Grüne pochen auf Klimaschutz-Sofortprogramm für Verkehr
Die Grünen pochen auf die gesetzlich vorgeschriebene Vorlage eines Klimaschutz-Sofortprogramms für den Verkehrssektor. Zwar sei von der Ampel-Koalition eine Änderung des Klimaschutzgesetzes geplant, räumte Grünen-Chef Omid Nouripour am Dienstag in den Sendern RTL und ntv ein, aber "bis dahin gilt das bisherige Gesetz". Der Grünen-Verkehrsexperte Stephan Gelbhaar drohte darüber hinaus mit einer Blockade der vorgesehenen Aufweichung des Klimaschutzgesetzes durch seine Partei im Bundestag.
WeiterlesenPistorius befürwortet Debatte über Rückkehr zur Wehrpflicht
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) befürwortet eine Grundsatzdebatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht. "Das wird eine Diskussion sein, die die Gesellschaft führen muss irgendwann", sagte Pistorius dem Nachrichtenportal "The Pioneer" laut einer Meldung vom Dienstag. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht sehe er aber kurzfristig nicht, auch wenn er dies persönlich begrüßen würde. "Das würde so viel Kraft kosten, die wir nicht haben, und so viel Geld, das wir nicht haben", sagte der SPD-Politiker.
WeiterlesenJugendlicher durch Stromschlag auf Güterzug schwer verletzt
Ein 13-Jähriger ist im nordrhein-westfälischen Schwerte auf einen Güterzug geklettert und hat einen Stromschlag erlitten. Der Jugendliche kam mit schwersten Verletzungen in eine Spezialklinik, wie die Bundespolizeidirektion Sankt Augustin am Dienstag berichtete. Sein Zustand sei "sehr kritisch".
WeiterlesenParitätischer: Armut führt zu digitaler Ausgrenzung
Armut führt einer Studie zufolge zu digitaler Ausgrenzung. Armen Menschen fehle es im Vergleich zu nicht von Armut Betroffenen doppelt so oft an den nötigen technischen Geräten und Voraussetzungen zur digitalen Teilhabe, erklärte der Paritätische Wohlfahrtsverband am Dienstag. Zudem könnten sie ihre digitalen Fähigkeiten viel seltener über den Beruf verbessern. Der Sozialverband warnte vor einer wachsenden digitalen Kluft.
WeiterlesenBericht: Grüne erwägen Rückkehr zur Grundmandatsklausel im Wahlrecht
Die Grünen erwägen einem Bericht zufolge, die umstrittene Wahlrechtsreform in einem Punkt noch einmal zu ändern. Mehrere Vertreter aus Bundesländern mit Grünen-Regierungsbeteiligung hätten in einem internen Gespräch Kritik an der Streichung der Grundmandatsklausel geäußert, berichtete "Zeit Online" am Dienstag unter Berufung auf Parteikreise. Viele Spitzenpolitiker der Partei auch auf Bundesebene würden diese Ansicht teilen.
WeiterlesenZwei Verletzte bei mutmaßlichem Anschlag in Ost-Jerusalem
Im von Israel annektierten Ost-Jerusalem sind am Dienstag zwei Menschen durch Schüsse auf ihr Auto verletzt worden. Das Leben der beiden Männer sei nicht in Gefahr, teilte der Rettungsdienst Magen David Adom mit. Die israelische Polizei erklärte, es bestehe der Verdacht auf einen "Terroranschlag". Nach dem flüchtigen Angreifer werde gefahndet. Der Angriff erfolgte am israelischen Holocaust-Gedenktag und kurz vor dem Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan.
WeiterlesenBaugenehmigungen für neue Wohnungen weiter stark zurückgegangen
Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen ist auch im Februar stark zurückgegangen: In dem Monat wurden nur 22.300 neue Wohnungen genehmigt, das waren 20,6 Prozent weniger als vor einem Jahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Damit ging die Zahl der Baugenehmigungen seit Mai vergangenen Jahres jeden Monat stetig zurück, seit Oktober sogar jeweils um über zehn Prozent.
WeiterlesenKreml: Putin hat Regionen Cherson und Luhansk besucht
Der russische Präsident Wladimir Putin hat erstmals seit Beginn der russischen Militäroffensive in der Ukraine vor mehr als einem Jahr die Regionen Cherson und Luhansk besucht. Putin habe die dort stationierten Soldaten getroffen und Gespräche mit den Befehlshabern geführt, erklärte der Kreml am Dienstag.
WeiterlesenChinas Wirtschaft im ersten Quartal überraschend stark um 4,5 Prozent gewachsen
Die chinesische Wirtschaft ist nach dem Wegfall der strikten Corona-Schutzmaßnahmen Ende vergangenen Jahres zum Jahresbeginn überraschend stark gewachsen. Die Konjunktur zog im ersten Quartal um 4,5 Prozent im Jahresvergleich an und das trotz eines "schwierigen und komplexen internationalen Umfelds", teilte das nationale Statistikbüro des Landes am Dienstag mit. Experten hatten mit einem etwas moderateren Wirtschaftswachstum um 3,8 Prozent gerechnet.
WeiterlesenNBA: Warriors verlieren auch Spiel zwei in Sacramento
Titelverteidiger Golden State Warriors hat einen Fehlstart in der ersten Runde der NBA-Play-offs hingelegt und auch das zweite Spiel in Sacramento verloren. Bei den Kings, nach 17 Jahren erstmals wieder in den Play-offs vertreten, unterlag das Team um Superstar Stephen Curry beim 106:114 in der Nacht auf Dienstag erneut.
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