Claudia Pechstein erstreitet Zwischenerfolg vor dem Bundesverfassungsgericht
Die fünfmalige Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein hat im Streit um Schadenersatz wegen ihrer Dopingsperre einen wichtigen Zwischenerfolg vor dem Bundesverfassungsgericht eingefahren. Dieses hob das Urteil des Bundesgerichtshofs von 2016 auf, mit dem ihre Klage für unzulässig erklärt worden war. Das Oberlandesgericht (OLG) München muss damit neu in dem Fall entscheiden. (Az. 1 BvR 2103/16)
WeiterlesenKreml: Putin reist nächste Woche zu Gipfel mit Raisi und Erdogan nach Teheran
Die Präsidenten Russlands, der Türkei und des Iran wollen sich in der kommenden Woche zu einem Gipfel in Teheran treffen. Derzeit werde die Reise von Präsident Wladimir Putin in den Iran am 19. Juli vorbereitet, teilte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag in Moskau mit.
WeiterlesenHabeck stellt Priorisierung von Verbrauchern bei Gasknappheit infrage
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die bisher vorgesehene Priorisierung von Verbrauchern gegenüber der Industrie im Falle einer Gasknappheit infrage gestellt. Private Haushalt müssten auch "ihren Anteil leisten", sagte Habeck bei einem Besuch in Wien am Dienstag. Denn "eine dauerhafte oder langfristige Unterbrechung von industrieller Produktion" hätte "massive Folgen" für die Versorgungssituation.
WeiterlesenPechstein: Bundesverfassungsgericht hebt BGH-Urteil auf
Claudia Pechstein hat in ihrem Kampf um Schadensersatz für ihre zweijährige Dopingsperre einen Teilerfolg gefeiert. Wie das Bundesverfassungsgericht am Dienstag mitteilte, habe es einer Verfassungsbeschwerde der fünfmaligen Eisschnelllauf-Olympiasiegerin stattgegeben. Folglich werde das Urteil des Bundesgerichtshofes vom 7. Juni 2016 aufgehoben, da es Pechsteins Justizgewährungsanspruch verletze. Der Fall wurde an das Münchner Oberlandesgericht zurückverwiesen, wodurch Pechstein weiterhin die Chance auf Schadensersatz besitzt.
WeiterlesenDOSB-Appell: Energie-Lockdown für den Sport verhindern
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) warnt davor, in der sich abzeichnenden Energiekrise Schwimmbäder und weitere Sportstätten zu schließen und damit "Fehler aus der Corona-Pandemie" zu "wiederholen". In einer Stellungnahme forderte der Dachverband des deutschen Sports die Verantwortlichen in Bund, Ländern und Kommunen auf, "für das Schwimmen lernen geeignete Bäder beziehungsweise Wasserflächen so lange wie möglich geöffnet zu halten". Im weiteren Jahresverlauf gelte diese Forderung auch für Sporthallen.
WeiterlesenZEW-Konjunkturerwartungen brechen ein
Die Konjunkturerwartungen von Finanzexpertinnen und -experten haben sich im Juli deutlich verschlechtert. Der Index des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) sank um 25,8 auf minus 53,8 Punkte. "Die aktuell großen Sorgen über die Energieversorgung in Deutschland, der angekündigte Zinsanstieg der Europäischen Zentralbank sowie weitere coronabedingte Einschränkungen in China führen zu einer erheblichen Verschlechterung des Konjunkturausblicks", erklärte ZEW-Präsident Achim Wambach am Dienstag.
WeiterlesenGesetzliche Unfallversicherung: Versorgungsprobleme wegen Long Covid möglich
Angesichts hoher Fallzahlen von Long Covid hält die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Probleme bei der Versorgung ihrer Versicherten für möglich. Dem Spitzenverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften und der Unfallkassen lagen bis zum 30. Juni dieses Jahres 357.932 Verdachtsanzeigen auf eine Berufskrankheit Corona vor, wie die "Welt" am Dienstag berichtete. Rund 72 Prozent aller bisherigen Entscheidungen seien positiv beschieden worden - das entspreche 20.452 Meldungen.
WeiterlesenCampact-Chef verlangt von "Ampel" Sofortprogramm zum Erreichen der Klimaziele
Das Kampagnen-Netzwerk Campact hat die Bundesregierung zu sofortigem Handeln aufgefordert, um die im Klimaschutzgesetz gesetzte Ziele noch zu erreichen. Nötig sei "ein Sofortprogramm", um "die drastische Lücke zum Erreichen der Klimaziele zu schließen", sagte Campact-Geschäftsführer Christoph Bautz am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Nachbessern müsse vor allem Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). "Schließlich ist der Verkehrssektor hauptsächlich verantwortlich für das Reißen der Klimaziele."
WeiterlesenIW-Umfrage: Ein Viertel der Unternehmen erwartet Produktionsrückgang
Die Stimmung in Deutschlands Unternehmen hat sich weiter eingetrübt. Ein Viertel der Unternehmen erwarte mittlerweile eine sinkende Produktion, wie eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) ergab. Insbesondere die Baubranche und die Industrie leiden demnach unter Engpässen und hohen Kostensteigerungen in Folge des Ukraine-Kriegs.
WeiterlesenTumor-OP: Richter fehlt Hertha bis auf Weiteres
Offensivspieler Marco Richter wird dem Fußball-Bundesligisten Hertha BSC aufgrund einer Tumor-OP vorerst nicht im Trainingsbetrieb zur Verfügung stehen. Wie der Hauptstadtklub am Dienstag mitteilte, wurde bei dem 24-Jährigen während einer urologischen Untersuchung ein Tumor im Hoden diagnostiziert, der operativ entfernt werden muss. Laut Hertha steht eine abschließende Diagnose noch aus.
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