Richter in Schweigegeld-Prozess lehnt Aufhebung von Trumps Verurteilung ab
Im New Yorker Schweigegeld-Verfahren gegen Donald Trump hat der zuständige Richter einen Antrag auf Aufhebung der Verurteilung des designierten US-Präsidenten abgewiesen. Eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA, die US-Präsidenten weitreichende Immunität für ihre Amtshandlungen einräumt, sei in diesem Fall nicht anwendbar, urteilte Richter Juan Merchan am Montag. Die Zeugenaussagen in dem Prozess hätten sich "ausschließlich auf nichtamtliches Verhalten bezogen, das keinen Immunitätsschutz genießt".
Weiterlesen
US-Medien: Richter in Schweigegeldprozess lehnt Aufhebung von Trumps Verurteilung ab
Der Richter im New Yorker Schweigegeld-Verfahren gegen Donald Trump hat eine Aufhebung der Verurteilung des designierten US-Präsidenten nach Angaben örtlicher Medien abgewiesen. Eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA, die US-Präsidenten weitreichende Immunität für ihre Amtshandlungen einräumt, sei in diesem Fall nicht anwendbar, entschied Richter Juan Merchan laut US-Sender CNN am Montag. Die Zeugenaussagen in dem Prozess hätten sich "ausschließlich auf nichtamtliches Verhalten bezogen, das keinen Immunitätsschutz genießt".
Weiterlesen
Islamisten-Chef in Syrien: Aufhebung von Sanktionen für Flüchtlingsrückkehr notwendig
Der Chef der siegreichen Islamisten in Syrien hat die Aufhebung von Sanktionen als notwendig für die Rückkehr von Flüchtlingen in das Land bezeichnet. HTS-Chef Mohammed al-Dscholani, der inzwischen unter seinem bürgerlichen Namen Ahmed al-Scharaa auftritt, sprach bei einem Treffen mit britischen Diplomaten am Montag von der Notwendigkeit, "alle gegen Syrien verhängten Sanktionen aufzuheben, um die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Land zu ermöglichen", wie seine Gruppe im Onlinedienst Telegram erklärte.
Weiterlesen
American Wave Machines kündigt Partnerschaft mit der China Tourism Group an
PerfectSwell® Heading to China's Surfing Capital
Weiterlesen
HTS-Chef in Syrien kündigt Auflösung von Kämpfergruppen und Anschluss an Armee an
Der Chef der siegreichen Islamisten in Syrien hat die Auflösung der Kämpfergruppen und ihren Eintritt in die Armee der neuen Machthaber angekündigt. Die verschiedenen Fraktionen "werden aufgelöst und die Kämpfer für die Reihen des Verteidigungsministeriums ausgebildet, wobei alle dem Gesetz unterliegen", erklärte der Anführer der Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS), Ahmed al-Scharaa, der bislang unter seinem Kampfnamen Mohammed al-Dscholani auftrat, am Montag im Onlinedienst Telegram.
Weiterlesen
19. Protesttag in Georgien: Tausende Regierungsgegner versammeln sich erneut in Tiflis
In Georgien haben tausende Gegnerinnen und Gegner der russlandfreundlichen Regierungspartei Georgischer Traum am Montag ihren Protest fortgesetzt. Es war der 19. Tag mit Demonstrationen, seit die Regierung des Kaukasuslandes Ende November die EU-Beitrittsgespräche auf Eis legte. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten, blieb der Protest zunächst weitestgehend friedlich. Die zentrale Rustaweli-Straße in der Hauptstadt Tiflis ähnelte mit ihrer Weihnachtsbeleuchtung fast einer normalen Einkaufsstraße im Advent.
Weiterlesen
Flensburg ringt Füchse nieder - Melsungen bleibt vorne
Die SG Flensburg-Handewitt hat nach einem turbulenten Wochenende ein Ausrufezeichen in der Handball-Bundesliga gesetzt. Zwei Tage nach der Trennung von Coach Nicolej Krickau gewannen die Norddeutschen mit 38:37 (18:20) in einem packenden Topspiel gegen die Füchse Berlin und hielten bei der Rückkehr von Ljubomir Vranjes als Interimstrainer auf die Bank den Anschluss zur Spitzengruppe.
Weiterlesen
Neue ICE-Verbindung von Berlin nach Paris feierlich gestartet
Berlin und Paris sind erstmals direkt mit dem ICE verbunden. Im Rahmen einer feierlichen Zeremonie setzte sich am Berliner Hauptbahnhof am Montagmittag ein Hochgeschwindigkeitszug in Richtung der französischen Hauptstadt in Bewegung. Nach rund acht Stunden Fahrtzeit über Frankfurt Süd, Karlsruhe und Straßburg erreichte er Paris am Abend. Am Vormittag war auch bereits ein Zug in die Gegenrichtung von Paris aus losgefahren.
Weiterlesen
Britische Delegation für Treffen mit Übergangsbehörden nach Syrien gereist
Gut eine Woche nach dem Umsturz in Syrien hat die britische Regierung eine hochrangige Delegation in das Land geschickt. "Ich kann bestätigen, dass wir in dieser Woche eine hochrangige Delegation für Gespräche mit den neuen syrischen Behörden und Mitgliedern der Zivilgesellschaft in Syrien nach Damaskus geschickt haben", sagte Außenminister David Lammy am Montag vor Journalisten in London.
WeiterlesenIn den News
