Kulturpass mit 200 Euro für 18-Jährige ab Mitte Juni verfügbar
Junge Menschen können ab Mitte Juni auf Staatskosten am Kulturleben teilnehmen: Ein sogenannter Kulturpass mit einem Guthaben von 200 Euro werde dann für alle 18-Jährigen verfügbar sein, teilte Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) am Mittwoch mit. Sie könnten dann ihr Budget über eine App einlösen. Die Kulturveranstalter rief Roth auf, ab sofort Angebote für die Aktion anzumelden.
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Unbekannte stehlen rund 120 Tonnen gelagerte Bahngleise in Sachsen-Anhalt
Unbekannte Täter haben in Sachsen-Anhalt tonnenweise gelagerte Bahnschienen gestohlen. Es sei ein Schaden von rund 40.000 Euro entstanden, teilte die Bundespolizei in Magdeburg am Mittwoch mit. Mitarbeiter der Deutschen Bahn hatten demnach Anfang Mai festgestellt, dass die abgelegten Schienen an der Bahnstrecke zwischen Naumburg und Freyburg im Saale-Unstrut-Gebiet fehlten.
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Bundesgeld für Ausbau von Ganztagsgrundschulen kann fließen
Die milliardenschwere Unterstützung des Bundes für den Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen kann fließen: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) und Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) setzten am Mittwoch ihre Unterschriften unter die nötige Verwaltungsvereinbarung, die zuvor bereits von den Bundesländern unterschrieben worden war. Der Bund stellt mit dem Investitionsprogramm bis Ende 2027 knapp drei Milliarden Euro zur Verfügung.
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Nach Unwetter: Formel-1-Rennen in Imola abgesagt
Das für Sonntag angesetzte Formel-1-Rennen in Imola ist wegen der starken Regenfälle in Norditalien abgesagt worden. Das teilte die Rennserie am Mittwoch mit, vorausgegangen waren Gespräche mit dem Automobil-Weltverband FIA und regionalen Behörden.
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Union fordert Stopp von Heizungsgesetz nach Graichen-Entlassung
Unionspolitiker haben nach der Entlassung des Staatssekretärs im Wirtschaftsministerium, Patrick Graichen, den Stopp der umstrittenen Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) gefordert. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) "sollte jetzt das Gesetz komplett stoppen", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Linnemann den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Es gehe "völlig an der Realität vorbei".
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Deutschland und Katar wollen trotz Differenzen Zusammenarbeit vertiefen
Deutschland und das Emirat Katar wollen trotz offener Differenzen in Menschenrechtsfragen ihre politische Zusammenarbeit vertiefen. In Katars Hauptstadt Doha unterzeichneten Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr katarischer Kollege Mohammed bin Abdurrahman Al Thani am Mittwoch eine Absichtserklärung über einen neuen "strategischen Dialog" zwischen beiden Ländern. Diese Form des Austausches mit dem Emirat verfolge das Ziel, "in Zukunft noch enger zusammezuarbeiten und uns auszutauschen", sagte Baerbock in Doha.
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Habecks Wirtschafts-Staatssekretär Graichen muss Posten räumen
Wirtschafts-Staatssekretär Patrick Graichen muss nach wochenlanger Rückendeckung durch Minister Robert Habeck (Grüne) nun doch seinen Posten räumen. Graichen habe sich "zu angreifbar gemacht, um sein Amt noch wirkungsvoll ausüben zu können", sagte Habeck am Mittwoch. Bei einer vertieften internen Prüfung seien neue belastende Erkenntnisse aufgetaucht. Die Opposition bezeichnete Graichens Abgang als überfällig und forderte weitere Aufklärung.
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Lastwagenfahrer bei Arbeitsunfall von eigenem Fahrzeug eingeklemmt und gestorben
Ein 58-Jähriger ist bei einem Arbeitsunfall in Baden-Württemberg an seinem Lastwagen eingeklemmt und dabei tödlich verletzt worden. Wie die Polizei am Mittwoch in Konstanz mitteilte, blieb der Fahrer eines Schwertransports am Dienstag wegen eines technischen Defekts am Auflieger in Villingen-Schwenningen liegen. Der Mann wollte daraufhin den Schaden an einer Hydraulikleitung selbst reparieren.
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Nächste Europawahl soll im Juni 2024 stattfinden
Die nächste Europawahl soll vom 6. bis zum 9. Juni 2024 stattfinden. Darauf einigten sich die Vertreter der 27 EU-Mitgliedsländer, wie die schwedische Ratspräsidentschaft am Mittwoch mitteilte. Ein Ministerrat muss die Entscheidung am kommenden Montag noch formell bestätigen.
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Vertreter von Mietern und Vermietern fordern mehr Unterstützung für Heizungstausch
Vertreter von Mietern und Vermietern haben mehr Unterstützung für den Heizungstausch im Rahmen der geplanten Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) gefordert. "Mieter und Vermieter müssen dringend den Eigentümern von privat genutztem Wohnraum gleichgestellt werden", erklärte Axel Gedaschko, Präsident des Spitzenverbandes der Wohnungswirtschaft GdW, am Mittwoch. Gemeinsam mit dem Deutschen Mieterbund stellte der GdW ein entsprechendes Positionspapier vor.
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