Südkoreanische Armee: Nordkorea feuert zwei ballistische Kurzstreckenraketen ab
Einen Tag vor einem Besuch von US-Vizepräsidentin Kamala Harris in Südkorea hat Nordkorea zwei ballistische Raketen abgefeuert. Der südkoreanische Generalstab teilte am Mittwoch mit, es seien nahe der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang "zwei ballistische Kurzstreckenraketen" abgefeuert worden. Die Raketen seien rund 360 Kilometer weit in einer Höhe von etwa 30 Kilometern geflogen. Die südkoreanische Armee habe die Überwachung verstärkt und halte sich in Abstimmung mit den USA in höchster Bereitschaft.
WeiterlesenBundesregierung verlängert Laufzeit von Reservekohlekraftwerken
Die Bundesregierung hat die Laufzeit der im Zuge der Gaskrise aus der Reserve geholten Kohlekraftwerke um knapp ein Jahr verlängert. "Bleibt die Alarmstufe Gas bestehen oder wird die Notfallstufe ausgerufen, können die Kraftwerke aus der Netzreserve nun bis zum 31. März 2024 am Markt bleiben", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch. Bislang war ein Notfallbetrieb bis zum 30. April 2023 vorgesehen. Die Netzreserve betrifft überwiegend Steinkohlekraftwerke.
WeiterlesenBrüssel will Schäden durch Künstliche Intelligenz absichern
Wer haftet künftig bei Unfällen mit Lieferdrohnen oder bei Defekten durch "smarte" Systeme im Eigenheim? Die EU-Kommission hat am Mittwoch in Brüssel Vorschläge gemacht, um Bürger bei Schäden durch Künstliche Intelligenz (KI) besser abzusichern. Damit sollen Opfer leichter eine Entschädigung erhalten.
WeiterlesenMehrere Tote bei israelischem Armeeeinsatz im Westjordanland
Bei einem Einsatz der israelischen Armee im Westjordanland sind nach palästinensischen Angaben vier Menschen getötet worden, darunter der Bruder eines mutmaßlichen Attentäters. 44 weitere Menschen seien bei dem Einsatz am Mittwoch in Dschenin im Norden des Westjordanlands verletzt worden, teilte das palästinensische Gesundheitsministerium mit. Die israelische Armee bestätigte den Tod von "zwei Verdächtigen, die an einer Reihe von Angriffen beteiligt" gewesen seien.
WeiterlesenBahn erhöht zum Fahrplanwechsel Preise im Fernverkehr um 4,9 Prozent
Die Deutsche Bahn erhöht zum Fahrplanwechsel im Dezember die Preise im Fernverkehr um durchschnittlich 4,9 Prozent. Allein die Preise für ein Flex-Ticket werden sich dann im Schnitt um 6,9 Prozent erhöhen, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Gleich bleiben die Einstiegspreise beim Super Sparpreis mit ab 17,90 Euro und beim Sparpreis mit ab 21,90 Euro. Auch die Sitzplatzreservierung kostet weiterhin 4,50 Euro in der zweiten Klasse.
WeiterlesenHurrikan "Ian" bedroht nach Kuba US-Bundesstaat Florida
Nachdem Hurrikan "Ian" in Kuba die landesweite Stromversorgung lahmgelegt hat, hat er am Mittwoch den Südwesten der USA bedroht. Das Nationale Hurrikan-Zentrum der USA (NHC) stufte "Ian" auf seinem Weg nach Florida auf einen Sturm der Kategorie vier, der zweithöchsten Kategorie der Hurrikan-Warnstufen, hoch. Er erreichte Windgeschwindigkeiten von bis zu 220 Stundenkilometern und wurde als "extrem gefährlich" eingeschätzt.
Weiterlesen"Wucher" als Ebay-Bewertung ist zulässig
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Ebay schränken die Meinungsfreiheit nicht stärker ein als es das Gesetz tut. Auch eine überzogene, ungerechte oder gar ausfällige Bewertung auf der Internet-Verkaufsplattform sei noch keine unzulässige Schmähkritik, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe. Die Formulierung "Versandkosten Wucher" ist damit erlaubt. (Az. VIII ZR 319/20)
WeiterlesenBundeskabinett beschließt Ausnahme für Weihnachtsbeleuchtung im Energiespargesetz
Die Bundesregierung hat eine Ausnahme für Weihnachtsbeleuchtung im seit Anfang September geltenden Energiespargesetz beschlossen. Das Beleuchtungsverbot gelte nun nicht "bei der Beleuchtung von Gebäuden und Baudenkmälern, die anlässlich traditioneller oder religiöser Feste (wie beispielsweise Weihnachten) installiert und betrieben wird", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch. Zudem soll das Verbot von Leuchtreklamen nur nachts gelten.
WeiterlesenPro-russische Separatisten bitten nach "Referenden" um Anschluss an Russland
Nach Abschluss der "Referenden" in vier russisch besetzten Regionen der Ukraine haben die Separatisten in Luhansk und Cherson Russland um die Annexion dieser Gebiete gebeten. Der Separatisten-Anführer in Luhansk, Leonid Pasetschnik, nannte Russland im Onlinedienst Telegram den "Heimathafen", in den die Bevölkerung zurückkehren wolle. Die Ukraine forderte als Reaktion auf die "Referenden" weitere Militärhilfen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warnte Russland Präsident Wladimir Putin eindringlich vor dem Einsatz von Atomwaffen.
WeiterlesenDurchsuchung in AfD-Parteizentrale wegen fragwürdiger Parteispenden
Die Parteizentrale der AfD in Berlin ist am Mittwoch durchsucht worden. Es gehe um den Anfangsverdacht des Verstoßes gegen das Parteiengesetz und der Untreue, wie die Berliner Staatsanwaltschaft mitteilte. Die Vorwürfe richten sich demnach gegen den früheren Parteichef Jörg Meuthen und den ehemaligen Bundesschatzmeister Klaus-Günther Fohrmann. Die aktuelle Parteispitze bezeichnete die Durchsuchung als unverhältnismäßig.
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