Junta in Mali verschärft Kurs gegen Westen und weist Frankreichs Botschafter aus
Die Militärjunta im westafrikanischen Krisenland Mali, in dem auch die Bundeswehr aktiv ist, stellt die ohnehin schon angespannten Beziehungen zum Westen auf eine weitere Belastungsprobe: Der Botschafter der früheren Kolonialmacht Frankreich sei des Landes verwiesen worden, hieß es in einer am Montag im Staatsfernsehen verlesenen Mitteilung der Junta. Botschafter Joël Meyer sei darüber bei einer Vorladung ins Außenministerium in Bamako unterrichtet worden.
WeiterlesenNach Fund von totem Kind in Bottrop Mutter festgenommen
In einer Wohnung im nordrhein-westfälischen Bottrop ist ein sechsjähriges Mädchen tot aufgefunden worden. Der Tatverdacht richtet sich gegen die 46-jährige Mutter des Kindes, die ebenfalls schwer verletzt in der Wohnung lag, wie die Staatsanwaltschaft Essen und des Polizeipräsidiums Recklinghausen am Montag mitteilten.
WeiterlesenArzneimittelausgaben der Kassen im zweiten Corona-Jahr um zehn Prozent gestiegen
Die Arzneimittelausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung sind im zweiten Corona-Jahr um voraussichtlich 10,1 Prozent auf 45 Milliarden Euro gestiegen. Das geht aus am Montag veröffentlichten Berechnungen des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) auf Basis der Abrechnungsergebnisse der Apotheken hervor. Im Jahr 2020 waren die Arzneimittelausgaben laut Bundesgesundheitsministerium um 5,4 Prozent auf rund 43,3 Milliarden Euro gestiegen.
WeiterlesenUngeimpften Priestern der orthodoxen Kirche in Zypern droht Suspendierung
Das Oberhaupt der orthodoxen Kirche Zyperns, Erzbischof Chrysostomos II., will am Dienstag zwölf Priester für zunächst drei Monate beurlauben, die seinem Aufruf zu einer Corona-Impfung nicht gefolgt sind. Sollten sie sich ihm weiterhin widersetzen, werde ihre Suspendierung verlängert und sie könnten ihr Amt sogar vollends einbüßen, sagte Chrysostomos II. am Sonntag dem öffentlichen Rundfunksender CyBC.
WeiterlesenKreml wirft London "Angriff auf die Wirtschaft" vor
Der Kreml hat die Ankündigung aus London zur möglichen Ausweitung der britischen Sanktionen gegen Russland scharf verurteilt. Bei diesen Plänen handele es sich um einen "unverhüllten Angriff auf die Wirtschaft", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag. Die Briten befeuerten damit "massiv die Spannungen auf dem europäischen Kontinent".
WeiterlesenMerz sieht derzeit keine neuen Aufgaben für scheidenden Fraktionschef Brinkhaus
In rund zwei Wochen will sich der neue CDU-Chef Friedrich Merz zum Vorsitzenden der Unionsfraktion wählen lassen - was Noch-Amtsinhaber Ralph Brinkhaus (CDU) dann neben seiner normalen Abgeordnetentätigkeit tun soll, ist offen: "Ich habe ihm zugesagt, dass wir natürlich an ihn denken, wenn wir demnächst Aufgaben zu verteilen haben", sagte Merz am Montag in Berlin über Brinkhaus. Jedoch: "Wir haben im Augenblick keine Aufgaben zu verteilen."
WeiterlesenRaser-Prozess aus Niederbayern wird teilweise neu aufgerollt
Dreieinhalb Jahre nach einem Raser-Unfall in Niederbayern mit einem Toten muss der Prozess teilweise neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hob das Urteil gegen den beteiligten Motorradfahrer auf, wie er am Montag mitteilte. Der Mann war 2019 vom Landgericht Deggendorf wegen eines unerlaubten Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge und schwerer Gesundheitsbeschädigung zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. (Az. 4 StR 224/20)
WeiterlesenGoogle und Meta zunächst von Pflicht zur Meldung strafbarer Inhalte ausgenommen
Ab Dienstag müssen Internetunternehmen mutmaßlich strafbare Äußerungen in sozialen Medien bei einer neuen Zentralstelle des Bundeskriminalamts melden (BKA) - Google und der Facebook-Betreiber Meta sind von dieser Vorgabe zunächst aber befreit. Grund seien Klagen der beiden Unternehmen gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das ab dem 1. Februar eigentlich eine Weiterleitungspflicht vorschreibt, sagte ein Sprecher des Bundesjustizministeriums am Montag in Berlin. Diese Klagen müssten nun zunächst geprüft werden.
WeiterlesenGroße Supermarktketten fordern Ende von 2G im Einzelhandel
Mehrere große Supermarktketten haben in einem gemeinsamen Brief von der Bundesregierung ein Ende der 2G-Regelung im Einzelhandel gefordert. Nach zwei Jahren Pandemie-Erfahrung sei klar, "dass der Einzelhandel mit den geeigneten Hygienekonzepten (maßgeblich Maskenpflicht und Abstandswahrung) kein Infektionsherd ist", schrieben die Supermarktbetreiber in dem am Montag veröffentlichten Brief. An der Erklärung beteiligten sich Aldi Süd und Nord sowie Edeka, Rewe, Kaufland und Lidl.
WeiterlesenTrotz geringerer Zahl von Jagden mehr Wildschweine erlegt
Trotz Corona und einer geringeren Zahl von Jagden sind in Deutschland in der vergangenen Saison 687.581 Wildschweine erlegt worden. Das war der dritthöchste Wert seit knapp hundert Jahren, wie der Deutsche Jagdverband (DJV) am Montag in Berlin mitteilte. Mehr als ein Drittel der Tiere schossen Jäger in der Saison 2020/2021 in den drei von der Afrikanischen Schweinepest betroffenen Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen.
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