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Bayern-Präsident Hainer "überrascht" vom adidas-Aus

Bayern-Präsident Hainer "überrascht" vom adidas-Aus

Bayern-Münchens Präsident Herbert Hainer zeigt sich vom adidas-Aus beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) durchaus verwundert. "Ich kenne die Details und Hintergründe nicht, aber ich bin schon überrascht, dass diese Entscheidung nach einer über 70 Jahre langen erfolgreichen Partnerschaft nun so vom DFB getroffen wurde", sagte der langjährige adidas-Boss am Freitag.

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Digitale Verwaltungsdienste ab 2028: Bundesrat stoppt Onlinezugangsgesetz

Digitale Verwaltungsdienste ab 2028: Bundesrat stoppt Onlinezugangsgesetz

Der Bundesrat hat eine Novelle des sogenannten Onlinezugangsgesetzes und damit einen erleichterten digitalen Zugang zu Behördendienstleistungen gestoppt. Für die Reform fand sich in der Sitzung der Länderkammer am Freitag keine Mehrheit, der Vermittlungsausschuss wurde ebenfalls nicht angerufen. Bundesregierung oder Bundestag können diesen jedoch einschalten. Da es sich um ein Zustimmungsgesetz handelt, kann die Reform ohne eine Zustimmung des Bundesrats nicht in Kraft treten.

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EU plant hohe Zölle für russisches Getreide

EU plant hohe Zölle für russisches Getreide

Die EU will bislang weitgehend zollfrei aus Russland eingeführtes Getreide mit hohen Abgaben belegen. "Die abschreckend hohen Zölle werden die Einfuhr dieser Produkte unrentabel machen", betonte EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis am Freitag in Brüssel. Dies solle auch "der russischen Praxis ein Ende setzen, gestohlenes ukrainisches Getreide illegal in die EU zu exportieren", fügte er hinzu.

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Sorge vor extremistischen Fraktionsmitarbeitern: Landtag in Mainz verschärft Regeln

Sorge vor extremistischen Fraktionsmitarbeitern: Landtag in Mainz verschärft Regeln

Nach Berichten über rechtsextreme Mitarbeiter bei der AfD wird der Landtag in Rheinland-Pfalz seine Zutrittsregeln verschärfen. Fraktionsmitarbeitenden mit nachweislich extremistischem Hintergrund werde der Zugang zum Plenarsaal sowie zu anderen sensiblen Bereichen des rheinland-pfälzischen Landtags zukünftig verwehrt, teilte Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) am Freitag in Mainz mit. Die Hausordnung werde entsprechend noch vor der parlamentarischen Sommerpause novelliert.

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Israel beschlagnahmt 800 Hektar Land im besetzten Westjordanland

Israel beschlagnahmt 800 Hektar Land im besetzten Westjordanland

Israel hat die Beschlagnahmung von 800 Hektar Land im besetzten Westjordanland verkündet. Finanzminister Bezalel Smotrich erklärte am Freitag, das Gebiet im Jordantal sei zum "Staatsgebiet" erklärt worden. Nach Angaben der israelischen Organisation Frieden Jetzt, die den Bau israelischer Siedlungen im Westjordanland beobachtet, handelt es sich um die größte Beschlagnahmung von Land in den Palästinensergebieten seit den Oslo-Abkommen von 1993, die den Palästinensern eine autonome Verwaltung im Westjordanland und im Gazastreifen übertragen hatten.

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Bauernverband will weiter für Agrardieselsubventionen kämpfen

Bauernverband will weiter für Agrardieselsubventionen kämpfen

Der Deutsche Bauernverband (DBV) hat den Kampf für den Erhalt der Agrardieselsubventionen noch nicht aufgegeben. "Der Agrardiesel wird mindestens bis zur kommenden Bundestagswahl eine wichtige Rolle in der politischen Debatte spielen", kündigte DBV-Präsident Joachim Rukwied am Freitag an. "Wir werden den Druck aufrechterhalten", dafür werde sein Verband unter anderem auch mit Protestaktionen sorgen.

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CDU gibt Widerstand gegen Wachstumsgesetz auf - Bundesrat gibt grünes Licht

CDU gibt Widerstand gegen Wachstumsgesetz auf - Bundesrat gibt grünes Licht

Nach monatelangem Ringen zwischen Bund und Ländern hat der Bundesrat dem Wachstumschancengesetz zugestimmt, das neue Impulse für die schwächelnde Konjunktur setzen soll. Die CDU gab am Freitag ihren Versuch auf, die Zustimmung zu dem Gesetz im Bundesrat von einer Rücknahme der geplanten Subventionsstreichungen für Agrardiesel abhängig zu machen. Zuvor hatte die Bundesregierung in einer Protokollerklärung Erleichterungen für Landwirte zugesagt. Die CSU blieb allerdings bei ihrem Nein, sie sprach von einer "Mogelpackung".

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Ukraine: Zahl der Todesopfer steigt nach russischer Angriffswelle auf fünf

Ukraine: Zahl der Todesopfer steigt nach russischer Angriffswelle auf fünf

Nach der massiven russischen Angriffswelle in der Nacht zum Freitag ist die Zahl der Toten in der Ukraine auf mindestens fünf gestiegen. Nach Angaben der Behörden in der südukrainischen Region Saporischschja erhöhte sich die Zahl der Todesopfer von einem auf drei. Das Innenministerium in Kiew hatte zuvor zudem von zwei Toten in der westrussischen Region Chmelnyzkyj gesprochen.

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Lebenslange Haft für Mord an Gastwirt in Ludwigshafen mit abgebrochener Flasche

Lebenslange Haft für Mord an Gastwirt in Ludwigshafen mit abgebrochener Flasche

Weil er einen Gastwirt in Ludwigshafen mit einer abgebrochenen Flasche so schwer verletzte, dass dieser starb, ist ein 26-Jähriger des Mordes schuldig gesprochen worden. Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal verhängte am Freitag nach Angaben einer Sprecherin eine lebenslange Haftstrafe gegen ihn. Der Angriff hatte sich im August 2023 zugetragen.

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Attacken in Ungarn: Bundesanwaltschaft übernimmt Verfahren gegen Linksextremisten

Attacken in Ungarn: Bundesanwaltschaft übernimmt Verfahren gegen Linksextremisten

Im Fall des mutmaßlichen Linksextremisten Simeon T., der in Ungarn während einer rechtsextremistischen Veranstaltung Menschen angegriffen und verletzt haben soll, hat die Bundesanwaltschaft das Verfahren übernommen. Ein neuer Haftbefehl des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs ersetze den Haftbefehl des Amtsgericht Dresden vom Dezember, teilte die Karlsruher Behörde am Freitag mit. Gegen T. besteht demnach der dringende Tatverdacht der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und der zweifachen gefährlichen Körperverletzung.

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