Baerbock reist am Montag zu Nahost-Gesprächen nach Israel und ins Westjordanland
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Montag vor dem Hintergrund des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas erneut nach Israel und ins Westjordanland. Nach ihrer Ankunft in Tel Aviv hält sie nach Angaben des Auswärtigen Amts einen Vortrag bei einer Sicherheitskonferenz in der Stadt Herzlia. Am Dienstag sind Gespräche mit ihrem israelischen Kollegen Israel Katz in Jerusalem und dem neuen palästinensischen Regierungschef Mohammed Mustafa in Ramallah geplant.
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Nato-Generalsekretär Stoltenberg trifft Frankreichs Präsidenten Macron in Paris
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg reist am Montag zu Gesprächen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach Paris. Gegen 17.00 Uhr MESZ ist ein gemeinsames Pressestatement geplant, wie die Nato mitteilte. Bei dem Treffen dürfte es unter anderem um die weitere Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland gehen.
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EU-Außenminister beraten über Ukraine und Nahen Osten
Die EU-Außenministerinnen und -minister beraten am Montag in Luxemburg erneut über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine (ab 08.30 Uhr). Geplant ist eine Debatte mit dem ukrainischen Chefdiplomaten Dmytro Kuleba, der per Video zugeschaltet wird. Dabei dürfte der Druck auf Ungarn steigen, seine Blockade von Militärhilfen in Höhe von 6,5 Milliarden Euro aufzugeben. Beim Außenrat Ende Mai hatte es dazu einen hitzigen Streit gegeben.
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Weiterer Prozess gegen AfD-Politiker Höcke wegen Verwendens von NS-Parole
Vor dem Landgericht in Halle an der Saale beginnt am Montag (09.00 Uhr) ein weiterer Prozess gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke wegen der mutmaßlichen Verwendung einer verbotenen NS-Parole. Das Gericht verurteilte den AfD-Politiker bereits Mitte Mai in einem ersten Verfahren zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro, weil er auf einer AfD-Wahlkampfveranstaltung in Merseburg die von der paramilitärischen nationalsozialistischen Sturmabteilung (SA) genutzte Losung "Alles für Deutschland" verwendet hatte.
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Kanzler Scholz zu Gast beim Tag der Industrie in Berlin
"Zusammenhalt in polarisierten Welten" - so lautet das Motto des diesjährigen Tags der Industrie. Die zweitägige Veranstaltung beginnt am Montag (13.00 Uhr) in Berlin. Einer der ersten Redner ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) sowie weitere Regierungsmitglieder nehmen teil.
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Wiederaufflammen der Unruhen in Neukaledonien: Mehrere Gebäude in Brand gesetzt
Nach der zuletzt etwas ruhigeren Lage im französischen Überseegebiet Neukaledonien ist es in der Nacht erneut zu Auseinandersetzungen zwischen Aufständischen und der Polizei gekommen. Auf der Hauptinsel und der nahegelegenen kleineren Pinieninsel war die Nacht zum Montag von Unruhen geprägt, wie das Hochkommissariat, die Vertretung des französischen Zentralstaates, mitteilte.
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Orban setzt auf Trump für Bemühungen um Waffenstillstand in der Ukraine
Kurz vor dem Beginn der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft hat sich der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban für Verhandlungen im Ukraine-Krieg ausgesprochen. Er hoffe dabei vor allem auf den möglicherweise neuen US-Präsidenten Donald Trump, von dem er zu "101 Prozent" überzeugt sei, sagte Orban den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Sonntag. "Der US-Präsident ist der einzige Mensch des Universums, der die entscheidenden beiden Anrufe in Kiew und Moskau machen könnte", fügte Orban hinzu.
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Mehrere Tote bei Angriffen auf Kirchen und Synagogen in russischer Region Dagestan
In der russischen Kaukasusrepublik Dagestan haben bewaffnete Angreifer bei Anschlägen mindestens neun Menschen getötet. In den Städten Derbent und Machatschkala seien am Sonntagabend zwei orthodoxe Kirchen, eine Synagoge und ein Kontrollpunkt der Polizei angegriffen worden, meldete die russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti unter Berufung auf die nationale Antiterror-Behörde. Vertreter der jüdischen Gemeinde sprachen von Angriffen auf zwei Synagogen.
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Macron verspricht neuen Regierungsstil und schließt vorzeitigen Rücktritt aus
Eine Woche vor der Parlamentswahl in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron angekündigt, unabhängig vom Wahlergebnis sein Amt bis zum Ende seines Mandats auszufüllen. "Sie können mir vertrauen, dass ich bis Mai 2027 als Ihr Präsident handeln werde", schrieb er in einem am Sonntag in mehreren Zeitungen veröffentlichten Brief an die Franzosen. Macron räumte ein, dass sich die Art des Regierens nach den Wahlen "grundlegend ändern" müsse.
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Gut für die Moral: Neuer Schwung durch den "Polen-Moment"
Der "Polen-Moment" der Europameisterschaft soll die deutsche Fußball-Nationalmannschaft im weiteren Turnierverlauf beflügeln. Der späte Ausgleich von Niclas Füllkrug gegen die Schweiz (1:1) hatte am Sonntagabend an das umjubelte Tor von Oliver Neuville gegen Polen im zweiten Gruppenspiel der WM 2006 erinnert.
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