Bundesverfassungsgericht rügt Auslieferung von mutmaßlichem Linksextremist an Ungarn
Die Auslieferung eines mutmaßlichen Linksextremisten im Juni 2024 nach Ungarn ist unzulässig gewesen. Mit einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss rügte das Bundesverfassungsgericht eine unzureichende Aufklärung der dortigen Haftbedingungen durch das zuständige Berliner Kammergericht. Der betroffene Mensch war allerdings trotz eines einstweiligen Auslieferungsverbots durch das Bundesverfassungsgericht schon kurz zuvor an ungarische Behörden übergeben worden. (Az.: 2 BvR 1103/24)
Weiterlesen60-Jähriger will Gold in verschweißter Pralinenschachtel nach Russland schmuggeln
In einer fest verschweißten Pralinenschachtel hat ein Reisender vom Flughafen Nürnberg aus Goldbarren nach Russland schmuggeln wollen. Zöllner entdeckten die präparierte Schachtel bei der Ausreise des 60-Jährigen über die Türkei nach Russland, wie der Zoll am Donnerstag in der bayerischen Stadt mitteilte.
WeiterlesenIsrael: Armee soll "freiwillige Ausreise" von Palästinensern aus Gazastreifen vorbereiten
Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz hat die Armee angeordnet, einen Plan für die freiwillige Ausreise von Palästinensern aus dem Gazastreifen zu erarbeiten. Der Plan solle "allen Einwohnern des Gazastreifens, die gehen möchten, dies ermöglichen" und zwar "in jedes Land, das sie aufnehmen will", erklärte Katz am Donnerstag. Der Plan werde die Ausreise über Grenzübergänge ebenso ermöglichen, wie "besondere Vorkehrungen für die Abreise auf dem See- und Luftweg".
WeiterlesenZahl der Niedriglohnjobs stark gesunken - Lohngefälle nicht mehr so groß
Die Zahl der Niedriglohnjobs in Deutschland ist in den zehn Jahren von April 2014 bis April 2024 auch dank Einführung des gesetzlichen Mindestlohns deutlich gesunken: Sie schrumpfte um 1,3 Millionen auf 6,3 Millionen Jobs, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Der Anteil dieser Jobs ging damit auf 16 Prozent zurück - im Osten war dieser Rückgang sehr viel größer als im Westen.
WeiterlesenArroganz-Vorwurf gegen Bayer: "Da muss ich mich beherrschen"
Nach der Niederlage im Pokal-Viertelfinale hat Dominique Heintz vom 1. FC Köln deutliche Kritik an den Profis des rheinischen Rivalen Bayer Leverkusen geübt. "Was da bei Leverkusen teilweise rumläuft, mit welcher Arroganz, da muss ich mich beherrschen", sagte der Verteidiger nach dem 2:3 nach Verlängerung in der ARD.
WeiterlesenKlimaexperten: 2025 beginnt mit "überraschendem" Wärmerekord
Das Jahr 2025 ist Klimaexperten zufolge bereits mit einem Rekord gestartet: Der Januar war der wärmste je auf der Welt gemessene, wie das EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus am Donnerstag in seinem monatlichen Bericht mitteilte. Die Durchschnittstemperatur habe im Januar mit 13,23 Grad Celsius 1,75 Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau gelegen, heißt es darin.
WeiterlesenPrognose: Frauenanteil im Bundestag könnte sinken
Der Frauenanteil im neuen Bundestag wird voraussichtlich wieder sinken. Nach einer am Donnerstag veröffentlichten Prognose der Organisation Abgeordnetenwatch für das ARD-Politikmagazin "Panorama" könnte er von aktuell 35,7 Prozent auf 31,5 Prozent zurückgehen. Über die letzten Jahre hatte der Anteil zugenommen. Grund für den nun erwarteten Rückgang ist demnach vor allem das voraussichtliche Erstarken von Union und AfD, die bisher schon besonders niedrige Frauenanteile hatten.
WeiterlesenCSU-Chef Söder: AfD ist "Systemfeind"
In der politischen Auseinandersetzung um die Abgrenzung zur AfD hat CSU-Chef Markus Söder die Partei als "Systemfeind" bezeichnet. Es werde seitens der Union "keine Kooperation oder gar eine Koalition mit der AfD geben", erklärte der bayerische Ministerpräsident am Donnerstag in München. "Die AfD ist und bleibt der Systemfeind." Die Union sei "die einzig echte Brandmauer gegen die AfD" und "der größte Gegner" der Partei. "Nur wir werden sie wieder kleiner machen."
WeiterlesenMehr Aufträge für die Industrie im Dezember - im Gesamtjahr allerdings Rückgang
Deutschlands Industrieunternehmen haben im Dezember mehr Aufträge erhalten - im Gesamtjahr allerdings gingen Auftragseingang und Umsatz zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Demnach gab es im Dezember 6,9 Prozent mehr Aufträge für das Verarbeitende Gewerbe als im November. Im gesamten Jahr 2024 gingen die Aufträge für die Industrieunternehmen um 3,0 Prozent im Vorjahresvergleich zurück.
WeiterlesenMedien: Schröder muss Warriors schon wieder verlassen
Dennis Schröders Reise durch Nordamerika geht weiter, die Golden State Warriors waren nur eine Durchgangsstation für den Kapitän der deutschen Basketball-Weltmeister. Nach nur sechs Wochen in San Francisco wird der Spielmacher an die Utah Jazz weitergereicht. Das berichten mehrere Medien in den USA übereinstimmend.
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