Ex-Steinhoff-Manager zu sechs Jahren Haft wegen Steuerhinterziehung verurteilt
Im Zusammenhang mit einem früheren Bilanzskandal bei dem Einzelhandelskonzern Steinhoff ist ein ehemaliger Manager vom Landgericht im niedersächsischen Oldenburg wegen der Hinterziehung von Unternehmenssteuern zu sechs Jahren Haft und einer Geldstrafe von 252.000 Euro verurteilt worden. Zwei Jahre der Gefängnisstrafe galten nach Angaben eines Gerichtssprechers vom Montag aber wegen einer rechtsstaatswidrigen überlangen Verfahrensdauer bereits als verbüßt.
WeiterlesenPolizei beendet frühmorgendliches Liebesspiel auf Sportplatz in Bayern
Nach frühmorgendlichem Sex mitten auf einem Sportplatz sieht sich ein Paar im bayerischen Kempten mit polizeilichen Ermittlungen konfrontiert. Passanten beobachteten die 27-jährige Frau und den 28-jährigen Mann am frühen Sonntagmorgen beim Liebesspiel, wie die Polizei am Montag mitteilte. Die alarmierte Besatzung eines Streifenwagens fuhr daraufhin zu dem Sportplatz.
WeiterlesenFranzösische Kandidatin für EU-Wahl beklagt sich über "Falle" von Neonazis
Die Kandidatin der französischen Regierungspartei für die Europawahl hat eine Neonazi-Gruppe beschuldigt, ihr mit einem Gruppenfoto eine Falle gestellt zu haben. Sie habe eine Bitte um eine Foto akzeptiert und nicht bemerkt, dass die Männer T-Shirts "mit rassistischen Aufschriften" trugen, erklärte Valérie Hayer am Sonntag im Onlinedienst X.
WeiterlesenParlamentswahl in Indien fortgesetzt - Dämpfer für Modi in Kaschmir erwartet
In Indien ist die sechswöchige Parlamentswahl am Montag in weiteren Bundesstaaten fortgesetzt worden, unter anderem im indischen Teil Kaschmirs. Es wird erwartet, dass die Wählerinnen und Wähler in der Unruheregion Jammu und Kaschmir ihre Unzufriedenheit über die Aufhebung der Teilautonomie durch Premierminister Narendra Modi im Jahr 2019 zum Ausdruck bringen werden. Wahllokale wurden am Wahltag von paramilitärischen Milizen bewacht.
WeiterlesenPutin stellt zwei Jahre nach Angriff auf Ukraine Russlands Verteidigungsspitze um
Mehr als zwei Jahre nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat Kreml-Chef Wladimir Putin eine Erneuerung an der Spitze des russischen Verteidigungssektors angeordnet. Der bisherige Verteidigungsminister und Putin-Vertraute Sergej Schoigu wird laut einem Kreml-Dekret vom Sonntagabend seines Amtes enthoben und soll künftig den Nationalen Sicherheitsrat leiten. Sein Nachfolger soll der Ökonom Andrej Beloussow werden. Im westlichen Ausland gab es am Montag wenig Hoffnung auf eine Änderung des russischen Kriegskurses infolge des Postenwechsels.
WeiterlesenJunge Frau entführt und vergewaltigt: Anklage gegen 22-Jährigen in Offenburg
Die Staatsanwaltschaft Offenburg hat gegen einen Mann Anklage wegen Entführung und Vergewaltigung einer 18-jährigen Urlaubsbekanntschaft erhoben. Dem 22-Jährigen, der sich seit seiner Festnahme im Februar in Untersuchungshaft befindet, werden Geiselnahme, das vorsätzliche unerlaubte Führen einer Schusswaffe sowie schwere Vergewaltigung zur Last gelegt, wie die Staatsanwaltschaft am Montag mitteilte. Das Landgericht Offenburg entscheidet nun über die Eröffnung des Hauptverfahrens.
WeiterlesenNeuer Prozess gegen frühere Hebamme nach tödlich verlaufener Hausgeburt
Nach dem Tod eines Ungeborenen bei einer komplizierten Hausgeburt muss sich eine ehemalige Hebamme seit Montag erneut vor dem Landgericht im niedersächsischen Verden verantworten. Die Frau wurde wegen des Geschehens zunächst im November 2022 zu vier Jahren Haft wegen Totschlags durch Unterlassen verurteilt, war aber vor dem Bundesgerichtshof mit ihrer Revision erfolgreich. Dieser verwies den Fall zur neuerlichen Verhandlung an das Gericht in Verden zurück.
WeiterlesenNach EU-Ermittlung: Chinesische Solarhersteller ziehen Angebote zurück
Nach Ermittlungen der EU-Kommission wegen mutmaßlich illegaler Staatshilfen haben zwei chinesische Solarhersteller ihre Angebote für den Bau eines Solarparks in Rumänien zurückgezogen. Der Rückzug folge auf die Ankündigung aus Brüssel, die beiden Unternehmen auf wettbewerbsverzerrende ausländische Subventionen zu prüfen, teilte die Kommission am Montag mit. Die EU wirft Peking vor, chinesischen Herstellern mit massiven Staatshilfen einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen.
WeiterlesenTürkei will mit neuem Sparprogramm ausufernde Inflation bekämpfen
Die türkische Regierung will bei den staatlichen Ausgaben den Gürtel enger schnallen und so die horrende Inflation im Land eindämmen. "Unsere Priorität ist es, die hohen Lebenshaltungskosten zu bekämpfen", sagte Finanzminister Mehmet Simsek am Montag in Ankara bei der Vorstellung des auf drei Jahre angelegten Sparprogramms. Eine "niedrige einstellige Inflation" sei für nachhaltiges Wachstum unerlässlich, fügte er hinzu. Im April lag die Teuerungsrate im Vorjahresvergleich offiziell bei 69,8 Prozent .
WeiterlesenOberlandesgericht Frankfurt verhängt mehrjährige Haftstrafe gegen IS-Mitglied
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat ein Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Das OLG sprach den 32-Jährigen am Montag wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen ausländischen Vereinigung und Kriegsverbrechen gegen das Eigentum schuldig. Es verhängte fünf Jahre Haft.
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