Klima-Allianz beklagt: Klimaschutz im aktuellen Wahlkampf "nur Randnotiz"
Der Klimaschutz spielt im aktuellen Wahlkampf nach Einschätzung der Klima-Allianz eine deutlich zu untergeordnete Rolle. Das Klima sei bei den Parteien "nur eine Randnotiz und das besorgt uns sehr", sagte die Geschäftsleiterin Politik des Bündnisses, Stefanie Langkamp, am Dienstag bei einer Pressekonferenz zu den Forderungen zur Bundestagswahl. Die Klima-Allianz rief alle Parteien zum "Wettbewerb um die besten und sozial gerechtesten Pläne für den Klimaschutz" auf.
WeiterlesenKarlsruhe: Bremen darf Mehrkosten für Polizeieinsätze an Profifußball weiterreichen
Bremen darf der Deutschen Fußballliga (DFL) die Mehrkosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen in Rechnung stellen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschied am Dienstag gegen die DFL und wies ihre Verfassungsbeschwerde gegen die Bremer Regelung ab. Die Bremer Regelung sei mit dem Grundgesetz vereinbar. Es geht um Spiele, bei denen besonders heftige Fankrawalle in der Stadt erwartet werden. (Az. 1 BvR 548/22)
WeiterlesenVerhandlungskreise: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen gehen in "letzte Runde"
Die Gespräche über eine Waffenruhe im Gazastreifen befinden sich laut Angaben aus Verhandlungskreisen unmittelbar vor einem Abschluss. Es werde erwartet, dass am Dienstag in Doha "eine letzte Gesprächsrunde stattfindet", erfuhr die Nachrichtenagentur AFP von einer mit den Verhandlungen vertrauten Quelle. Demnach sollen bei dem Treffen "die verbleibenden Details des Abkommens" besprochen werden.
WeiterlesenHochrisikospiele: Rechnungen für den Profifußball rechtens
Die Bundesländer dürfen ihre Polizeikosten bei Hochrisikospielen dem Profifußball in Rechnung stellen. Dieses Urteil verkündete das Bundesverfassungsgericht (BVG) am Dienstag. "Die Erhebung einer solchen Gebühr genügt als Berufsausübungsregel den verfassungsrechtlichen Anforderungen, insbesondere denen der Verhältnismäßigkeit", sagte der Vorsitzende des Ersten Senats, Stephan Harbarth. Damit ist der zehn Jahre dauernde Streit um die Gebühren beendet.
WeiterlesenIfo: Internationale Ökonomen erwarten erhöhte Inflationsraten bis 2028
Internationale Ökonomen erwarten für das laufende Jahr und auch mittelfristig nur einen leichten Rückgang der weltweiten Inflationsraten. Wie das Ifo-Institut und das Institut für Schweizer Wirtschaftspolitik am Dienstag mitteilten, gehen die Forschenden für 2025 im globalen Durchschnitt von einer Inflationsrate von 3,9 Prozent aus. Für 2026 und 2027 rechnen sie dann mit einem leichten Rückgang auf 3,5 Prozent.
WeiterlesenBericht des Sonderermittlers: Trumps Wiederwahl verhinderte seine Verurteilung
Nur die Wiederwahl von Donald Trump als US-Präsident hat laut einem Bericht des Sonderermittlers Jack Smith eine Verurteilung des Republikaners wegen seiner Versuche, das Wahlergebnis von 2020 zu kippen, verhindert. Ohne die bevorstehende Rückkehr Trumps ins Präsidentenamt "wäre das Büro des Sonderermittlers zu der Einschätzung gelangt, dass die zulässigen Beweise ausreichen würden, um eine Verurteilung vor Gericht zu erreichen und aufrechtzuerhalten", heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Dokument.
WeiterlesenRazzia in Berlin nach Explosion von Kugelbombe an Silvester
Nach der Explosion einer illegalen Kugelbombe in einer Menschenmenge an Silvester in Berlin-Tegel hat die Polizei am Dienstagmorgen zwei Wohnungen durchsucht. Ein 17-jähriger Verdächtiger wurde zuvor über Hinweise auf einem Onlineportal identifiziert, wie die Polizei in der Bundeshauptstadt mitteilte. Die Durchsuchungen dauerten zunächst an.
WeiterlesenFC Bayern angeblich an Nkunku interessiert
Der FC Bayern steht offenbar kurz vor der Verpflichtung des ehemaligen Leipzigers Christopher Nkunku. Wie unter anderen Sky berichtet, haben die Münchner mit dem Franzosen, der seit 2023 beim FC Chelsea unter Vertrag steht, bereits Einigkeit über einen Wechsel erzielt. Der 27-Jährige soll bereits zur Rückrunde zur Verfügung stehen und einen langfristigen Vertrag erhalten. Im Gegenzug will Chelsea angeblich Mathys Tel aus München nach London locken.
WeiterlesenBauernverband: MKS-Erreger könnte schon seit Weihnachten in Deutschland sein
Der Erreger der Maul- und Klauenseuche (MKS) könnte nach Einschätzung des Deutschen Bauernverbands (DBV) bereits um die Weihnachtsfeiertage nach Deutschland gelangt sein. Die infizierten Tiere in Brandenburg hätten schon Antikörper gebildet "und das deutet darauf hin, dass der Ausbruch nicht erst seit der letzten Woche unterwegs ist", sagte der Generalsekretär des DBV, Bernhard Krüsken am Dienstag im Deutschlandfunk.
WeiterlesenAutofahrerin fährt Polizistin in Hannover um: 32-Jährige verletzt im Krankenhaus
In Hannover hat eine Autofahrerin bei einem Unfall eine Polizistin umgefahren und verletzt. Ein Rettungswagen brachte die 32-jährige Beamtin in ein Krankenhaus, wie die Polizei in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Dienstag berichtete.
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