Kosovos Ex-Präsident Thaci wegen Kriegsverbrechen zu 25 Jahren Haft verurteilt
Der frühere Präsident des Kosovo, Hashim Thaci, ist am Mittwoch wegen Kriegsverbrechen zu 25 Jahren Haft verurteilt worden. Das Urteil wurde am Mittwoch von dem Kosovo-Sondertribunal im niederländischen Den Haag gefällt. Das Gericht befand Thaci unter anderem der "rechtswidrigen Festnahme, Folter, des Mordes und grausamer Behandlung" für schuldig.
WeiterlesenFormel-1-Kalender: Türkei und Portugal neu dabei
24 Rennen, mehr Sprints und zwei neue Strecken: Im Formel-1-Kalender für 2027 machen Barcelona/Spanien und Zandvoort/Niederlande für Portimao/Portugal (20. Juni) und Istanbul/Türkei (3. Oktober) Platz. In Deutschland findet wie erwartet kein Rennen statt, daran wird sich vorerst auch nichts ändern. Die Anzahl der Sprintrennen steigt von sechs auf zehn, die Formel 1 begründete diesen Schritt mit dem "kontinuierlichen Erfolg und der hohen Nachfrage".
WeiterlesenSocial Media Verbot: Von der Leyen schlägt Altersgrenze von 13 Jahren vor
Onlineplattformen wie Instagram, Snapchat und Tiktok könnten in der EU für Kinder unter 13 Jahren verboten werden. "Keine sozialen Netzwerke unter 13 Jahren, kein eigenes Nutzerkonto unter 15 Jahren", forderte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Straßburg. Am Donnerstag will sie einen konkreten Gesetzesvorschlag vorlegen, der dann in die Verhandlungen im Europaparlament und im Rat der EU-Länder geht.
WeiterlesenEx-Kanzler Scholz dabei: 37 frühere Spitzenpolitiker kritisieren weltweite Ungleichheit
Dutzende frühere Staats- und Regierungschefs aus aller Welt haben ihre Nachfolger in einem offenen Brief zur Eindämmung extremer Ungleichheit aufgerufen. "Die Kluft zwischen den Reichsten und den Ärmsten ist schlicht zu groß geworden", heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten Schreiben, das der Nachrichtenagentur AFP vorlag, und zu dessen Unterzeichnern auch der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gehört.
WeiterlesenEx-Kanzler Scholz dabei: 37 frühere Spitzenpolitiker kritisieren in Ungleichheit
Dutzende frühere Staats- und Regierungschefs aus aller Welt haben ihre Nachfolger in einem offenen Brief zur Eindämmung extremer Ungleichheit aufgerufen. "Die Kluft zwischen den Reichsten und den Ärmsten ist schlicht zu groß geworden", heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten Schreiben, das der Nachrichtenagentur AFP vorlag, und zu dessen Unterzeichnern auch der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gehört.
WeiterlesenCDU-Ministerpräsidenten stellen sich gemeinsam hinter Bundeskanzler Merz
Die CDU-Ministerpräsidenten in Deutschland haben sich gemeinsam hinter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gestellt. Deutschland brauche jetzt "mehr denn je Stabilität", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der acht Regierungschefs, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlag. Der Weg zu neuem Vertrauen der Menschen in die Christdemokratie führe "nicht über Personaldiskussionen".
WeiterlesenBedrohte Sumatra-Elefanten wegen Waldbränden in Indonesien noch stärker gefährdet
Die bereits vom Aussterben bedrohten Sumatra-Elefanten sind Umweltschützern zufolge aufgrund der schweren Waldbrände in Indonesien noch stärker gefährdet. Zwischen Juni und dem 8. September seien mehr als 4500 Brandherde in 21 Lebensräumen der seltenen Elefanten-Unterart gezählt worden, teilte die Wildtierschutzorganisation Geopix am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP mit. Mehr als 560.000 Hektar Wald seien in diesem Zeitraum niedergebrannt.
WeiterlesenInsolvenzverwalter gewinnt in Streit um vorläufigen Rechtsschutz vor Verfassungsgericht
Sächsische Verwaltungsgerichte haben dem Insolvenzverwalter eines Pflegediensts in einem Verfahren um eine vorläufige Fortsetzung von Verträgen mit Krankenkassen nicht den erforderlichen Rechtsschutz gewährt. Das entschied das Bundesverfassungsgericht nach Angaben vom Mittwoch und verwies den Fall zur erneuten Entscheidung an das sächsische Landessozialgericht zurück. Es ging um die Frage, ob die Gerichte einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz mit dem Verweis auf ein noch laufendes außergerichtliches Schiedsverfahren ablehnen durften. (Az. 1 BvR 2696/25)
WeiterlesenÖPNV-Vergleich: Deutschland fällt in Europa leicht auf Rang fünf zurück
Deutschland ist in einem europaweiten ÖPNV-Ranking der Umweltschutzorganisation Greenpeace leicht zurückgefallen - maßgeblich wegen der Verteuerung des Deutschlandtickets. In dem Vergleich von 30 Ländern, der unter anderem auf der Bezahlbarkeit der Fahrkarten basiert, rutschte die Bundesrepublik um einen Rang auf Platz fünf ab. Die Spitzenplätze belegten erneut Malta und Luxemburg, wo der öffentliche Nahverkehr kostenlos ist. "Doch auch in Slowenien und Österreich fährt man heute günstiger als in Deutschland", erklärte Greenpeace am Mittwoch.
WeiterlesenVon der Leyen schlägt "assoziierte" EU-Mitgliedschaft für Kanada vor
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine "assoziierte" EU-Mitgliedschaft Kanadas ins Spiel gebracht. "Wir wollen die Beziehung zu Kanada auf das höchstmögliche Niveau bringen", sagte von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union im EU-Parlament in Straßburg am Mittwoch. Sie wolle daher zusammen mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney darauf hinarbeiten, "dass Kanada das erste assoziierte Mitglied der EU wird".
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