutschlands Shootingstar Annett Kaufmann und den EM-Zweiten Benedikt Duda sind bei der Tischtennis-WM in Doha die Einzel-Wettbewerbe gelaufen. Junioren-Weltmeisterin Kaufmann unterlag in Runde zwei der chinesischen Weltranglistendritten Chen Xingtong 2:4, und Duda verpasste mit dem gleichen Ergebnis gegen den früheren Top-Ten-Spieler Quadri Aruna aus Nigeria das Achtelfinale. Beide können allerdings am Dienstagabend in den Doppel-Konkurrenzen noch die Viertelfinals erreichen.
WeiterlesenWirtschaftsweise stellen Konjunkturprognose für 2025 und 2026 vor
Das wirtschaftliche Beratungsgremium der Bundesregierung, die sogenannten Wirtschaftsweisen, stellt am Mittwoch (10.00 Uhr) seine aktualisierte Konjunkturprognose für die Jahre 2025 und 2026 vor. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hatte im Herbst ein schwaches Wachstum um 0,4 Prozent in diesem Jahr prognostiziert. Im neuen Gutachten soll zudem diskutiert werden, wie die Mittel aus dem Finanzpaket wachstumsfördernd ausgegeben werden und wie der Abbau überflüssiger Bürokratie beschleunigt werden kann.
WeiterlesenDrei Tote bei Absturz von Arbeitsgondel in Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg sind am Dienstag drei Menschen beim Absturz einer Arbeitsgondel an einer Hochbrücke ums Leben gekommen. Bei den Toten handelt es sich um Bauarbeiter, wie eine Sprecherin der Polizei Pforzheim der Nachrichtenagentur AFP sagte. Der Unfall ereignete sich demnach auf einer Baustelle bei Horb im Landkreis Freudenstadt. Die Gondel sei am Mittag "aus großer Höhe" abgestürzt, hieß es.
WeiterlesenUS-Gesundheitsminister ruft zum WHO-Ausstieg auf und wettert gegen Pandemie-Abkommen
US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hat die Teilnehmer-Staaten der Weltgesundheitsversammlung in Genf dazu aufgerufen, wie sein Land aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) auszutreten. "Ich rufe die Gesundheitsminister der Welt und die WHO auf, unseren Rückzug aus der Organisation als Weckruf zu verstehen", sagte Kennedy am Dienstag in einer Videobotschaft an die Weltgesundheitsversammlung.
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