Horn auf Rang vier, Uldal schlägt Landsmann Bö
Biathlet Philipp Horn hat beim Weltcup in Annecy-Le Grand Bornand sein erstes Podest der Karriere nur knapp verpasst. Der 30-Jährige kam im Sprint über 10 Kilometer auf Rang vier, aufs Treppchen fehlten nach einer Strafrunde im Stehendanschlag 17,8 Sekunden. Sein zuvor bestes Weltcup-Ergebnis hatte er ebenfalls mit einem viertem Platz im Sprint von Lenzerheide in der Vorsaison gefeiert, in diesem Winter war er zuvor nicht über Position 17 hinausgekommen.
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Bundesgerichtshof: Berliner Mietpreisbremse ist rechtmäßig
Die im Jahr 2020 eingeführte zweite Berliner Mietpreisbremse ist rechtmäßig. Sie liegt im öffentlichen Interesse und verstößt nicht gegen die Eigentumsgarantie, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag mitteilte. Berlin gilt derzeit stadtweit als Gebiet mit angespanntem Wohnungsmarkt. (Az. VIII ZR 16/23)
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ARD und ZDF kündigen weitere TV-Runden vor Bundestagswahl an
Nach der Kritik an den Planungen für TV-Duelle zur Bundestagswahl haben ARD und ZDF weitere Formate angekündigt. Wie die ARD am Donnerstag mitteilte, gibt es am 17. Februar eine "Wahlarena" mit den Kanzlerkandidatinnen und -kandidaten von CDU, AfD, SPD und Grünen. Zudem soll im Februar ein "Vierkampf der kleinen Parteien" mit den Spitzenvertretern von FDP, CSU, BSW und der Linken stattfinden.
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25-Jähriger liefert sich spektakuläre Verfolgungsjagd mit Berliner Polizei
Eine Verfolgungsjagd mit filmreifem Ende durch den Berliner Stadtteil Marzahn hat sich ein 25-jähriger Autofahrer am Mittwochnachmittag geliefert. Polizisten wollten den Mann in seinem Mietwagen kontrollieren, weil sie wegen eines verbotenen Autorennens alarmiert worden waren, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Dieser Kontrolle wollte sich der Fahrer, der mit einer 22-jährigen Beifahrerin unterwegs war, aber entziehen und fuhr mit überhöhter Geschwindigkeit davon.
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Urteil: Unternehmen darf Smiley-Kroketten nicht verkaufen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat den Rechtsstreit um Kartoffelkroketten in Form eines Smileys zugunsten eines weltweit agierenden Lebensmittelherstellers entschieden. Einem Konkurrenz-Unternehmen untersagte das Gericht den Verkauf von Tiefkühl-Kartoffelprodukten dieser Art, wie es am Donnerstag mitteilte. Die besondere Form des Produkts wird demnach als Hinweis auf das Hersteller-Unternehmen verstanden und ist deshalb besonders geschützt. (Az.: I-20 U 33/24)
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VfB gegen St. Pauli ohne Kapitän Karazor
Fußball-Bundesligist VfB Stuttgart muss im letzten Pflichtspiel des Jahres am Samstag (15.30 Uhr/Sky) gegen den FC St. Pauli voraussichtlich auf Atakan Karazor verzichten. Der Kapitän sei "leider auch krank", sagte Trainer Sebastian Hoeneß mit belegter Stimme, "wir hoffen auf eine Wunderheilung, aber die Chance ist nicht sehr groß". Er selbst könne spielen, meinte Hoeneß schmunzelnd, für Karazor werde aber Yannik Keitel auflaufen.
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EuGH und Bundesverwaltungsgericht schließen Abschiebungen nach Italien nicht aus
Ein von Italien ausgesprochener Rücknahmestopp von Asylbewerbern heißt nicht automatisch, dass den Menschen dort systematisch eine unmenschliche oder entwürdigende Behandlung droht. Solche systemischen Schwachstellen könnten nicht allein deswegen festgestellt werden, weil ein Land die Überstellungen einseitig aussetzt, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied, dass auch Alleinerziehende nach Italien abgeschoben werden dürfen. (Az. C‑185/24 und 1 C 3.24)
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Erpressungsaffäre um Pogba: Haftstrafe für Bruder Mathias
In der Erpressungsaffäre um den französischen Fußballstar Paul Pogba sind dessen Bruder Mathias und fünf weitere Angeklagte zu Haftstrafen verurteilt worden. Das Pariser Strafgericht folgte dem Antrag der Staatsanwaltschaft und verhängte gegen Mathias Pogba drei Jahre Haft - zwei davon auf Bewährung. Der 34-Jährige soll ein elektronisches Armband tragen und muss eine Geldstrafe in Höhe von 20.000 Euro zahlen.
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Linken-Parteichef van Aken: SPD und Grüne bedienen sich aus Linken-Wahlprogramm
Linken-Parteichef Jan van Aken wirft SPD und Grünen vor, sich aus dem Wahlprogramm seiner Partei zu bedienen - begrüßt dies aber zugleich. Das Linken-Wahlprogramm erfreue sich "ungemeiner Beliebtheit", sagte er bei der Vorstellung der Plakatkampagne der Linkspartei am Donnerstag in Berlin. SPD und Grüne hätten das Linken-Programm "offensichtlich sehr intensiv gelesen": "Habeck fordert eine Milliardärssteuer, Scholz möchte für bezahlbare Mieten einstehen."
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Putin "jederzeit" zu einem Treffen mit Trump und zu "Kompromissen" bereit
Der russische Präsident Wladimir Putin ist nach eigenen Worten "jederzeit" zu einem Treffen mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump bereit. "Ich weiß nicht, wann ich ihn sehen werde. Er sagt dazu nichts", sagte Putin am Donnerstag bei seiner jährlichen Pressekonferenz, die live im russischen Fernsehen übertragen wurde. Zudem äußerte Putin sich erstmals öffentlich über den Sturz des langjährigen syrischen Machthabers Baschar al-Assad.
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