Hochwasser: SPD-Chefhaushälter bringt Aussetzen der Schuldenbremse ins Spiel
Der führende SPD-Haushaltspolitiker Dennis Rohde hat angesichts der angespannten Hochwasserlage in mehreren Bundesländern ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse ins Spiel gebracht. "Noch ist das gesamte Ausmaß der Flutschäden nicht absehbar, aber für genau solche Fälle haben wir die Möglichkeit, die Schuldenbremse auszusetzen, im Grundgesetz stehen", sagte Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem Magazin "Stern". Daran habe auch das Mitte November ergangene Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts nichts geändert.
WeiterlesenTrump geht vor Gericht gegen Ausschluss von Präsidentschaftsvorwahlen in Maine vor
Der frühere US-Präsident Donald Trump ist gegen seinen Ausschluss von der Präsidentschaftsvorwahl im Bundesstaat Maine vorgegangen. In ihrem am Dienstag eingereichten Einspruch fordern Trumps Anwälte den Obersten Gerichtshof des Bundesstaats im Nordosten der USA auf, die Entscheidung von Wahlleiterin Shenna Bellows zu verwerfen. Bellows, die der Demokratischen Partei angehört, sei "voreingenommen", hieß es weiter. Sie sei auf "willkürliche und eigenwillige Weise" vorgegangen.
WeiterlesenDarts-WM: Shootingstar Littler erreicht Finale
Supertalent Luke Littler hat das Finale der Darts-WM erreicht und steht kurz vor dem ganz großen Wurf. Der erst 16 Jahre alte Engländer setzte seinen sensationellen Siegeszug beim 6:2 im Halbfinale gegen seinen Landsmann und Ex-Champion Rob Cross fort und könnte sich am Mittwochabend zum jüngsten Weltmeister der Geschichte krönen.
WeiterlesenEisbären bauen Tabellenführung aus
Die Eisbären Berlin haben das Jahr 2024 standesgemäß mit einem Erfolg eröffnet und ihre Tabellenführung in der Deutschen Eishockey Liga (DEL) ausgebaut. Der DEL-Rekordmeister gewann gegen die Düsseldorf EG 4:2 (2:1, 0:0, 2:1) und profitierte zudem von der Niederlage der Fischtown Pinguins Bremerhaven.
WeiterlesenHarvard-Präsidentin Claudine Gay reicht Rücktritt ein
Angesichts massiver Kritik an ihrer Haltung zu Antisemitismus auf dem Campus hat die Präsidentin der US-Elite-Universität Harvard ihren Rücktritt eingereicht. "Schweren Herzens" lege sie ihr Amt nieder, erklärte Claudine Gay am Dienstag, nachdem kurz zuvor die Universitätszeitung "The Harvard Crimson" über diesen bevorstehenden Schritt berichtet hatte. In ihrem Rücktrittsschreiben erklärte Gay, sie habe persönliche Drohungen erhalten und sei zum Ziel "rassistischer Feindseligkeit" geworden.
WeiterlesenSicherheitsvertreter: Nummer zwei der Hamas bei israelischem Angriff getötet
Die Nummer zwei der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas ist am Dienstag nach Angaben mehrerer Quellen bei einem Israel zugeschriebenen Drohnenangriff in einem Vorort von Beirut getötet worden. Das gaben zwei libanesische Sicherheitsvertreter und die islamistische Palästinenserorganisation Hamas am Abend bekannt. Die israelische Armee bestätigte den Angriff zunächst nicht und erklärte, "die Informationen ausländischer Medien nicht zu kommentieren".
WeiterlesenMedien: BVB arbeitet intensiv an Sancho-Rückkehr
Fußball-Vizemeister Borussia Dortmund arbeitet intensiv an einer Rückholaktion von Jadon Sancho. Nach SID-Informationen sind entsprechende Medienberichte von Bild und Sky zutreffend. Laut diesen soll der Offensivspieler von Manchester United bis zum Saisonende ausgeliehen werden und zumindest teilweise am Dortmunder Trainingslager (Mittwoch bis Dienstag) in Marbella teilnehmen. Auch englische Medien berichteten darüber, eine Bestätigung vonseiten der Klubs gab es zunächst nicht.
WeiterlesenUN-Expertin fordert "sofortige Freilassung" von zwei russischen Dichtern
Die UN- Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage in Russland hat die "sofortige Freilassung" von zwei zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilten russischen Dichtern gefordert. Die Verurteilung von Artjom Kamardin und Igor Schtowba stehe in "deutlichem Widerspruch zu den internationalen Standards zum Schutz der Meinungsfreiheit", erklärte Mariana Katzarova am Dienstag in Genf.
WeiterlesenBaerbock: Putin will die Ukraine "vernichten"
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen Vernichtungskrieg gegen die Ukraine vorgeworfen. "Mit jeder Rakete zeigt Putin, dass er die Ukraine vernichten will", schrieb Baerbock am Dienstag im Kurzbotschaftendienst X (vormals Twitter). Mit den von Deutschland gelieferten Flugabwehrsystemen Patriot und Iris-T würden "jeden Tag Menschenleben gerettet".
WeiterlesenNummer zwei der Hamas bei israelischem Angriff in Beirut getötet
Bei einem israelischen Drohnenangriff in einem Vorort von Beirut ist libanesischen Sicherheitsvertretern zufolge die Nummer zwei der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas getötet worden. Saleh al-Aruri sei zusammen mit seinen Leibwächtern bei dem Angriff auf das Hamas-Büro südlich von Beirut getötet worden, sagte ein ranghoher Sicherheitsvertreter am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Kurz darauf meldete die Hamas in ihren offiziellen Medien die "Ermordung" al-Aruris.
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