Schweden will Erklärung von Ungarn zu verzögerter Ratifizierung von Nato-Beitritt
Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson will Ungarn am Donnerstag um eine Erklärung bitten, weshalb das ungarische Parlament den finnischen Nato-Beitritt vor der Aufnahme Schwedens in das Bündnis genehmigen will. "Ich werde fragen, warum sie Schweden von Finnland trennen. Das sind Signale, die wir vorher nicht hatten", sagte er im schwedischen Rundfunk. "Ich werde das heute unbedingt mit (dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor) Orban ansprechen." Beide nehmen am Donnerstag an einem EU-Gipfel in Brüssel teil.
WeiterlesenMacron verpasst wegen Krise in Frankreich Arbeitsessen mit UN-Generalsekretär
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat wegen der anhaltenden Rentenkrise in seinem Land ein Arbeitsessen der EU-Spitzen mit UN-Generalsekretär António Guterres verpasst. Macron traf am Donnerstag mit gut dreistündiger Verspätung beim EU-Gipfel in Brüssel ein und stellte sich auch keinen Reporterfragen. Er habe am Vormittag Besprechungen in Paris gehabt, hieß es ohne weitere Angaben aus dem Elysée.
WeiterlesenAfD darf nicht an Bürgerschaftswahl in Bremen teilnehmen
Die tief zerstrittene Bremer AfD darf wegen Mängeln an ihren Wahllisten nicht an der Bürgerschaftswahl am 14. Mai teilnehmen. Der Bremer Landeswahlausschuss lehnte am Donnerstag die Zulassung mehrerer von der Partei in den Wahlbereichen Bremen und Bremerhaven eingereichter Listen ab, wogegen kein Einspruch mehr möglich ist. Laut Landeswahlleitung können die Beschlüsse nur noch nachträglich in Wahlprüfungsverfahren vor dem Staatsgerichtshof angegriffen werden, was Parteivertreter am Donnerstag bereits ankündigten.
WeiterlesenMavericks: "Der schlimmste Non-Call-Fehler der Geschichte"
Nach der bitteren Heimniederlage gegen die Golden State Warriors und einer höchst umstrittenen Schiedsrichterentscheidung wollen die Dallas Mavericks Protest gegen die Spielwertung bei der Basketball-Profiliga NBA einlegen. Dies bestätigte der wegen des Vorfalls ungehaltene Klubbesitzer Mark Cuban dem TV-Sender ESPN.
WeiterlesenFünfjähriger in Hessen startet Auto und schiebt parkende Wagen zusammen
Ein Fünfjähriger ist im hessischen Ober-Mörlen mit dem Auto seiner Eltern gegen einen anderen Wagen gefahren. Der Junge habe den Autoschlüssel "stibitzt", teilte die Polizei in Friedberg am Donnerstag mit. Er habe sich dann hinter das Steuer gesetzt und das Auto gestartet.
WeiterlesenTiktok-Chef Chew verteidigt Video-App bei US-Kongressanhörung gegen Kritik
Tiktok-Chef Shou Zi Chew hat die ebenso erfolgreiche wie umstrittene Video-App bei einer Anhörung vor dem US-Kongress gegen massive Kritik verteidigt. Tiktok habe in den vergangenen beiden Jahren einen "Schutzwall" aufgebaut, um die Daten von US-Nutzern vor "unerlaubtem ausländischen Zugriff" zu schützen, sagte Chew am Donnerstag vor dem Energie- und Handelsausschuss des Repräsentantenhauses. "Amerikanische Daten werden auf amerikanischem Boden durch ein amerikanisches Unternehmen unter Aufsicht von amerikanischem Personal gespeichert."
WeiterlesenKlimaforschungspionier Claude Lorius mit 91 Jahren gestorben
Der französische Klimaforscher Claude Lorius, der als einer der ersten Wissenschaftler den Einfluss von CO2-Emissionen auf das Klima nachgewiesen hat, ist tot. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag von seinem Verleger und Jérôme Chappellaz, seinem früheren Kollegen beim nationalen Forschungsinstitut CNRS, erfuhr, starb der Mitbegründer der Klimaforschung bereits am Dienstag im Alter von 91 Jahren.
WeiterlesenVerfassungsschutz und Wirtschaft warnen vor zunehmenden Risiken durch Spionage
Der Verfassungsschutz und die Allianz für Sicherheit in der Wirtschaft (ASW) haben vor den zunehmenden Risiken durch Wirtschafts- und Industriespionage gewarnt. Es bestehe "dringender Handlungsbedarf für Wirtschaft, Politik und Gesellschaft", erklärte am Donnerstag der ASW-Vorsitzende Volker Wagner. Auch der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Sinan Selen, riet Unternehmen und Wissenschaft auf, die eigenen "Kronjuwelen" besser zu schützen.
WeiterlesenLauterbach will bis Mai Zahlen zu Folgen der Krankenhausreform vorlegen
Im Ringen mit den Ländern um die Krankenhausreform will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in einigen Wochen konkrete Zahlen zu den Auswirkungen vorlegen. Er werde "Ende April, Anfang Mai einen Basisvorschlag" in die Gespräche einbringen, der die Konsequenzen der Reform zeigen solle, sagte Lauterbach am Donnerstag nach Bund-Länder-Gesprächen zu dem Thema in Berlin. Dann könne die Debatte "konkreter werden" und die Vorstellung von Eckpunkten bis zu Sommerpause beschleunigt werden.
WeiterlesenDeutschland fordert Uganda zu Verzicht auf Anti-Homosexuellen-Gesetz auf
Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg, hat Uganda zum Verzicht auf das drakonische Gesetz gegen gleichgeschlechtliche Beziehungen aufgefordert. Sollte Präsident Yoweri Museveni das bereits vom Parlament verabschiedete Gesetz in Kraft setzen, "würde es sich um eine schwere Menschenrechtsverletzung und eines der schlimmsten Gesetze gegen homosexuelle Menschen weltweit handeln", erklärte Amtsberg am Donnerstag in Berlin. "Ich appelliere an den ugandischen Präsidenten, dieses Gesetz nicht zu unterzeichnen."
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