Bundeskanzler Merz empfängt Präsidenten der Emirate
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, am Donnerstag in Berlin empfangen. Beide gaben sich am Bundeskanzleramt die Hand. Am Vormittag war al-Nahja von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen Ehren begrüßt worden, später besuchte er die Neue Wache in Berlin, die Zentrale Gedenkstätte Deutschlands für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft.
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Amnesty wirft Russland Menschenhandel bei Rekrutierung von Ausländern für Ukraine-Krieg vor
Russland rekrutiert nach Angaben von Amnesty International mit Täuschung, Zwang und Ausbeutung Menschen aus dem Ausland für seine Streitkräfte und schickt sie in den Krieg gegen die Ukraine. In vielen Fällen erfülle dies den Tatbestand des Menschenhandels, sagte die Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation, Agnès Callamard, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP in Kiew. Ins Visier der russischen Anwerber geraten demnach vor allem Menschen aus einkommensschwachen Ländern des Globalen Südens.
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Sachsen-Anhalt: AfD will notfalls auch mit einer Stimme Mehrheit regieren
Die AfD hat nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ihren Regierungsanspruch bekräftigt und will notfalls auch mit nur einer Stimme Mehrheit regieren. "Unser Ziel ist es, eine Regierung zu bilden, die so stabil wie möglich ist", sagte Spitzenkandidat Ulrich Siegmund am Donnerstag in Magdeburg. "Natürlich regieren wir auch bei einer Stimme mehr."
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Bewerber diskriminiert: Gericht zeigt Grenzen für Entschädigungszahlugen auf
Wird ein Bewerber im Einstellungsverfahren diskriminiert, muss der Arbeitgeber bei einer Absage für den späteren Verdienstausfall aufkommen. Ein solcher Anspruch auf Entschädigung besteht aber nicht unbedingt lebenslang, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt am Donnerstag mitteilte. Obwohl das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz keinen zeitlichen Rahmen vorgibt, kann das Recht auf Entschädigung unter bestimmten Voraussetzungen verfallen. (Az. 8 AZR 153/25)
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Prien verteidigt Kürzungen bei Familienleistungen
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat die geplanten Kürzungen bei Familienleistungen gegen Kritik verteidigt. Die Bundesregierung wolle in dem Bereich "finanzpolitische Verantwortung mit kluger Zukunftsgestaltung" verbinden, sagte Prien am Donnerstag in der Bundestagsdebatte über ihren Etat. Insofern sehe sie sich auch an die Sparvorgaben gebunden, die das Kabinett beschlossen habe. "Aber ich sage ebenso offen, auch mich schmerzen geplante Kürzungen bei den Familienleistungen."
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Urteil: Befristete Neuvermietung in Milieuschutzgebiet darf verboten werden
Der Berliner Bezirk Neukölln darf Eigentümern verbieten, in einem sogenannten Milieuschutzgebiet Wohnungen auf Zeit möbliert zu vermieten, wenn diese vorher dauerhaft vermietet waren. Denn dabei handelt es sich um eine Nutzungsänderung, die genehmigt werden muss, wie das Verwaltungsgericht der Hauptstadt am Donnerstag entschied. Geklagt hatte eine Vermieterin von 15 Wohneinheiten.
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Frau in Badewanne ertränkt: Vier Jahre Haft wegen Totschlags in Rheinland-Pfalz
Weil er seine Lebensgefährtin in der Badewanne ertränkt haben soll, hat das Landgericht Koblenz einen 51-Jährigen zu vier Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Totschlags, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Die zuständige Kammer sah es als erwiesen an, dass der 51-Jährige im Februar zusammen mit seiner Freundin in Boppard zunächst viel Alkohol getrunken hatte.
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Prozess um Mord ohne Leiche: Lebenslange Haft in Saarbrücken
Das Landgericht Saarbrücken hat den Angeklagten in einem Prozess um einen Mord ohne Leiche zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Kammer stellte zudem eine besondere Schwere der Schuld fest, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Eine vorzeitige Entlassung aus der Haft nach 15 Jahren ist damit weitestgehend ausgeschlossen.
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Regisseur Werner Herzog hat fast eine Million Follower - aber kein Smartphone
Der Regisseur Werner Herzog hat zwar fast eine Million Follower auf der Plattform Instagram, aber kein eigenes Smartphone. Der Account sei eine spontane Idee gewesen, sagte der 84-Jährige der "Zeit" laut Mitteilung vom Donnerstag. Als er ein Steak auf den Grill gelegt habe, habe sein jüngerer Sohn das mit dem Smartphone gefilmt und gemeint: "Jetzt eröffnen wir damit deinen Instagram-Account."
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Tödliche Messerattacke in Supermarkt: Ermittler gehen von wahllos verübter Tat aus
Nach dem tödlichen Messerangriff auf eine Kundin in einem Supermarkt in Ratzeburg in schleswig-Holstein gehen die Ermittler von einer mutmaßlich wahllos verübten Tat aus. Der 44-jährige Tatverdächtige und die getötete 48-Jährige hätten sich dem bisherigen Kenntnisstand zufolge nicht gekannt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Lübeck mit. Demnach griff der Mann die Frau "plötzlich wahllos" zwischen Regalen an.
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