Lange Haftstrafe für Mann wegen Tötung von schwangerer Partnerin in Oberhausen
Wegen der Tötung seiner schwangeren Lebensgefährtin in Oberhausen ist ein Mann zu einer Freiheitsstrafe von 13 Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Duisburg sprach den 48-Jährigen des Totschlags in Tateinheit mit Schwangerschaftsabbruch schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte.
Weiterlesen
Mehr als 200 Kugelbomben per Post bestellt: Durchsuchungen in Bayern
Der Zoll hat im bayerischen Landkreis Günzburg mehr als 200 Kugelbomben beschlagnahmt, die per Post aus Osteuropa bestellt wurden. Wie das Zollfahndungsamt München und die Staatsanwaltschaft Memmingen am Donnerstag mitteilten, wurden die illegalen starken Feuerwerkskörper bereits Mitte Oktober bei einem 26-Jährigen gefunden, der sie für sich und neun weitere Beschuldigte bestellt haben soll. Die Wohnungen der neun mutmaßlichen Abnehmer wurden demnach am Montag durchsucht.
Weiterlesen
Ausschusschef Laschet offen für EU-Sondergesandten für Russland
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Armin Laschet (CDU), hat für die Benennung eines Sondergesandten der Europäischen Union für Russland geworben. "Ich halte es für wichtig, dass wir unsere eigenen europäischen Ideen auf eigenem Wege transportieren", sagte Laschet am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Ein starkes Europa könne nicht einfach nur die USA darum bitten, die Gespräche mit Russland zu führen.
Weiterlesen
"Blamage": BSW macht Bundestag vor Votum zu Wahleinsprüchen schwere Vorwürfe
Im Streit um die Einsprüche des BSW gegen die Bundestagswahl hat die Partei mit Blick auf die erwartete Ablehnung des Bundestags schwere Vorwürfe gegen das Parlament erhoben. Es sei eine "Blamage für den Bundestag", dass sich trotz "offenkundiger Zählfehler und Unregelmäßigkeiten" nur die AfD dafür ausspreche, das Wahlergebnis vom Februar zu überprüfen und ein korrektes Ergebnis festzustellen, sagte BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht am Donnerstag AFP.
Weiterlesen
Zu spät beglichene Rechnungen: Schufa muss Daten nicht sofort nach Zahlung löschen
Daten über Zahlungsprobleme muss die Schufa nicht sofort dann löschen, wenn gezahlt wurde. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag und gab der Revision der Wirtschaftsauskunftei gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln statt. Die bisherige Frist von bis zu drei Jahren hält der BGH als Leitlinie für angemessen, das muss aber im Einzelfall abgewogen werden. (Az. I ZR 97/25)
Weiterlesen
Vergiftete Patienten in Frankreich: Gericht spricht Ex-Arzt schuldig
Im Prozess um die mutmaßliche Vergiftung von Patienten in Frankreich hat ein Gericht in Besançon den angeklagten ehemaligen Arzt in allen 30 Fällen schuldig gesprochen. Das Strafmaß stand zunächst noch aus. Die Staatsanwalt hatte lebenslange Haft für den 53-Jährigen gefordert, der vor Gericht seine Unschuld beteuerte.
Weiterlesen
Sachsen-Anhalt: 49-Jähriger offenbar im Streit getötet
In Sachsen-Anhalt ist ein Mann offenbar bei einem Streit auf offener Straße von einem Kontrahenten getötet worden. Rettungskräfte fanden den 49-Jährigen am Mittwochabend leblos auf einer Straße in Mansfeld, wie ein Polizeisprecher am Donnerstag in Halle mitteilte.
Weiterlesen
Umsturzpläne von Reichsbürgergruppe verschwiegen: Razzia bei Mann in Bayern
In Bayern sind Ermittler zu einer Durchsuchung bei einem Mann angerückt, der von antidemokratischen Umsturzplänen der sogenannten Kaiserreichsgruppe gewusst haben soll. Dem Verdächtigen aus dem Landkreis Deggendorf werde das Nichtanzeigen geplanter Straftaten vorgeworfen, teilten die Generalstaatsanwaltschaft München und die Polizei in Straubing am Donnerstag mit. Die sogenannte Kaiserreichsgruppe bestand aus Mitgliedern des Reichsbürgerszene und wurde 2022 zerschlagen.
Weiterlesen
Ukraine-Finanzierung: Merz sieht "keine bessere Option" als Nutzung russischer Vermögen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich erneut für eine Nutzung der in Europa eingefrorenen russischen Vermögen für die Ukraine ausgesprochen. "Ich sehe keine bessere Option als genau die", sagte Merz am Donnerstag vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel. Sein Eindruck sei, "dass wir zu einem Ergebnis kommen können", fügte der Kanzler hinzu.
Weiterlesen
Zu spät bezahlte Rechnungen: Schufa muss Daten nicht sofort nach Zahlung löschen
Daten über Zahlungsausfälle muss die Schufa nicht sofort löschen, wenn die Rechnungen bezahlt wurden. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag und gab der Revision der Wirtschaftsauskunftei gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln statt. Über die konkrete Klage eines früheren Schuldners muss das Kölner Gericht nun neu entscheiden; er hatte Forderungen trotz Mahnungen erst nach längerer Zeit beglichen. (Az. I ZR 97/25)
WeiterlesenIn den News
