Außenminister von USA und China sprechen über bilaterale Beziehungen und Ukraine
Inmitten der Spannungen zwischen China und den Vereinigten Staaten haben die Außenminister beider Länder über die bilateralen Beziehungen und Russlands Krieg gegen die Ukraine gesprochen. In dem Telefonat am Sonntag sei es um die Notwendigkeit gegangen, "den Wettbewerb zwischen unseren beiden Ländern verantwortungsvoll zu meistern", erklärte US-Außenminister Antony Blinken im Onlinedienst Twitter. Nach Angaben des US-Außenministeriums ging es in dem Gespräch auch um die Notwendigkeit, Kommunikationswege offen zu halten.
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Acht Jahre nach Tat festgenommener Mordverdächtiger begeht in Gefängnis Suizid
Ein acht Jahre nach der Tat unter Mordverdacht festgenommener Mann hat in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld Suizid begangen. Bedienstete hätten am Freitagabend Uhr festgestellt, dass der 38-jährige in seiner Zelle einen Suizidversuch unternommen habe, teilte die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mit. Der Mann sei schließlich am Samstag im Krankenhaus gestorben.
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Hund in Pirmasens erst mit Auto entführt und dann überfahren
Im rheinland-pfälzischen Pirmasens soll ein 30-Jähriger erst das Auto eines 80-Jährigen mitsamt dessen Hund gestohlen und dann damit einen Unfall verursacht haben. Den Hund habe er zuvor aus dem Wagen gelassen, woraufhin das Tier von einem anderen Auto überfahren worden sei, teilte die Polizei am Montag mit. Der 80-Jährige blieb unverletzt.
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EU-Vizekommissionspräsident bezeichnet US-Subventionsprogramm als "diskriminierend"
Vor einem Treffen der EU-Handelsminister mit der US-Handelsbeauftragten Katherine Tai hat EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis ein massives US-Subventionsprogramm als "diskriminierend" bezeichnet. Es gebe "Bedenken im Zusammenhang mit dem Inflationsreduktionsgesetz und seinen diskriminierenden Bestimmungen", sagte Dombrovskis am Montag in Prag. Mit diesen Fragen werde sich eine neu gebildete Arbeitsgruppe der EU und USA befassen.
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Deutschland verurteilt Gewalt der iranischen Sicherheitskräfte "mit aller Schärfe"
Die Bundesregierung hat das gewaltsame Vorgehen der Sicherheitskräfte im Iran gegen Demonstranten verurteilt und weitere Strafmaßnahmen in Aussicht gestellt. "Wir verurteilen die unverhältnismäßige Gewalt der iranischen Sicherheitskräfte gegen die Demonstrantinnen und Demonstranten dort mit aller Schärfe", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Die Bundesregierung sei "bestürzt darüber, dass bei den schon wochenlang anhaltenden Protesten wegen des Todes von Mahsa Amini zahlreiche friedlich demonstrierende Menschen ums Leben gekommen sind".
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Regierung leitet Ressortabstimmung zum Klimaschutz-Sofortprogramm ein
Das Einsparziel bei den Treibhausgasemissionen lautet 65 Prozent bis 2030 verglichen mit 1990 - um das noch zu erreichen, hat die Bundesregierung nun die Ressortabstimmung über ein Klimaschutz-Sofortprogramm eingeleitet. Wie am Montag aus Kreisen des Wirtschafts- und Klimaschutzministeriums verlautete, sollen die Maßnahmen nun "zügig" im Ressortkreis abgestimmt und anschließend im Kabinett beschlossen werden.
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Landgericht Frankfurt stellt Verfahren gegen Niersbach, Zwanziger und Schmidt ein
Das Landgericht Frankfurt/Main hat einen Schlussstrich unter das Verfahren gegen die ehemaligen DFB-Präsidenten Wolfgang Niersbach (71) und Theo Zwanziger (77) sowie den langjährigen DFB-Generalsekretär Horst R. Schmidt (80) gezogen. Das teilten die Anwälte von Schmidt per Presseerklärung mit.
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Ampel-Fraktionen wollen digitale Abstimmungen im Bundestagsplenum einführen
Die Ampel-Koalition will digitale Abstimmungen im Bundestag ermöglichen. Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP beantragten nach AFP-Informationen am Montag beim Ältestenrat des Bundestags eine Machbarkeitsstudie zur Einführung eines solchen Abstimmungsverfahrens. Bislang stimmt das Parlamentsplenum in der Regel per Handzeichen oder Aufstehen über Gesetzentwürfe ab; bei namentlichen Abstimmungen müssen die Abgeordneten Stimmkarten abgeben, die dann von Hand ausgezählt werden. Koalitionsabgeordnete kritisierten dies am Montag als zeitraubend und ineffektiv.
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Französischer Raumfahrer Pesquet schoss 245.000 Fotos im Weltall
Der französische Raumfahrer Thomas Pesquet hat bei seinen beiden Einsätzen auf der Internationalen Raumstation ISS etwa 245.000 Fotos gemacht. "Erst war ich bloß ein Hobby-Fotograf, aber dann hat es mir immer mehr Spaß gemacht", sagte er im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP. "Auch nach 400 Tagen im All gibt es noch Orte, die mich überraschen, die ich noch nie gesehen habe", sagte er.
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DHB: Gleiche Bezahlung wie bei den Männern
"Starkes Signal für den Frauensport": Der Deutsche Handballbund (DHB) hat für die bevorstehende EM der Frauen wie zuletzt bei den Männern 250.000 Euro an Prämien für einen möglichen Titelgewinn ausgelobt. Dies teilte der Verband kurz vor dem deutschen Auftaktspiel am Samstag mit.
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