BGH verhandelt über Erstattung von Kosten für Schufa-Bonitätsauskunft
Um die Kosten für eine Schufa-Auskunft geht es am Donnerstag (09.00 Uhr) am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. In zwei Fällen aus Schleswig-Holstein beseitigten Abfallentsorger Müll und rechneten dafür ein Entgelt ab, das aber trotz Mahnung nicht gezahlt wurde. Die Abfallentsorger beauftragten schließlich Inkassodienstleister, die nach vergeblichen Zahlungsaufforderungen jeweils eine Schufa-Bonitätsauskunft einholten. Diese kostete weniger als zwei Euro. (Az. VII ZR 93/25 und VII ZR 96/25)
WeiterlesenEZB gibt Leitzinsentscheidung bekannt - Erste Erhöhung seit 2023 erwartet
Vor dem Hintergrund wachsender Inflationsrisiken wegen des Iran-Krieges verkündet die Europäische Zentralbank (EZB) am Donnerstag (14.15 Uhr) ihre neue Leitzinsentscheidung. Es wird erwartet, dass die EZB die Leitzinsen zum ersten Mal seit September 2023 wieder anheben könnte. EZB-Präsidentin Christine Lagarde erläutert die Entscheidung im Anschluss auf einer Pressekonferenz (14.45 Uhr).
WeiterlesenBundesverwaltungsgericht verhandelt über Bundespräsident als Zeuge
Um das Zeugnisverweigerungsrecht des Bundespräsidenten geht es am Donnerstag (09.30 Uhr) am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. 2018 wurde ein in einem Bundesministerium tätiger politischer Beamter in den einstweiligen Ruhestand versetzt, eine Zeitung schrieb über die angeblichen Gründe der Entlassung. Der Beamte erstritt vor Gericht, dass dies nicht weiter behauptet werden durfte. Der Verlag legte Berufung ein, und das Oberlandesgericht Hamburg wollte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu den Umständen der Versetzung anhören. (Az. 1 C 19.25 und 1 C 25.25)
WeiterlesenPass vorübergehend weg: BGH prüft Haftung von Gemeinde für entgangenen Urlaub
Ein vorübergehend verschwundener Reisepass und eine verpasste Urlaubsreise beschäftigen am Donnerstag (10.00 Uhr) den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Er verhandelt über die Frage, ob die Gemeinde für die Reisekosten aufkommen muss. Der Kläger meldete seinen Pass 2022 zunächst als verloren und beantragte einen neuen, fand ihn aber noch am selben Tag wieder. (Az. III ZR 179/25)
WeiterlesenAnpfiff zur Fußball-WM: Eröffnungsfeier und Auftaktspiel in Mexiko-Stadt
In Mexiko beginnt am Donnerstag die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer. Bei der Eröffnungszeremonie im Aztekenstadion in Mexiko-Stadt treten Stars wie die kolumbianische Sängerin Shakira auf (19.30 Uhr MESZ). Zum ersten Spiel der Gruppe A trifft Gastgeber Mexiko auf Südafrika (Anpfiff um 21.00 MESZ).
WeiterlesenIran erklärt Straße von Hormus für "komplett geschlossen" - USA widersprechen
Der Iran hat nach den jüngsten US-Angriffen nach eigenen Angaben die Straße von Hormus "komplett" geschlossen. "Jeglicher Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus wird angegriffen", drohten am Donnerstag die iranischen Revolutionsgarden laut iranischen Medienberichten. Die für den weltweiten Schiffsverkehr wichtige Wasserstraße sei "komplett und für alle Schiffstypen geschlossen". Zwei Schiffe seien bereits angegriffen worden, weil sie die Meerenge passieren wollten.
WeiterlesenFifa-Chef Infantino verteidigt hohe WM-Ticketpreise und Freundschaft zu Trump
Fifa-Chef Gianni Infantino hat Kritik an den hohen Ticketpreisen bei der Fußball-Weltmeisterschaft zurückgewiesen. Die Preise seien "angemessen", sagte der Präsident des Fußball-Weltverbandes in Mexiko-Stadt, wo am Donnerstag das WM-Auftaktspiel zwischen Mexiko und Südafrika stattfindet. Zugleich bezeichnete er den Fall eines von den USA an der Grenze abgewiesenen Schiedsrichters aus Somalia als "unglücklich" - und verteidigte seine Freundschaft zu US-Präsident Donald Trump.
WeiterlesenHubig will Verjährungsfrist bei Vergewaltigung auf 20 Jahre verlängern
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die Verjährungsfrist bei Vergewaltigung auf 20 Jahre verlängern. "Die Frist beträgt derzeit im Regelfall fünf Jahre. Das ist zu kurz", sagte Hubig dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). "Angemessen wären aus meiner Sicht 20 Jahre - so wie bei vergleichbar schweren Verbrechen auch." Dies sollte "so bald wie möglich" angepasst werden.
WeiterlesenDer U.S. Polo Assn. Palm Beaches Marathon feiert das 250-jährige Bestehen der USA und kehrt am 12. und 13. Dezember 2026 mit insgesamt 17.000 Dollar Preisgeld zurück
WEST PALM BEACH, FLORIDA / ACCESS Newswire / 11. Juni 2026 / Der U.S. Polo Assn. Palm Beaches Marathon 2026, eine Feier zum 250-jährigen Bestehen der USA, wird erstmals Preisgelder für die besten Marathonläufer ausschütten, wenn die Veranstaltung am 12. und 13. Dezember 2026 auf die Straßen von West Palm Beach zurückkehrt - ein Schritt, der Elite-Läufer aus aller Welt anziehen und den Status von Palm Beach Countys beliebtestem Straßenlauf weiter stärken wird.
WeiterlesenNeue ausländerfeindliche Proteste in Nordirland - Polizei setzt Wasserwerfer ein
Den zweiten Abend in Folge ist es in Nordirland zu Gewalt bei ausländerfeindlichen Protesten gekommen. Die Polizei ging in der Nähe von Belfast mit Wasserwerfern gegen Steine werfende Demonstranten vor, die nach Angaben der britischen Sicherheitskräfte von rechtsextremen Aktivisten aufgestachelt wurden. "Es werden Gegenstände auf Beamte geworfen. Diese setzen nun Wasserwerfer ein, um die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten", erklärte die Polizei.
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