Britischer Prinz Edward zu Besuch in Paderborn
Paderborn hat am Freitag Besuch vom britischen Königshaus erhalten. Prinz Edward, der jüngste Bruder des britischen Königs Charles III., trug sich im historischen Rathaus in das goldene Buch ein, wie die westfälische Stadt mitteilte. Der Besuch des Prinzen stand im Zeichen der Trauerzeit für die verstorbene britische Königin Elizabeth II., die immer noch andauert.
WeiterlesenTempobegrenzung auf zehn Stundenkilometer für Radfahrer in Berlin bestätigt
Das Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG) hat die Rechtmäßigkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung für Radfahrer auf zehn Stundenkilometer in einer Straße im Stadtteil Kreuzberg bestätigt. Wie das OVG am Freitag mitteilte, wurde die Beschwerde eines Radfahrers gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts zurückgewiesen. In der ersten Instanz war der Mann bereits Ende Juli mit einen Eilantrag gegen die Geschwindigkeitsbegrenzung gescheitert.
WeiterlesenBauarbeiten für LNG-Anbindung in Brunsbüttel gestartet
Im schleswig-holsteinischen Brunsbüttel haben die Bauarbeiten für die Anbindung eines schwimmenden Flüssiggas-Terminals an das Gasnetz begonnen. Die Leitung soll "noch in diesem Winter" fertiggestellt und die erste Ladung Flüssiggas (LNG) ins Netz eingespeist werden, wie Stefan Wenzel (Grüne), Staatsekretär im Bundeswirtschaftsministerium, erklärte. Dies sei ein wichtiger Beitrag zur Sicherung der Energieversorgung.
WeiterlesenSPD verteidigt Kurs im Streit um Panzerlieferungen an die Ukraine
Die SPD hat ihren Kurs in der Frage von Panzerlieferungen an die Ukraine verteidigt. Deutschland werde hier nicht vorpreschen, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitagsausgaben). Er warnte dabei nach der russischen Teilmobilmachung auch vor der Gefahr eines "Dritten Weltkriegs". CDU-Chef Friedrich Merz bekräftigte dagegen die Forderung der Union nach der Bereitstellung von Kampfpanzern.
WeiterlesenEU-Kommission bestreitet Einmischung von der Leyens in Italien-Wahl
Ein Sprecher von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Eindruck zurückgewiesen, sie habe vor der Italien-Wahl am Sonntag dem Rechtsbündnis um Giorgia Meloni gedroht. "Es ist absolut klar, dass sich die Präsidentin nicht in die italienischen Wahlen eingemischt hat", sagte ihr Sprecher Eric Mamer am Freitag in Brüssel. Meloni steht der ultrarechten Partei Fratelli d'Italia (FDI) vor und hat laut Umfragen die besten Chancen auf den Posten der Regierungschefin.
Weiterlesen73 Menschen ertrinken bei Untergang von Flüchtlingsboot vor der Küste Syriens
Beim Untergang eines aus dem Libanon kommenden Flüchtlingsbootes vor der Küste Syriens sind mindestens 73 Menschen ertrunken. 20 Überlebende des Unglücks würden im Krankenhaus der syrischen Hafenstadt Tartus behandelt, teilte das syrische Gesundheitsministerium am Freitag mit. An Bord des kleinen Bootes waren nach syrischen Angaben etwa 150 Menschen. Der libanesische Verkehrsminister Ali Hamie hatten von mehr als 100 Menschen gesprochen. Die meisten seien Libanesen und Syrer gewesen. Die Suche nach Vermissten dauerte demnach an.
WeiterlesenBerlusconi sorgt mit Äußerungen über Putin für Wirbel im Wahlkampf
Drei Tage vor der Parlamentswahl in Italien hat der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi mit verständnisvollen Äußerungen über den russischen Staatschef Wladimir Putin für Wirbel gesorgt. Putin sei von der russischen Bevölkerung und seinem Umfeld zum Einmarsch in der Ukraine "gedrängt" worden, sagte Berlusconi am Donnerstagabend dem öffentlich-rechtlichen Fernsehsender Rai.
WeiterlesenMerz weist Forderung aus den Ländern nach Aussetzung der Schuldenbremse zurück
Vor dem Spitzentreffen von Bund und Ländern kommende Woche hat sich CDU-Chef Friedrich Merz gegen Forderungen nach einem erneuten Aussetzen der Schuldenbremse gestellt. Hierbei handele es sich um einen "Hilferuf" aus den Ländern, weil die Bundesregierung sie vorab bei der Finanzierung des dritten Entlastungspakets nicht einbezogen habe, sagte Merz am Freitag im Fernsehsender Welt TV. Es gebe aber genug Finanzierungsspielräume, um die Krise auch ohne eine Lockerung der Schuldenbremse zu bewältigen.
WeiterlesenNiedrigere Steuern und gedeckelte Energiepreise gegen Krise in Großbritannien
Mit einem drastischen Maßnahmenbündel von Steuersenkungen bis hin zum Einfrieren von Strom- und Gaspreisen will die britische Regierung das Wirtschaftswachstum ankurbeln und die hohe Inflation dämpfen. Der neue britische Finanzminister Kwasi Kwarteng stellte die Pläne am Freitag in London vor. Er muss mit einer Inflation von rund zehn Prozent, einer drohenden Rezession und einem schwächelnden Pfund kämpfen, das nach seinen Ankündigungen noch einmal deutlich gegenüber dem Dollar verlor.
WeiterlesenDänemark hebt wegen Corona verhängtes Verbot von Nerzzucht wieder auf
Dänemark hebt das während der Corona-Pandemie verhängte Verbot von Nerzfarmen wieder auf. Das Verbot "läuft zum Ende des Jahres aus", erklärte das Landwirtschaftsministerium in Kopenhagen am Freitag. Die Gesundheitsbehörden hätten dies für angemessen befunden. Züchter müssten allerdings strenge Auflagen zur Infektionsprävention respektieren.
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