Verfahren in "Sommermärchen-Affäre" ab 4. März 2024
Die "Sommermärchen-Affäre" geht Anfang des kommenden Jahres in die nächste Runde: Am 4. März 2024 beginnt das Verfahren gegen die ehemaligen DFB-Präsidenten Wolfgang Niersbach (72) und Theo Zwanziger (78) sowie den langjährigen DFB-Generalsekretär Horst R. Schmidt (81) vor dem Landgericht Frankfurt/Main. Das bestätigte die Behörde am Mittwoch auf SID-Anfrage.
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Bundespolizei registriert Höchstwert an illegalen Einreisen und Schleusungen
Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr einen Höchstwert an unerlaubten Einreisen und Aktivitäten von Schleusern registriert. Migrationsbezogene Straftaten bestimmten inzwischen den Alltag der Bundespolizei, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung des Jahresberichts 2022 der Behörde. "Diese Werte werden im laufenden Jahr noch einmal übertroffen werden", sagte sie voraus. Es sei deshalb "richtig", dass die Bundespolizei inzwischen die Grenzen kontrolliere.
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Korpatsch greift DTB an: "Werde öffentlich schlecht dargestellt"
Tamara Korpatsch hat wegen ihrer erneuten Nichtnominierung für den Billie Jean King Cup den Deutschen Tennis-Bund (DTB) kritisiert. "Ich bringe meine Leistungen, werde aber vom DTB öffentlich schlecht dargestellt", sagte die 28-Jährige im Interview mit dem Tennis Magazin und zeigte sich über ihr Fehlen im Aufgebot für die Finalrunde in Sevilla ab Donnerstag "sehr enttäuscht".
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Textil-Proteste in Bangladesch gehen weiter - Frau erschossen
Die Proteste von Textilarbeitern in Bangladesch gehen weiter und sind erneut von Gewalt begleitet worden. Am Mittwoch wurde in der Industriestadt Gazipur eine Frau getötet - nach Angaben ihrer Familie durch Schüsse von Polizisten bei einer Demonstration. Eine von der Regierung eingesetzte Kommission hatte am Dienstag eine Mindestlohnerhöhung um 56,25 Prozent ab Dezember angekündigt, die von Gewerkschaften jedoch umgehend als "inakzeptabel" zurückgewiesen wurde.
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Koalition und Union bekennen sich zu Schutz jüdischen Lebens - getrennt voneinander
Die Ampel-Fraktionen und die CDU/CSU im Bundestag wollen sich am Donnerstag beide nochmals ausdrücklich zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland bekennen und diesen einfordern. Ein gemeinsamer Entschließungsantrag kam allerdings für die dazu vereinbarte Debatte nicht zustande, so dass nun zwei Texte dem Parlament vorliegen. In beiden Anträgen werden auch der Angriff der islamistischen Hamas vom 7. Oktober und die dabei verübten Gräueltaten scharf verurteilt.
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Vier von zehn Autofahrern lassen ihr Auto wegen steigender Kosten häufiger stehen
Steigende Kosten haben einer Umfrage zufolge Einfluss auf das Fahrverhalten von Autofahrerinnen und Autofahrern in Deutschland. "Weniger und langsamer zu fahren, bleiben die zwei klassischen Wege, hohen Mobilitätskosten im Alltag zu begegnen", erklärte der ADAC am Mittwoch bei der Veröffentlichung der Studie. Jeder vierte Befragte (26 Prozent) steige mittlerweile aber auch öfter auf das Rad um, jeder Fünfte (19 Prozent) nimmt vermehrt Bus und Bahn.
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DFB: Kein Erdogan-Besuch bei Länderspiel gegen die Türkei
Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) rechnet beim Länderspiel gegen die Türkei in Berlin nicht mit einem politisch brisanten Besuch von Recep Tayyip Erdogan. "Wir haben keine Hinweise darauf, dass der türkische Staatspräsident kommen wird", teilte der DFB auf SID-Anfrage am Mittwoch mit.
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EU-Kommission empfiehlt Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau
Die EU-Kommission hat den Mitgliedsländern die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und dem Nachbarland Moldau empfohlen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach am Mittwoch in Brüssel von einem "historischen Tag". Sie schlug zudem vor, Georgien zum Beitrittskandidaten zu machen, knüpfte dies aber an eine Reihe von Reformschritten.
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Baerbock und Blinken gegen israelische Besetzung des Gazastreifens
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich mit Blick auf die Zukunft des Gazastreifens gegen eine erneute Besetzung des Palästinensergebiets durch Israel ausgesprochen. Trotz des anhaltenden Krieges zwischen Israel und der dort herrschenden islamistischen Hamas müsse schon jetzt über die Zukunft des Küstengebiets nachgedacht werden, sagte Baerbock am Mittwoch nach einem Treffen der G7-Außenminister in Tokio. Ähnlich äußerte sich am Rande des Treffens auch US-Außenminister Antony Blinken.
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Bericht: Bundesagentur hält Zeitplan zu Kindergrundsicherung für nicht umsetzbar
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hält den Zeitplan der Bundesregierung für die Einführung der Kindergrundsicherung für nicht umsetzbar. Die Behörde schließe ein Inkrafttreten der Reform zum 1. Januar 2025 kategorisch aus und schlage stattdessen eine schrittweise Einführung erst ab 1. Juli 2025 vor: Dies geht aus der Stellungnahme der Behörde für die Expertenanhörung zur Kindergrundsicherung im Bundestag am kommenden Montag hervor, aus der die "Rheinische Post" am Mittwoch zitierte.
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