Chialo: Scholz' Worte "Hofnarr" und "Feigenblatt" haben mich tief getroffen
Nach den gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhobenen Rassismus-Vorwürfen hat sich der betroffene CDU-Politiker Joe Chialo zu Wort gemeldet. Auf der fraglichen Feier seien im Laufe einer Diskussion zum Thema Migration und zu den Abstimmungen im Bundestag "hinsichtlich meiner Rolle in der CDU die Begriffe 'Hofnarr' und 'Feigenblatt'" gefallen, erklärte Chialo am Donnerstag. "Diese Worte haben mich tief getroffen."
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Pentagonchef Hegseth im Ausgabenstreit für Stufenlösung offen
Im Streit um höhere Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Länder hat sich US-Verteidigungsminister Pete Hegseth offen für eine Stufenlösung gezeigt. Die bisherige Nato-Quote von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) könne zunächst auf drei und dann vier Prozent steigen, sagte er am Donnerstag am Rande von Beratungen mit seinen Nato-Kollegen in Brüssel. Letztlich seien aber "fünf Prozent Verteidigungsausgaben entscheidend, wie es Präsident (Donald) Trump gesagt hat". Einen Zeitraum für den Anstieg nannte er nicht.
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Baerbock nennt Sicherheitsgarantien Voraussetzung für mögliche Truppenentsendung in Ukraine
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich in Bezug auf die Entsendung deutscher Soldaten zur Friedenssicherung in der Ukraine zurückhaltend geäußert. Zur Sicherung von Frieden brauche es "unterschiedliche Elemente", sagte sie am Donnerstag im Deutschlandfunk. Es habe schon Stimmen gegeben, die eine UN-Blauhelmmission ins Spiel gebracht hätten, allerdings brauche es in erster Linie "Sicherheitsgarantien, die tragen", sagte die Ministerin.
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Prozess um tödlichen Messerangriff auf Mannheimer Marktplatz in Stuttgart begonnen
Nach dem tödlichen Messerangriff auf einen Polizisten in Mannheim im Mai vergangenen Jahres hat am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht Stuttgart der Prozess gegen einen aus Afghanistan stammenden Mann begonnen. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 26-jährigen Sulaiman A. Mord, fünffachen versuchten Mord und gefährliche Körperverletzung vor.
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Urteil: Mobilfunkmast in Rheinland-Pfalz verletzt keine Nachbarrechte
Ein Mobilfunkmast in Rheinland-Pfalz verletzt voraussichtlich keine Nachbarrechte. Die angefochtene Betriebserlaubnis entspricht den gesetzlichen Anforderungen, wie das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße am Donnerstag mitteilte. Der Mast ruft demnach keine schädlichen Umwelteinwirkungen hervor. (Az.: 5 L 18/25.NW).
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WM-Riesenslalom: Brignone mit deutlicher Führung
Top-Favoritin Federica Brignone hat bei der alpinen Ski-WM in Saalbach-Hinterglemm beste Chancen auf den Sieg im Riesenslalom. Nach Silber im Super-G liegt die Weltmeisterin in der Kombination von 2023 nach dem ersten Lauf souverän in Führung. Brignones Vorsprung auf Alice Robinson aus Neuseeland beträgt 0,67 Sekunden.
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Honda und Nissan: Fusionspläne offiziell abgeblasen
Die Fusionspläne der japanischen Autobauer Nissan und Honda sind offiziell gescheitert. Die beiden Konzerne teilten am Donnerstag mit, sie hätten entschieden, "die Gespräche abzubrechen und die Absichtserklärung zu kündigen". Knackpunkt der Verhandlungen war, dass Honda darauf drängte, in dem neuen Konzern die Führung zu übernehmen, Nissan sollte ein Tochterunternehmen werden. Ihre bisherige Zusammenarbeit im Bereich der E-Mobilität wollen die beiden Unternehmen weiterführen.
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Bewährungsstrafe für hessische Kommunalpolitikerin wegen Wahlfälschung
Das Amtsgericht im hessischen Groß-Gerau hat eine Kommunalpolitikerin wegen Wahlfälschung zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten verurteilt. Schuldig gesprochen wurde sie darüber hinaus wegen Urkundenfälschung, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Die Kammer sah es am Mittwoch als erwiesen an, dass die Kandidatin zur hessischen Kommunalwahl 2021 verschiedenen Wahlberechtigten angeboten hatte, für sie die Briefwahlunterlagen bei der Stadt Rüsselsheim zu beantragen und abzuholen.
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Bundestagswahl: Profifußball startet Demokratie-Kampagne
Zusätzlich zum zentralen Wahlaufruf der Deutschen Fußball Liga (DFL) bekennt sich der Profifußball vor der Bundestagswahl am 23. Februar auf vielfältige Weise klar zu den demokratische Werten. So stärken die DFL und zahlreiche Profiklubs mittels einer dezentralen Kampagne die von der DFL-Stiftung ins Leben gerufene Social-Media-Initiative "#DemokraTeam – Alles andere ist Abseits".
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Bei Fortnite ausgerastet, Mädchen erstochen: Franzose gesteht Tötung von Elfjähriger
Bei Fortnite ausgerastet, in der Realität ein Mädchen erstochen: Ein 23 Jahre alter Mann hat in Frankreich gestanden, eine Elfjährige nach einem Wutanfall beim Videospiel Fortnite erstochen zu haben. "Er war sehr wütend nach einem Streit mit einem anderen Gamer", sagte Staatsanwalt Grégoire Dulin in Evry im Großraum Paris. "Er wollte etwas stehlen oder jemanden erpressen, um sich zu beruhigen."
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