Neuer ukrainischer Armeechef Syrskyj mahnt Veränderung in der Kriegsführung an
Unmittelbar nach seinem Amtsantritt hat der neue ukrainische Armeechef Oleksandr Syrskyj Veränderungen in der Kriegsführung seines Landes angemahnt. "Nur durch Veränderungen und eine kontinuierliche Verbesserung der Mittel und Methoden der Kriegsführung werden wir erfolgreich sein", erklärte Syrskyj am Freitag im Onlinedienst Telegram. "Gemeinsam zum Sieg!", schrieb er weiter.
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Bundesgerichtshof bekräftigt Recht auf Umbauten für Barrierefreiheit
Barrierefreie Umbauten in Mehrfamilienhäusern auf eigene Kosten sind im Normalfall erlaubt. Das bekräftigte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag mit zwei Urteilen, in denen es um einen Außenaufzug und eine Terrasse mit Rampe ging. In beiden Fällen klagten Wohnungseigentümer gegen die Eigentümergemeinschaft. (Az. V ZR 244/22 u.a.)
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Deutsche spendeten im vergangenen Jahr knapp fünf Milliarden Euro
Die Deutschen haben im vergangenen Jahr knapp fünf Milliarden Euro gespendet. Das waren etwa 700 Millionen Euro weniger als im Vorjahr, wie der Deutsche Spendenrat am Freitag in Berlin mitteilte. Die Zuwendungen normalisierten sich damit nach den zuletzt erreichten Rekordwerten und entsprechen nun in etwa den Summen der guten Spendenjahre 2017 und 2019.
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Verkehrsminister Wissing: Vorerst genug Geld für Bahnsanierung vorhanden
Für die nächste Zeit ist laut Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) genug Geld für die geplante Bahnsanierung vorhanden. "Für das Jahr 2024 haben wir die Mittel, die wir brauchen. Mehr könnte auch nicht verbaut werden", sagte Wissing dem Nachrichtenportal Web.de. Das Generalsanierungsprogramm beginnt demnach planmäßig mit der Vollsperrung der Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim ab diesem Sommer.
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Tödliche Schüsse an Offenburger Schule: Anklage gegen 15-Jährigen erhoben
Rund drei Monate nach den tödlichen Schüssen eines 15-Jährigen auf einen Gleichaltrigen in einer Schule im baden-württembergischen Offenburg hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den mutmaßlichen Täter erhoben. Dem 15-Jährigen wird unter anderem Mord in Tateinheit mit versuchtem Mord in mehreren Fällen vorgeworfen, wie die Offenburger Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Der Jugendliche befindet sich derzeit in Untersuchungshaft.
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Bündnis warnt vor Folgen der Haushaltskürzungen für das Schienennetz
Ein breites Bündnis von Verbänden und Gewerkschaften hat vor den Folgen der Kürzungen im Haushalt 2024 für das Schienennetz gewarnt. Diese gefährdeten die Klimaziele und die Mobilitätswende in Deutschland, hieß es in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung. Mit der Verabschiedung des Haushalts sei klar, "dass bis 2027 mindestens 13,5 Milliarden Euro für die Grundsanierung des Schienennetzes fehlen" würden.
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Beerenernte 2023 trotz Rückgangs durchschnittlich gut
Die Erntemenge an Strauchbeeren in Deutschland ist im vergangenen Jahr im Vorjahresvergleich um 3,7 Prozent zurückgegangen. Mit 41.400 Tonnen hauptsächlich Heidelbeeren, Johannisbeeren und Himbeeren lag die Ernte aber weiterhin im Durchschnitt der vergangenen sechs Jahre, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Die Anbaufläche ging demnach um 0,6 Prozent auf 9290 Hektar zurück.
WeiterlesenHeilpraktiker scheitern in Karlsruhe mit Beschwerden wegen Blutentnahme-Verbot
Zwei Heilpraktikerinnen und ein Heilpraktiker sind vor dem Bundesverfassungsgericht mit Beschwerden gegen das Verbot gescheitert, für die sogenannte Eigenblutbehandlung Blut abnehmen zu dürfen. Sie hätten ihre Behandlungsmethoden nicht detailliert genug beschrieben, erklärte das Gericht am Freitag in Karlsruhe. Ebensowenig hätten sie genaue Unterlagen über die Verfahren vorgelegt, die sie anwandten. (Az. 1 BvR 2078/23 u.a.)
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Rennen um Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner: Trump gewinnt in Nevada
Donald Trump hat den sogenannten Caucus im US-Bundesstaat Nevada gewonnen und damit einen weiteren Schritt in Richtung Präsidentschaftskandidatur der Republikaner gemacht. Ersten Ergebnissen zufolge lag Trump dabei am Donnerstag (Ortszeit) deutlich vorne. US-Medien berichteten, Trump werde die Delegiertenstimmen des Staates für sich gewinnen. Der Rechtspopulist war ohne ernsthafte Konkurrenz.
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Tourismus in Deutschland 2023 fast wieder auf Vorkrisenniveau
Der Tourismus in Deutschland hat im vergangenen Jahr wieder nahezu das Vorkrisenniveau von 2019 erreicht. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts gab es 2023 insgesamt 487,2 Millionen Gästeübernachtungen - das waren 8,1 Prozent mehr als im Vorjahr und nur noch 1,7 Prozent weniger als 2019 vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie. Im Dezember vergangenen Jahres verbuchten die Beherbergungsbetriebe im Jahresvergleich 9,2 Prozent mehr Übernachtungen.
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