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Bundestag beschließt Änderungen an Krankenhausreform

Der Bundestag hat Änderungen an der erst Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform beschlossen. Die Abgeordneten billigten mit den Stimmen der schwarz-roten Regierungskoalition am Freitag einen mit den Ländern ausgehandelten Kompromiss. Er sieht längere Fristen für den Umbau der Kliniklandschaft vor und Ausnahmeregeln insbesondere für kleinere Krankenhäuser im ländlichen Raum. Zudem stellt der Bund mehr Geld zur Verfügung.

Private Krankenversicherung darf Arztrechnungen nicht für Vorsorgeprogramme auswerten

Eine private Krankenversicherung darf die eingereichten Arztrechnungen nicht ohne das Einverständnis der Versicherten analysieren, um so potenzielle Teilnehmer für Vorsorgeprogramme zu finden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag und verwies auf den hohen Schutz für sensible Gesundheitsdaten. Zuvor hatte der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz die Versicherung verwarnt. (Az. 6 C 7.24)

"Das wäre Zeitverschwendung": Trump erwägt derzeit keine US-Bodentruppen im Iran

US-Präsident Donald Trump erwägt derzeit nach eigenen Angaben keine Entsendung von US-Bodentruppen in den Iran. "Das wäre Zeitverschwendung", sagte Trump dem US-Sender NBC am Donnerstag (Ortszeit) in einem Telefoninterview. "Sie haben alles verloren. Sie haben ihre Marine verloren. Sie haben alles verloren, was sie verlieren können."

Nach Flugzeug-Umkehr wegen Raketen nimmt Frankreich Heimkehrflüge wieder auf

Nach der Umkehr eines von Frankreich gecharterten Evakuierungsflugzeugs aus Sicherheitsgründen wollen die französischen Behörden die Heimkehrflüge für Franzosen aus der Kriegsregion wieder aufnehmen. Sie sollten "unter den bestmöglichen Sicherheitsmaßnahmen" stattfinden, versicherte Verkehrsminister Philippe Tabarot am Freitag im Sender Europe 1. Die Regierung werde eigene Maschinen chartern, aber zugleich die kommerziellen Fluggesellschaften auffordern, die Flüge wieder aufzunehmen, sagte er.

Staatsanwaltschaft Hannover: Ermittlungen gegen Arzt wegen Tötung von Patienten

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen einen Arzt der örtlichen Universitätsklinik wegen des Verdachts der Tötung dreier Patienten. Der 49-Jährige befinde sich seit Februar in Untersuchungshaft, sagte eine Sprecherin der Ermittlungsbehörde am Freitag in der niedersächsischen Landeshauptstadt.

Präsidentin des Kosovo löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen an

Die Präsidentin des Kosovo, Vjosa Osmani, hat das Parlament des Landes aufgelöst und Neuwahlen angekündigt. Dies gab Osmani am Freitag bekannt, nachdem es dem Parlament nicht gelungen war, bis Ablauf einer Frist um Mitternacht einen neuen Präsidenten des Landes zu wählen. Nun steuert der Balkanstaat bereits auf die dritte Parlamentswahl in etwas über einem Jahr zu.

Epstein-Skandal: US-Justizministerium veröffentlicht neue Akten mit Trump-Vorwürfen

Das US-Justizministerium hat weitere FBI-Dokumente der Epstein-Akten veröffentlicht, in denen unter anderem US-Präsident Donald Trump genannt wird. Die am Donnerstag (Ortszeit) vom Justizministerium veröffentlichten Akten enthalten FBI-Vernehmungsprotokolle einer Zeugin, die angibt, im Alter von 13 bis 15 Jahren sowohl von dem verurteilten Sexualstraftäter Jeffrey Epstein als auch von Trump missbraucht worden zu sein. Die Dokumente seien fälschlicherweise als Dubletten gekennzeichnet gewesen und darum erst jetzt veröffentlicht worden, erklärte das Justizministerium.

Baden-Württemberg: Grünen-Kandidat Özdemir will parteiübergreifend regieren

Der Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, will bei einem Sieg am Sonntag ohne übertriebene Rücksicht auf Parteiinteressen regieren. "Wenn eine gute Idee von jemanden kommt, der bei der CDU ist, wird sie deshalb ja nicht falsch", sagte Özdemir am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". "Nicht jede Idee, die aus meiner Partei kommt, muss immer richtig sein", ergänzte er.

Arbeitgeber warnen vor Aufweichen von Krankenhausreform

Der Arbeitgeberverband BDA warnt vor einem Aufweichen der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. "Mit der weiteren Verwässerung der Krankenhausreform verschließt die Politik die Augen vor den Anpassungsnotwendigkeiten im stationären Bereich", erklärte Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter am Freitag in Berlin. "Länder und Krankenhäuser glauben Gewinner zu sein - Verlierer sind die Patienten und die Beitragszahler", kritisierte er mit Blick auf Änderungen des Reformgesetzes, die der Bundestag am Vormittag beschließen soll.

25 Tage nach Horrorsturz: Vonn trainiert wieder

Speed Queen Lindsey Vonn hat nur 25 Tage nach ihrem Horrorsturz bei den Olympischen Winterspielen das Training wieder aufgenommen. Die 41 Jahre alte US-Amerikanerin zeigte im Netz ein Video, das sie beim Workout in einem Fitnessraum zeigt. "Es sind definitiv schwere Zeiten, aber ich bin trotzdem dankbar... und arbeite weiterhin hart. Das einzige Ziel ist, gesund zu werden. Ein Tag nach dem anderen", schrieb Vonn zu dem Clip.