Thüringen: Dreijährige betätigt im Auto SOS-Taste und löst Polizeieinsatz aus
Im thüringischen Jena hat ein dreijähriges Mädchen beim Spielen im Auto unabsichtlich einen Polizeieinsatz ausgelöst. Das Kind kam am Sonntagnachmittag im elterlichen Fahrzeug auf die sogenannte SOS-Taste, die für Notrufe gedacht ist, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin wurde die Dreijährige automatisch mit einem privaten Sicherheitsdienst verbunden.
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Urteil: Katzenhalterin haftet für Kosten von Tierklinik bei Notfallbehandlung
Wenn Fremde ein akut krankes Haustier finden und zur Tierklinik bringen, haften die Halter für die Kosten der Notbehandlung. Die Behandlung sei in ihrem Interesse, erklärte das Amtsgericht München am Montag. Es gab der Klage gegen eine Katzenbesitzerin statt.
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Widerstand gegen Mercosur-Abkommen: Neue Bauernproteste auf Frankreichs Straßen
In Frankreich gehen die Landwirte erneut auf die Straße. Landesweit blockierten am Montag Bauern mit Traktoren Straßen, entzündeten Protestfeuer oder stellten Holzkreuze auf. Die Proteste richteten sich vor allem gegen das geplante EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten. Sie knüpfen aber auch an die massive und monatelange Protestwelle ab vergangenem Winter an.
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Baerbock spricht in Warschau mit europäischen Amtskollegen über Ukraine-Krieg
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) trifft am Dienstag in Warschau ihre Amtskollegen Polens, Frankreichs und Italiens zu Gesprächen unter anderem über die Lage in der Ukraine. Teilnehmen an dem Treffen im "erweiterten Weimarer Format" soll laut Angaben einer Ministeriumssprecherin vom Montag auch die designierte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. Zugeschaltet werden sollen "aller Voraussicht nach" die Außenminister Spaniens und Großbritanniens. Eingeladen hatte Polens Außenminister Radoslaw Sikorski.
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Durchsuchungen bei Berliner Polizist wegen Versicherungsbetrugs
Weil er falsche Angaben bei der Anmeldung seines Fahrzeugs gemacht und eine Versicherung betrogen haben soll, sind Berliner Polizisten am Montagmorgen zu Durchsuchungen bei einem Kollegen ausgerückt. Gegen den 24-Jährigen sowie seine Eltern werde wegen gewerbsmäßigen Betrugs ermittelt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft gemeinsam mit.
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Kindesmissbrauch per Livestream: Prozessbeginn gegen 45-Jährigen in Stuttgart
Wegen des Missbrauchs mehrerer Mädchen in Asien per Livestream über das Internet muss sich ein 45-Jähriger vor dem Landgericht Stuttgart verantworten. Zum Prozessbeginn wurde am Montag die Anklage verlesen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Zudem wurden zwei Polizeibeamte als Zeugen vernommen.
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Regierungssprecher: Scholz wird Entscheidung zu Taurus "nicht mehr ändern"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist auch nach der US-Erlaubnis für den Einsatz weiter reichender Waffen durch die Ukraine nicht zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern bereit. Die Haltung des Bundeskanzlers bleibe "unverändert", sagte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. Scholz habe sich in der Frage "klar festgelegt" und gesagt, er werde seine Haltung "auch nicht mehr ändern".
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Sieben Festnahmen wegen bundesweiter Bandendiebstähle in Pflegeheimen
Im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen einer bundesweiten Serie von Bandendiebstählen in Pflegeheimen durch falsche Pflegekräfte sind sieben Tatverdächtige festgenommen worden. Wie die Staatsanwaltschaft im bayerischen Traunstein und die Polizei in Rosenheim am Montag mitteilten, kamen die sieben Männer und Frauen zwischen 31 und 39 Jahren in Untersuchungshaft. Sie sollen als Diebesbande von Nordrhein-Westfalen aus agiert und bundesweit zugeschlagen haben.
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Pistorius sieht nach US-Entscheidung keine veränderte Lage bei Taurus-Nein
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht durch die US-Erlaubnis für den Einsatz weiter reichender Waffen durch die Ukraine keine Auswirkungen auf die deutsche Ablehnung einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an das Land. "Es ändert nichts aktuell an unserer Einschätzung", sagte Pistorius am Montag bei einem Besuch beim Hubschrauber-Hersteller Airbus im bayerischen Donauwörth. Es gebe "zurzeit keinen Anlass, eine andere Entscheidung herbeizuführen".
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13-Jähriger verunglückt mit gestohlenem Auto - vier weitere Jugendliche an Bord
Ein 13-Jähriger hat im niedersächsischen Delmenhorst das Auto seiner Eltern gestohlen und damit einen Unfall verursacht. Das von dem Minderjährigen gelenkte Fahrzeug sei wegen überhöhter Geschwindigkeit beim Abbiegen in zwei geparkte Autos geschleudert, berichtete die Polizei in Delmenhorst am Montag. In dem Auto saßen noch weitere vier jugendliche Mitfahrer. Verletzt wurde aber niemand.
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