Bundestag debattiert über Verhältnis zu Israel
Der Bundestag würdigt am Freitag den 75. Jahrestag der Gründung des Staates Israel. In einer von den Fraktionen vereinbarten Debatte (ab 09.00 Uhr) wollen die Abgeordneten die Aspekte des Verhältnisses zu Israel beleuchten - ein Beschluss dazu ist aber nicht geplant. An der Sitzung nehmen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teil.
WeiterlesenEU-Außenminister beraten über Russland-Sanktionen und China
Die Außenminister der Europäischen Union beraten ab Freitag in der schwedischen Hauptstadt Stockholm über die geplante Sanktionsverschärfung gegen Russland sowie die Beziehungen zu China (Beginn: 10.45 Uhr). Das elfte Sanktionspaket im Ukraine-Krieg könnte erstmals auch chinesische Firmen treffen, die Russland unterstützen. Chinas Außenminister Qin Gang hatte die EU am Dienstag bei einem Berlin-Besuch vor solchen Strafmaßnahmen gewarnt.
WeiterlesenKonfliktparteien im Sudan unterzeichnen Erklärung zum Schutz von Zivilisten
Die Konfliktparteien im Sudan haben sich US-Angaben zufolge auf Richtlinien für die Ermöglichung humanitärer Hilfe geeinigt. Vertreter der Armee und der paramilitärischen RSF-Miliz unterzeichneten am Donnerstagabend im saudiarabischen Dschiddah eine "Verpflichtungserklärung zum Schutz der Zivilisten im Sudan", wie eine an den Gesprächen beteiligte US-Vertreterin mitteilte. Die Gespräche über eine Waffenruhe dauerten demnach weiter an.
WeiterlesenDeutsche Bahn: Forderung der EVG zum Mindestlohn erfüllt
Im Tarifkonflikt mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat die Deutsche Bahn nach eigenen Angaben die Forderung zum Mindestlohn erfüllt. DB-Personalvorstand Martin Seiler erklärte, DB und EVG hätten "in intensiven Gesprächen" bis zum späten Donnerstagabend "die Thematik Mindestlohn erörtert". Dabei habe die DB der EVG zugesagt, der von ihr erhobenen Forderung nachzukommen, nämlich der Abbildung des gesetzlichen Mindestlohns, zuzüglich einer Entgelterhöhung.
WeiterlesenÖsterreich schafft es in ESC-Finale
Österreich hat es in das Finale des Eurovision Song Contest (ESC) am Samstag geschafft: Das Land mit Außenseiterchancen qualifizierte sich am Donnerstagabend beim zweiten ESC-Halbfinale in Liverpool. Am in diesem Jahr zum 67. Mal stattfindenden ESC nehmen insgesamt 37 Länder teil, aber nur 26 sind in dem weltweit beachteten Finale dabei.
WeiterlesenTraum vom Endspiel in Gefahr: Leverkusen verliert in Rom
Der Final-Traum in Gefahr: Bayer Leverkusen ist im Halbfinal-Hinspiel der Europa League ins Hintertreffen geraten und droht das erste europäische Endspiel seit 21 Jahren zu verpassen. Bei der AS Rom verlor die Mannschaft von Trainer Xabi Alonso mit 0:1 (0:0), im Rückspiel am kommenden Donnerstag steht die Werkself damit unter Zugzwang.
WeiterlesenIWF warnt vor Folgen eines Zahlungsausfalls der USA
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat vor den Folgen eines möglichen Zahlungsausfalls der USA gewarnt. "Es würde sehr ernsthafte Auswirkungen nicht nur auf die USA, sondern auch auf die Weltwirtschaft haben", sagte IWF-Kommunikationsdirektorin Julie Kozack am Donnerstag zu Journalisten. Es drohten höhere Zinssätze und wirtschaftliche "Instabilität". Kozack rief die Regierung von US-Präsident Joe Biden und die oppositionellen Republikaner auf, "dringend dieses Problem zu lösen".
WeiterlesenElon Musk übergibt Twitter-Führung nach eigenen Angaben an eine Frau
Twitter-Besitzer Elon Musk wird den Chefposten bei der Onlineplattform nach eigenen Angaben in Kürze an eine Frau abtreten. "Ich freue mich zu verkünden, dass ich eine neue Chefin für X/Twitter eingestellt habe", schrieb der Multimilliardär am Donnerstag in dem Kurzbotschaftendienst. "Sie wird in etwa sechs Wochen anfangen." Einen Namen nannte Musk nicht.
WeiterlesenUS-Regierung genehmigt Verkauf von Chinook-Hubschraubern an Bundeswehr
Die US-Regierung hat den Verkauf von 60 Militärtransporthubschraubern vom Typ CH-47F Chinook des Herstellers Boeing an Deutschland genehmigt. Das Außenministerium in Washington gab am Donnerstag bekannt, das Geschäft mit einem Wert von geschätzt 8,5 Milliarden Dollar (7,75 Milliarden Euro) gebilligt zu haben. Die zuständige Behörde für Verteidigungskooperation informierte den US-Kongress über die Genehmigung.
WeiterlesenUS-Skandal-Abgeordneter Santos muss in Brasilien vor Gericht
Der in den USA am Mittwoch angeklagte und vorübergehend festgenommene republikanische Kongressabgeordnete George Santos ist für den Tag danach von der brasilianischen Justiz zu einer Anhörung per Videoschaltung zu Betrugsvorwürfen vorgeladen worden. Dem 34-Jährigen mit brasilianischen Wurzeln wird vorgeworfen, 2008 mit einem gestohlenen Scheckbuch in einem Bekleidungsgeschäft in Rio de Janeiro Waren im Wert von rund 700 Dollar (rund 640 Euro) gekauft zu haben.
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