Iran und Venezuela unterzeichnen langfristiges Kooperationsabkommen
Der Iran und Venezuela haben ein Abkommen über die langfristige Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Tourismus, Finanzen und Ölproduktion unterzeichnet. Das für 20 Jahre gültige Kooperationsabkommen zeige "die Entschlossenheit" beider Länder, ihre Zusammenarbeit auf vielen Gebieten zu vertiefen, erklärte der iranische Präsident Ebrahim Raisi am Samstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem venezolanischen Staatschef Nicolás Maduro in Teheran.
WeiterlesenHeil hält rasche Einführung einer Übergewinnsteuer für unwahrscheinlich
In der Debatte um eine mögliche Übergewinnsteuer dämpft Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Erwartungen. Er finde die Diskussion zwar legitim, aber die Rechtslage sei noch unklar, sagte Heil der "Welt am Sonntag". FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hingegen bezeichnete die Idee einer Übergewinnsteuer, die vor allem Grünen-Politiker für überlegenswert halten, als "populistisch und gefährlich".
WeiterlesenVerbände fordern mehr Hilfe für Empfänger von Wohngeld und Hartz IV
Wegen der rasant steigenden Nebenkosten fordern sowohl Mieter- als auch Vermieterverbände mehr Unterstützung für einkommensschwache Haushalte. Nötig seien Rechtsansprüche beim Wohngeld, die die Unterstützung in Notsituationen klarer regeln, sagte der Präsident des Deutschen Mieterbunds, Lukas Siebenkotten, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Einmalzuschüsse bringen auf Dauer keine Entspannung."
WeiterlesenVon der Leyen zu Gesprächen über ukrainische EU-Bewerbung in Kiew
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist zu Gesprächen über die EU-Beitrittsbewerbung der Ukraine in Kiew eingetroffen. Gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wolle sie eine "Bestandsaufnahme der gemeinsamen Arbeit machen, die mit Blick auf den Wiederaufbau und die Fortschritte der Ukraine auf ihrem europäischen Weg nötig sind", schrieb von der Leyen am Samstag bei ihrer Ankunft in Kiew.
WeiterlesenScholz unterstützt Nordmazedonien bei baldigem Start von EU-Beitrittsgesprächen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterstützt Nordmazedonien bei einem baldigen Start der derzeit noch durch Bulgarien blockierten EU-Beitrittsverhandlungen. Den Staaten des westlichen Balkans sei schon vor 20 Jahren eine EU-Perspektive versprochen worden, sagte Scholz am Samstag nach einem Treffen mit dem nordmazedonischen Ministerpräsidenten Dimitar Kovacevski in Skopje. "Es wird Zeit, dass diesem Versprechen Taten folgen." Dies gelte "ganz besonders" für Nordmazedonien.
WeiterlesenZwei Tote bei Protesten gegen Mohammed-Äußerungen von Parteisprecherin in Indien
Bei Protesten gegen umstrittene Äußerungen einer Sprecherin der indischen Regierungspartei über den Propheten Mohammed sind zwei Menschen von der Polizei erschossen worden. Die Menschenmenge in der ostindischen Stadt Ranchi habe bei der Kundgebung am Freitag mit Flaschen und Steinen geworfen und sich den Anweisungen der Polizei widersetzt, sagte ein Polizeisprecher am Samstagder Nachrichtenagentur AFP. Daraufhin sei die Polizei "gezwungen" gewesen, das Feuer zu eröffnen.
WeiterlesenDeutsche Bahn meldet Rekordangebot an Sitzplätzen zum Sommerfahrplan
Die Deutsche Bahn rüstet sich mit mehr extra langen Zügen für den erwarteten Kundenansturm im Sommer. Erstmals würden mit Beginn des Sommerfahrplans am 12. Juni pro Woche mehr als drei Millionen Sitzplätze im Fernverkehr zur Verfügung stehen, teilte der Konzern am Samstag mit. Im Vergleich zum Sommer 2021 seien 20 Prozent mehr Sitzplätze verfügbar. Möglich wird dies laut Bahn unter anderem durch den Einsatz einer Rekordzahl von 32 XXL-ICEs.
WeiterlesenCDU-Frauen dringen auf klare Entscheidung für innerparteiliche Frauenquote
Die Frauen-Union (FU) fordert von den Spitzengremien der CDU eine klare Entscheidung für eine innerparteiliche Frauenquote. "Ein ausgewogener Kompromiss liegt auf dem Tisch und ist reif zur Entscheidung auf dem Parteitag in Hannover", sagte die FU-Vorsitzende Annette Widmann-Mauz den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft vom Samstag. "Es gibt eine Zeit zu diskutieren, und es gibt eine Zeit zu entscheiden."
WeiterlesenNach Messerangriff in Hamm psychische Erkrankung bei Verdächtigem vermutet
Nach dem Messerangriff in einer Hochschule in Hamm vermuten die Ermittler psychische Probleme bei dem mutmaßlichen Täter. Es gebe "Hinweise auf eine akute psychiatrische Erkrankung", teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Dortmund in der Nacht zum Samstag mit. Dagegen lägen keine Hinweise "auf eine politische oder religiöse Tatmotivation" vor und auch "keine belastbaren Hinweise zu Täter-Opfer-Beziehungen". Der Verdächtige solle am Samstag psychiatrisch begutachtet werden.
WeiterlesenWarriors gewinnen Spiel vier bei den Celtics
Ein überragender Steph Curry hat die Golden State Warriors zum Sieg im vierten Spiel der NBA-Finalserie bei den Boston Celtics geführt. Beim 107:97 gegen die Mannschaft mit dem deutschen Nationalspieler Daniel Theis erzielte der zweimalige MVP 43 Punkte. Golden State glich die Best-of-Seven-Serie damit zum 2:2 aus. Das fünfte Spiel findet am Montag in San Francisco statt.
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