Prozess gegen Höcke wegen NS-Parole wird fortgesetzt - Urteil möglich
Vor dem Landgericht in Halle an der Saale wird am Montag (09.00 Uhr) der Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wegen der mutmaßlichen Verwendung einer verbotenen NS-Parole fortgesetzt. Das Gericht will dann zunächst über weitere Beweisanträge entscheiden. Sollte die Beweisaufnahme anschließend geschlossen werden, könnten Staatsanwaltschaft und Verteidigung plädieren. Auch das Urteil könnte dann gesprochen werden.
WeiterlesenUngarn übernimmt turnusgemäß den EU-Ratsvorsitz
Ungarn übernimmt am Montag die alle sechs Monate wechselnde EU-Ratspräsidentschaft. Bis Ende des Jahres hat das Land damit den Vorsitz der Ministerräte inne und kann diese maßgeblich beeinflussen. Budapest hat seine Ratspräsidentschaft unter das Motto "Make Europe Great Again" (Macht Europa wieder groß!) gestellt - eine Anlehnung an den Slogan "Make America Great Again" des früheren US-Präsidenten Donald Trump, dessen erklärter Anhänger Ministerpräsident Viktor Orban ist.
WeiterlesenSupreme Court verkündet voraussichtlich Urteil zu möglicher Immunität von Trump
Das Oberste Gericht der USA verkündet voraussichtlich am Montag seine Entscheidung zum Antrag von Ex-Präsident Donald Trump, ihm "absolute präsidentielle Immunität" gegen strafrechtliche Verfolgung zu gewähren. Trump nimmt unter anderem in einem Strafverfahren auf Bundesebene in Washington wegen seiner Versuche, sich nach seiner Wahlniederlage 2020 an der Macht zu halten, Immunität für sich in Anspruch.
WeiterlesenGrünen-Chefin Lang: Macron hat sich mit Ausrufung von Neuwahl verrechnet
Der von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit der Ausrufung einer Neuwahl beabsichtigte Plan ist nach den Worten von Grünen-Chefin Ricarda Lang nicht aufgegangen. "Macron hat sich mit seinem Schritt, Neuwahlen anzusetzen, verrechnet und jetzt wahrscheinlich eher zu einer Stärkung der Rechtsextremen beigetragen", sagte Lang dem Nachrichtenmagazin "Politico" mit Blick auf den deutlichen Wahlsieg von Frankreichs Rechtspopulisten bei der ersten Runde der vorgezogenen Neuwahl am Sonntag.
Weiterlesen"An der Schwelle der Macht": Frankreichs Rechtspopulisten gewinnen erste Wahlrunde
Drei Wochen nach der Europawahl haben Frankreichs Rechtspopulisten erneut einen deutlichen Wahlsieg eingefahren. "Die extreme Rechte ist an der Schwelle der Macht", räumte Premierminister Gabriel Attal am Sonntagabend in Paris ein. Nach Hochrechnungen kommt die Partei Rassemblement National (RN) in der ersten Runde der Parlamentswahl auf etwa 34 Prozent. Nach manchen Prognosen könnte der RN nach der zweiten Runde am 7. Juli auf eine relative oder absolute Mehrheit kommen. Dabei gibt es aber noch viele Variablen.
WeiterlesenFrankreichs Premierminister Attal: Rechtspopulisten "an der Schwelle der Macht"
Frankreichs Premierminister Gabriel Attal hat nach dem Wahlerfolg der Rechtspopulisten den Rückzug von etwa 60 Kandidaten des Regierungslagers in der zweiten Runde angekündigt. Dies solle den Sieg rechtspopulistischer Kandidaten verhindern, sagte er am Sonntagabend in Paris. "Keine Stimme darf an den Rassemblement National gehen", betonte er.
WeiterlesenSpanien erkämpft sich Viertelfinal-Duell mit Deutschland
Spaniens Fußball-Künstler können auch harte Arbeit - und sehen sich für den EM-Viertelfinalkracher gegen Deutschland bestens gerüstet. Der Titelanwärter bezwang im Achtelfinale von Köln den widerspenstigen Außenseiter Georgien zwar erst am Ende deutlich mit 4:1 (1:1), wird am Freitag (18.00 Uhr) in Stuttgart aber ein knallharter Prüfstein für die DFB-Auswahl.
WeiterlesenFrankreichs Rechtspopulisten fahren nach Europawahl zweiten deutlichen Wahlsieg ein
Drei Wochen nach der Europawahl haben Frankreichs Rechtspopulisten erneut einen deutlichen Wahlsieg eingefahren. Nach ersten Hochrechnungen vom Sonntagabend kommt die Partei Rassemblement National (RN) in der ersten Runde der Parlamentswahl auf etwa 34 Prozent. Nach mehreren Prognosen könnte der RN nach der zweiten Runde am 7. Juli auf eine relative oder absolute Mehrheit kommen. Dabei gibt es aber noch viele Variablen.
WeiterlesenEnglische Auferstehung: Bellingham und Kane retten den EM-Traum
Ein Last-Minute-Geniestreich von Jude Bellingham, ein erlösender Kopfball von Harry Kane: Englands wankendes Milliardenteam hat sich dank seiner Topstars gerade noch vor einem blamablen EM-Aus im Achtelfinale gerettet. Die erneut weitgehend ideenlose Mannschaft von Gareth Southgate zog beim 2:1 n.V. gegen den tapferen Außenseiter Slowakei den Kopf aus der Schlinge, der Traum vom ersten Titel seit 58 Jahren lebt.
WeiterlesenMarine Le Pen: Block Macrons "praktisch ausgelöscht"
Die frühere Chefin des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN), Marine Le Pen, hat den Ausgang der ersten Runde der Parlamentswahl in Frankreich begrüßt. Der Block von Präsident Emmanuel Macron sei "praktisch ausgelöscht", sagte Le Pen am Sonntagabend in einer ersten Reaktion.
WeiterlesenIn den News