Baerbock reist zu Sicherheitsratssitzung zum Ukraine-Krieg nach New York
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) setzt am Freitag ihre Amerika-Reise mit einem Besuch in New York fort, wo sich die UN-Vollversammlung und der UN-Sicherheitsrat mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine beschäftigen wollen, der sich am Samstag zum zweiten Mal jährt. Baerbock wird dort nach Angaben des Auswärtigen Amts über den Krieg sprechen und an Veranstaltungen zum Ukraine-Krieg und dessen Folgen teilnehmen.
WeiterlesenUrteil in Falschaussage-Prozess gegen Österreichs Ex-Kanzler Kurz erwartet
Im Prozess gegen Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen Falschaussage in einem Untersuchungsausschuss zum sogenannten Ibiza-Skandal soll am Freitag das Urteil fallen. Nach der Befragung eines letzten Zeugen der Verteidigung, eines russischen Geschäftsmanns, und den Abschlussplädoyers will Richter Michael Radasztics voraussichtlich noch im Tagesverlauf seine Entscheidung verkünden. Kurz drohen bis zu drei Jahre Gefängnis, eine Berufung gegen das Urteil ist möglich. Der 37-Jährige hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen und den Prozess als politisch motiviert kritisiert.
WeiterlesenBundestag soll grünes Licht für Bundeswehr-Einsatz am Roten Meer geben
Der Bundestag stimmt am Freitag über den Bundeswehr-Einsatz zum Schutz von Handelsschiffen vor Angriffen der Huthi-Miliz aus dem Jemen ab. Für das Vorhaben im Rahmen der EU-Mission "Aspides" gibt es breite Unterstützung auch aus der Union. Beteiligen soll sich zunächst die deutsche Fregatte "Hessen" mit rund 240 Soldatinnen und Soldaten an Bord. Sie wurde bereits ins Mittelmeer entsandt und könnte nach dem Beschluss in das Zielgebiet aufbrechen.
WeiterlesenBundestag stimmt über Teillegalisierung von Cannabis ab
Der Bundestag entscheidet am Freitag über die teilweise Freigabe von Cannabis (Debatte 13.35 Uhr). Das Plenum soll namentlich über das umstrittene Gesetz abstimmen. Das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) war unter Fachleuten und auch in der Koalition kontrovers diskutiert worden. Einige SPD-Abgeordnete hatten bereits angekündigt, gegen den Gesetzentwurf zu stimmen. Die Fraktionen der Union und der AfD legten Anträge vor, die eine Legalisierung ablehnen.
WeiterlesenBiden trifft mit Witwe und Tochter Nawalnys zusammen
Nach dem in der vergangenen Woche bekannt gewordenen Tod des inhaftierten russischen Kreml-Kritikers Alexej Nawalny ist US-Präsident Joe Biden in Kalifornien mit dessen Witwe und Tochter zusammengetroffen. Biden habe Nawalnys Witwe Julia und dessen Tochter Dascha Nawalnaja bei dem Treffen in einem Hotel in San Francisco "angesichts des schrecklichen Verlusts sein tief empfundenes Beileid" ausgesprochen, erklärte das Weiße Haus am Donnerstag.
WeiterlesenBiden kritisiert Gerichtsentscheidung zu eingefrorenen Embryonen
US-Präsident Joe Biden hat die Entscheidung eines Gerichts im Bundesstaat Alabama scharf kritisiert, wonach eingefrorene Embryonen als Kinder zu werten sind. Die Einmischung in die Möglichkeit von Frauen, selbst über ihre Familienplanung zu entscheiden, sei "empörend und inakzeptabel", erklärte Biden am Donnerstag. Mehrere Fruchtbarkeitskliniken in dem Bundesstaat hatten wegen der Gerichtsentscheidung angekündigt, vorerst keine In-Vitro-Befruchtungen mehr vorzunehmen.
WeiterlesenMindestens vier Tote bei Hochhausbrand in Spanien
Bei einem Hochhausbrand in Valencia sind mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 14 weitere Menschen wurden nach Angaben der Feuerwehr bei dem Feuer am Donnerstagabend in der ostspanischen Hafenstadt verletzt, darunter sechs Feuerwehrleute. Noch sei unklar, ob noch Menschen vermisst würden, sagte Vize-Rettungschef Jorge Suárez Torres in der Nacht zum Freitag.
WeiterlesenKommerzielle US-Mondsonde landet auf dem Mond
Erstmals ist eine kommerzielle Mondsonde eines US-Privatunternehmens auf dem Mond gelandet. Der Mondlander Odysseus erreichte am Donnerstag (Ortszeit) die Oberfläche des Erdtrabanten und sendete von dort aus ein Signal, wie ein Vertreter des texanischen Unternehmens Intuitive Machines während einer Liveübertragung berichtete. Es ist die erste US-Mondlandung seit dem Ende des Apollo-Programms vor mehr als 50 Jahren.
WeiterlesenSpanische Medien: Russischer Deserteur mutmaßlich im Auftrag Moskaus getötet
Spanische Geheimdienste gehen laut Medienberichten davon aus, dass ein in Spanien erschossener mutmaßlicher russischer Deserteur im Auftrag Moskaus getötet wurde. "Die spanischen Geheimdienste haben keinen Zweifel daran, dass der lange Arm des Kremls hinter diesem beispiellosen Verbrechen in Spanien steckt: dem Mord an Maxim Kusminow in Alicante", berichtete die Zeitung "El País" am Donnerstag.
WeiterlesenEuropa-Traum früh geplatzt: Frankfurt verpasst Achtelfinale
Die Hoffnungen von Eintracht Frankfurt auf eine weitere europäische Traumreise sind früh dahin. Die als Titelkandidat gehandelte Mannschaft von Trainer Dino Toppmöller verpasste durch ein 1:2 (0:0) gegen Union Saint-Gilloise den Einzug ins Achtelfinale der Conference League und verabschiedete sich nach einem über weite Strecken leblosen Auftritt bereits in der Zwischenrunde aus dem Wettbewerb.
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