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Steinmeier würdigt Charles-Besuch als "großartige persönliche Geste"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Besuch des britischen Königs Charles III. als Bestätigung der engen historischen Verbindungen zwischen Deutschland und Großbritannien gewürdigt. Dass die erste Auslandsreise von Charles als König nach Deutschland führe, sei "eine großartige persönliche Geste" und "zugleich ein wichtiges Zeichen für die deutsch-britischen Beziehungen", sagte Steinmeier am Mittwoch bei einem Empfang in Schloss Bellevue.

Biathlon: IBU schließt aktuell Rückkehr der Russen aus

Die Internationale Biathlon-Union IBU sieht trotz einer "Empfehlung" des Internationalen Olympischen Komitees aktuell keinen Grund für eine Rückkehr von Teams aus Russland und Belarus. "Angesichts der aktuellen Situation in der Ukraine sind die Gründe, die zu der Entscheidung des Kongresses geführt haben, immer noch gültig. Die Zeit ist nicht gekommen, um diese Entscheidung zu überdenken", teilte die IBU auf SID-Anfrage mit.

Musk und Tech-Experten fordern Pause bei Entwicklung künstlicher Intelligenz

Technologie-Milliardär Elon Musk und zahlreiche Experten haben eine Pause bei der Entwicklung von besonders fortgeschrittener künstlicher Intelligenz (KI) gefordert. "KI-Systeme mit einer Intelligenz, die Menschen Konkurrenz macht, können große Risiken für Gesellschaft und Menschheit bergen", heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten offenen Brief mit mehr als 1000 Unterzeichnern. "Mächtige KI-Systeme sollten erst dann entwickelt werden, wenn wir zuversichtlich sind, dass ihre Auswirkungen positiv und ihre Risiken kontrollierbar sind."

Britischer König Charles und Ehefrau Camilla beginnen Besuch in Deutschland

Der neue britische Königs Charles III. und seine Ehefrau Camilla haben ihren mit Spannung erwarteten dreitätigen Staatsbesuch in Deutschland begonnen. Nach der Landung auf dem Flughafen Berlin-Brandenburg wurde das royale Gästepaar am Mittwoch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dessen Frau Elke Büdenbender offiziell vor dem Brandenburger Tor begrüßt. Zahlreiche Schaulustige verfolgten die Zeremonie und bejubelten die Ankunft der beiden Staatsgäste.

Bundeskabinett billigt Bundeswehr-Beteiligung an EU-Mission in Niger

Die Bundeswehr soll sich künftig mit bis zu 60 Soldatinnen und Soldaten an der EU-geführte Militärmission EUMPM Niger beteiligen können. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch die bis 31. Mai 2024 befristete Beteiligung, die noch der Zustimmung des Bundestags bedarf, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte. Ziel der Mission ist es, die Fähigkeiten der Streitkräfte in dem von Armut und Instabilität geprägten Sahel-Staat zu verbessern.

Gesetzgeber muss bei Bekämpfung von Kinderehen nachbessern

Im Ausland geschlossene Kinderehen mit Beteiligten unter 16 Jahren dürfen pauschal für nichtig erklärt werden - der Gesetzgeber muss aber Regelungen über mögliche Folgen treffen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte am Mittwoch, dass die Vorschrift in ihrer aktuellen Form gegen das Grundgesetz verstoße. Bis Mitte 2024 muss der Gesetzgeber nun nachbessern und Regelungen etwa zu Unterhaltsansprüchen treffen. (Az. 1 BvL 7/18)

Rüstige Seniorin vertreibt in Sachsen Einbrecher dank Spuren in Schnee

Dank Spuren im Schnee hat eine rüstige Seniorin in Sachsen einen Einbrecher von ihrem Grundstück vertrieben. Die 85-Jährige ertappte den Mann anhand der verdächtigen Spuren auf frischer Tat, wie die Polizei in Görlitz am Mittwoch mitteilte. Dieser hatte sich demnach in Ebersbach mit Gewalt Zugang zur Garage der Rentnerin verschafft.

Haushaltsausschuss gibt zwölf Milliarden Euro für Ukraine-Waffenhilfe frei

Deutschland kann seine Waffenhilfe für die Ukraine massiv aufstocken: Der Haushaltsausschuss des Bundestags billigte am Mittwoch Finanzmittel in Höhe von zwölf Milliarden Euro bis zum Jahr 2032, wie aus dem Ausschuss gegenüber der Nachrichtenagentur AFP verlautete. Verwendet werden soll das Geld für direkte Waffenlieferungen an die Ukraine sowie für Wiederbeschaffungen für die Bundeswehr, deren Bestände durch Lieferungen an die Ukraine dezimiert sind.

Charles am Brandenburger Tor in Berlin mit militärischen Ehren empfangen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den britischen König Charles III. am Mittwoch mit militärischen Ehren am Brandenburger Tor in Berlin empfangen. Gemeinsam schritten sie auf dem Pariser Platz im Zentrum der Hauptstadt auf dem roten Teppich eine Ehrenformation der Bundeswehr ab. Begleitet wurden sie bei der Zeremonie von Charles' Ehefrau Camilla und Steinmeiers Frau Elke Büdenbender.

Kabinett ergänzt Musterklage - Entschädigungen werden künftig direkt ausgezahlt

Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland können nach Plänen der Bundesregierung künftig einfacher und schneller ihre Rechte gegenüber Unternehmen geltend machen und entschädigt werden. Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf für Verbandsklagen, der auf der bestehenden Musterfeststellungsklage aufbaut. Zentraler Unterschied ist, dass geschädigte Verbraucher direkt nach einer erfolgreichen Klage entschädigt werden können.