Kein Schadenersatz für durch Tiefgaragentor beschädigtes Luxusauto in München
Eine Autofahrerin in München ist vor dem Amtsgericht mit dem Versuch gescheitert, von ihrer Wohnungseigentümergemeinschaft Schadenersatz für eine Beschädigung ihres Luxusautos zu bekommen. Das Gericht wies die Klage am Montag ab. Die Frau, Eigentümerin einer Wohnung in der Anlage, war mit dem Wagen aus der Tiefgarage gefahren, als plötzlich das Rolltor auf das Dach schlug.
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Inhaftierte iranische Friedensnobelpreisträgerin Mohammadi tritt in Hungerstreik
Aus Protest für eine bessere medizinische Versorgung im Gefängnis und gegen den Kopftuchzwang für Frauen ist die inhaftierte iranische Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi nach Angaben ihrer Familie in einen Hungerstreik getreten. In einer Nachricht aus dem Teheraner Evin-Gefängnis habe Mohammadi ihre Familie über den Beginn des Hungerstreiks informiert, hieß es am Montag in einer Erklärung. "Wir sorgen uns sehr um ihre Gesundheit", betonte die Familie.
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EU ermittelt gegen chinesische AliExpress wegen gefälschter Medikamente
Die EU-Kommission ermittelt gegen den chinesischen Online-Händler AliExpress wegen des Vertriebs womöglich gefälschter Medikamente. Die Brüsseler Behörde setzte der Tochtergesellschaft des chinesischen Großhändlers Alibaba nach Angaben vom Montag eine Frist bis zum 27. November. Brüssel verlangt demnach Auskunft, wie AliExpress "Verbraucher online schützt, vor allem mit Blick auf die Verbreitung illegaler Produkte wie etwa gefälschte Arzneimittel".
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Prozess nach Brandattacke auf Einsatzkräfte in Ratingen beginnt am 24. November
Rund ein halbes Jahr nach der Brandattacke auf Einsatzkräfte in einem Hochhaus im nordrhein-westfälischen Ratingen beginnt am 24. November der Prozess gegen den Tatverdächtigen. Das Landgericht Düsseldorf ließ die Anklage der Staatsanwaltschaft zur Hauptverhandlung zu, wie eine Gerichtssprecherin am Montag mitteilte. Die Düsseldorfer Anklagebehörde wirft dem Mann versuchten Mord in neun Fällen, schwere Körperverletzung und besonders schwere Brandstiftung vor.
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Borrell schlägt Kampfpause im Gazastreifen für IKRK-Zugang zu Geiseln vor
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat einen vorübergehenden Stopp der israelischen Angriffe im Gazastreifen vorgeschlagen, wenn die radikalislamische Hamas im Gegenzug Vertretern des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) Zugang zu den seit einem Monat im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln gewährt. Ein solches Vorgehen könne "ein erster Schritt" zur Freilassung der Geiseln sein, sagte Borrell am Montag vor EU-Diplomaten in Brüssel.
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Lokaljournalist Beuster neuer Vorsitzender von Deutschem Journalisten-Verband
Der Lokaljournalist Mika Beuster ist neuer Bundesvorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbands. Der 44-Jährige wurde am Montag auf einem Verbandstag in Magdeburg mit rund 93 Prozent der Stimmen zum Nachfolger des langjährigen Vorsitzenden Frank Überall gewählt, wie der Verband mitteilte. Der Deutsche Journalisten-Verband vertritt die Interessen hauptberuflich tätiger Journalisten aller Medien und umfasst nach eigenen Angaben rund 30.000 Mitglieder.
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Arbeitgeber stoppen Tarifverhandlungen im Einzelhandel auf regionaler Ebene
Nach sechs Monaten ergebnisloser Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im Einzelhandel stoppt die Arbeitgeberseite die Gespräche auf regionaler Ebene. Die Arbeitgeberseite sehe "keinen Sinn mehr in weiteren Gesprächsterminen" mit den Landeskommissionen der Gewerkschaft Verdi, erklärte der Handelsverband Deutschland (HDE) am Montag. Er forderte "schnellstmöglich" ein Spitzengespräch mit Verdi auf Bundesebene.
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ROC klagt auf Wiederaufnahme durch das IOC
Das Nationale Olympische Komitee von Russland (ROC) hat vor dem Internationalen Sportgerichtshof (CAS) erwartungsgemäß Einspruch gegen seine Suspendierung durch das Internationale Olympische Komitee (IOC) eingelegt. Das IOC hatte das ROC am 12. Oktober "mit sofortiger Wirkung" suspendiert und damit auf einen "Bruch der Olympischen Charta" reagiert.
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Diskussion um Namensänderung von Kita "Anne Frank" in Tangerhütte
Pläne für eine Umbenennung der Kindertagesstätte "Anne Frank" in Tangerhütte in Sachsen-Anhalt sorgen für Diskussionen. Wie die Stadtverwaltung am Montag mitteilte, steht aktuell keine Entscheidung zu einer Namensänderung an. Darüber werde aber im Zusammenhang mit der Umstrukturierung der Kita schon länger diskutiert.
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Anklage gegen Vater wegen Ertränkens von Baby in Berlin
Weil er sein drei Monate altes Baby ertränkt haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Berlin gegen einen 38-Jährigen Anklage wegen Mordes erhoben. Wie die Behörde am Montag mitteilte, sitzt der Mann seit der mutmaßlichen Tat im August in Untersuchungshaft. Damals soll der Vater den kleinen Jungen voll bekleidet mit dem Kopf unter Wasser in eine Babybadewanne gelegt haben.
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