Aufräumarbeiten nach Trauerfeier für die Queen in Großbritannien
In Großbritannien hat am Dienstag der Alltag nach dem endgültigen Ende der Ära von Königin Elizabeth II. begonnen. Die Flaggen an Regierungs- und Behördengebäuden wurden wieder hochgesetzt, nachdem sie seit dem Tod der Queen auf Halbmast geweht hatten. In London und Windsor waren Aufräumarbeiten im Gange, nachdem hunderttausende Menschen bei den Trauerfeierlichkeiten am Montag die Straßen gesäumt und dafür teilweise tagelang entlang der Prozessionsstrecke kampiert hatten.
WeiterlesenWiderstand gegen deutschen Vorstoß für Ende der EU-Veto-Politik
Der deutsche Vorstoß für ein Ende der Veto-Politik in der Europäischen Union stößt auf Widerstand. Ungarn erteilte den Berliner Plänen für Mehrheitsentscheidungen in der EU-Außenpolitik am Dienstag beim Europaministertreffen in Brüssel erneut eine Absage. Österreich sprach sich gegen die von Berlin geforderten Mehrheitsbeschlüsse in der Sanktionspolitik aus. Irland warnte die Partnerländer davor, sich in der Energiekrise zu verzetteln.
WeiterlesenBundesregierung will queere Asylsuchende künftig besser schützen
Die Bundesregierung will Menschen besser schützen, die wegen ihrer sexuellen Identität nach Deutschland gekommen sind. Ab kommendem Monat solle das Flüchtlingsbundesamt (Bamf) bei der Bearbeitung von Asylanträgen queerer Menschen nicht mehr die so genannte "Verhaltensprognose" berücksichtigen, deren Ergebnis sich bislang negativ auf die Asylentscheidung auswirken konnte - dies berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Eine entsprechende Dienstanweisung werde derzeit im Bamf umgesetzt.
WeiterlesenKonkurrenz für DFB: Südafrika will Frauen-WM 2027 ausrichten
Südafrika hat eine Bewerbung für die Frauen-Weltmeisterschaft 2027 angekündigt und geht damit in Konkurrenz zum Deutschen Fußball-Bund (DFB). "Wir werden die FIFA ordnungsgemäß informieren und dann die nötigen Prozesse für die Ausrichtung starten", sagte Tebogo Motlanthe, der Vorstandsvorsitzende des nationalen Verbandes.
WeiterlesenUN-Generaldebatte beginnt mit Reden von Guterres und Bolsonaro
Mit Reden von UN-Generalsekretär António Guterres und dem brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro beginnt am Dienstag in New York die Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Zu dem diplomatischen Spitzentreffen versammeln sich rund 150 Staats- und Regierungschefs im UN-Hauptquartier. Bundeskanzler Olaf Scholz hält seine Rede am Abend (Ortszeit). Der Krieg in der Ukraine dürfte ein zentrales Thema in New York sein. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die ebenfalls anreist, sagte den am stärksten von Klimawandel und Ernährungskrise betroffenen Staaten Unterstützung zu.
WeiterlesenAllianz der TV-Anstalten bei Special Olympics 2023
Die Special Olympics World Games Berlin 2023 werden mit einer konzertierten Aktion der TV-Sender begleitet. Dies ist eine in der deutschen Mediengeschichte einmalige Initiative. Diese Absichtserklärung der führenden Fernsehsender Deutschlands wurde auf dem Sportwirtschaftskongress SPOBIS in Düsseldorf bekannt gegeben.
WeiterlesenBerliner Gesundheitsamt stellt Ermittlungen gegen Lauterbach ein
Das Gesundheitsamt des Berliner Bezirks Mitte hat die Ermittlungen gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen eines möglichen Verstoßes gegen die Corona-Isolationsvorschriften des Landes eingestellt. "Das Gesundheitsamt hat keine Rechtswidrigkeiten festgestellt und das Verfahren abgeschlossen", sagte ein Sprecher des Bezirks am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Zuerst hatte darüber die "Welt" berichtet.
WeiterlesenWirtschaftsministerium hat mittlerweile Zweifel an der Gasumlage
Die vom Bundeswirtschaftsministerium auf den Weg gebrachte Gasumlage zur Entlastung der Energieimporteure wackelt. Nach AFP-Informationen hat das Ministerium von Ressortchef Robert Habeck (Grüne) finanzverfassungsrechtliche Zweifel an der Umlage. Die finale Prüfung und Zuständigkeit für das Finanzverfassungsrecht obliegt aber dem Bundesfinanzministerium. Es geht grundsätzlich auch um die Frage, wie sich eine Verstaatlichung des Uniper-Konzerns - sollte sie denn nötig werden - auf die Umlage auswirkt.
WeiterlesenMindestens vier Tote durch Taifun "Nanmadol" in Japan
Durch den heftigen Taifun "Nanmadol" sind im Südwesten Japans mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Ein Regierungssprecher bestätigte am Dienstag zwei Todesfälle, bei zwei weiteren stand die ärztliche Bescheinigung noch aus. Die endgültige Zahl der Opfer könnte noch steigen.
WeiterlesenAufruf zu Kehrtwende vor neuem Klimastreik am Freitag
Anlässlich des am Freitag geplanten nächsten weltweiten Klimastreiks hat in Deutschland ein Bündnis von Verbänden die Bundesregierung zu einer Kehrtwende in der Klimapolitik aufgerufen. Die Beteiligten forderten in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung einen konsequenten Ausstieg aus Kohle, Öl, Gas und Atomkraft, eine grundlegende Verkehrswende und gezielte Entlastungen für Menschen mit geringem Einkommen angesichts der hohen Energiepreise.
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