OVG: Altkanzler Schröder hat keinen Anspruch auf staatlich finanziertes Büro
Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat laut einer weiteren Gerichtsentscheidung keinen Anspruch auf ein staatlich finanziertes Büro. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg wies am Donnerstag eine Klage des 80-Jährigen gegen die Bundesrepublik zurück und bestätigte damit eine Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts vom Mai 2023.
WeiterlesenEuGH-Gutachten: Geldbuße für Nichtbestehen von Einbürgerung könnte EU-rechtswidrig sein
Bei nicht rechtzeitigem Bestehen oder dem Nichtbestehen eines Einbürgerungskurses grundsätzlich eine Geldbuße zu verhängen, könnte mit europäischem Recht unvereinbar sein. So argumentierte zumindest die zuständige Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg in ihrem am Donnerstag vorgelegten Gutachten. Es ging um eine frühere Regelung aus den Niederlanden.
WeiterlesenFrench Open: Siegemund gewinnt Mixed-Titel
Tennisprofi Laura Siegemund hat ihren zweiten Grand-Slam-Titel im Mixed-Doppel gewonnen. Die 36 Jahre alte Doppelspezialistin aus Metzingen setzte sich an der Seite des Franzosen Edouard Roger-Vasselin bei den French Open im Endspiel am Donnerstag mit 6:4, 7:5 gegen Desirae Krawczyk (USA) und Neal Skupski (Großbritannien) durch und sicherte sich ihren dritten Titel bei einem Major-Turnier - 2016 hatte sie im Mixed in New York triumphiert, 2020 im klassischen Doppel.
WeiterlesenFeuerwehr befreit in Bayern feststeckende Katze aus Motorraum
Mit einem größeren Einsatz haben Feuerwehrleute in Bayern einer im Motorraum eines Autos feststeckenden Katze geholfen. Sie konnte befreit und ihrer Besitzerin übergeben werden, wie die Polizei in Kempten am Donnerstag mitteilte. Demnach hatte die Besitzerin am Mittwoch den Notruf alarmiert, nachdem das Tier bereits am Dienstag in den Motorraum des geparkten Autos gekrochen war.
WeiterlesenTödlicher Angriff vor Dortmunder Supermarkt: Drei Jugendliche verurteilt
Nach einem tödlichen Messerangriff auf einen 48-Jährigen vor einem Dortmunder Supermarkt sind drei Jugendliche verurteilt worden. Das Landgericht in der nordrhein-westfälischen Stadt verhängte gegen den Hauptangeklagten eine Jugendstrafe von fünf Jahren wegen Mordes, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag erfuhr. Die beiden Mitangeklagten erhielten wegen gefährlicher Körperverletzung beziehungsweise Beihilfe dazu eine Verwarnung nach dem Jugendstrafrecht.
WeiterlesenSelenskyj zu Gedenken an Landung der Alliierten in der Normandie eingetroffen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zur Gedenkfeier zum 80. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie eingetroffen. "Die Alliierten haben damals die Freiheit Europas verteidigt, und die Ukrainer tun dies heute. Damals herrschte Einigkeit, und wahre Einigkeit kann auch heute herrschen", erklärte Selenskyi am Donnerstag in Onlinediensten. Er veröffentlichte dazu ein Video seiner Ankunft gemeinsam mit seiner Frau Olena Selenska.
WeiterlesenParteiübergreifende Inititiative will mit russischem Geld Ukraine unterstützen
Bundestagsabgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP werben in einer parteiübergreifenden Initiative für die Beschlagnahme eingefrorener russischer Vermögenswerte. Diese sollten "im Einklang mit dem Völkerrecht zur Unterstützung der Ukraine eingesetzt werden", sagte der SPD-Außenpolitiker Michael Roth am Donnerstag auf einer gemeinsamen Veranstaltung in Berlin. Er nannte dabei sowohl militärische Unterstützung wie den Wiederaufbau des Landes und humanitäre Hilfe.
WeiterlesenStudie: Fast vier von zehn Beschäftigten zu unethischem Verhalten im Job bereit
Einer Studie zufolge sind fast vier von zehn Beschäftigten zu "unethischem" Verhalten im Job bereit, wenn sie von einem Vorgesetzten dazu aufgefordert werden. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten weltweiten Umfrage des Beratungsunternehmens EY unter Angestellten sowie Mitgliedern von Vorständen und Geschäftsleitungen hervor. Unethisches Verhalten umschreibt demnach unter anderem Korruption und Bestechung, aber auch Diebstahl, Mobbing und Greenwashing.
WeiterlesenUkraine verlängert Einschränkungen bei Stromversorgung
Die Ukraine hat angesichts massiver russischer Angriffe auf die Energie-Infrastruktur die Einschränkungen der Stromversorgung im Land verlängert. "Die Einschränkungen für Haushalte und Industriekunden gelten den ganzen Tag über in der gesamten Ukraine", erklärte das Energieministerium in Kiew am Donnerstag. Bereits zuvor hatte das Ministerium die Verbraucher im Land aufgerufen, ihren Stromverbrauch zu drosseln. Zudem hatte es die Stromeinfuhr aus Nachbarländern erhöht.
WeiterlesenKönig Charles III. ruft bei D-Day-Gedenken zum Einsatz gegen "Tyrannei" auf
Der britische König Charles III. und seine Frau Camilla haben an der französisch-britischen Gedenkfeier zum 80. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie teilgenommen. Der britische König, der Uniform trug, erinnerte in einer Ansprache am Donnerstag in Ver-sur-Mer an die Lehren aus der Geschichte: "Die Nationen müssen zusammenstehen, um sich der Tyrannei zu widersetzen."
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