Geschlechtseintrag nach Wahl: Bundestag beschließt Selbstbestimmungsgesetz
Geschlechtseinträge können künftig einfacher geändert werden: Grundlage dafür ist das neue Selbstbestimmungsgesetz, das der Bundestag am Freitag verabschiedete. Es ersetzt das umstrittene Transsexuellengesetz, das in Teilen vom Bundesverfassungsgericht verworfen worden war. Verbände begrüßten das neue Gesetz als "Meilenstein" und "historischen Schritt".
WeiterlesenJäger mit mäßigem Auftakt - Woods ein Opfer der Dunkelheit
Golf-Star Tiger Woods wurde beim 88. US Masters nach einem guten Start zu einem Opfer der Dunkelheit. Der 48-Jährige lag am Donnerstag mit einem Schlag unter Par auf dem geteilten 17. Rang, ehe er seine Runde nach 13 Löchern vorzeitig beenden musste. Bei der Fortsetzung am Freitag büßte der Superstar zwei Schläge ein und fiel mit 73 Schlägen auf Platz 35 zurück. Damit lag Woods gleichauf mit Titelverteidiger Jon Rahm (Spanien).
WeiterlesenPolizei ermittelt gegen britische Vize-Oppositionschefin Rayner
In Großbritannien ermittelt die Polizei gegen die stellvertretende Chefin der oppositionellen Labour-Partei wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Wahlgesetz. Die Polizei der nordenglischen Metropolregion Greater Manchester erklärte am Freitag, sie untersuche mögliche Straftaten. Zuvor hatte ein Abgeordneter der in Großbritannien regierenden Konservativen erklärt, Rayner habe Nachbarn zufolge falsche Angaben zu ihrem Hauptwohnsitz gemacht.
WeiterlesenThailändische Central Group kauft Luxusimmobilie des KaDeWe von Signa
Das berühmte Luxuskaufhaus KaDeWe in Berlin hat den Besitzer gewechselt. Die thailändische Central Group teilte am Freitag in Großbritannien mit, sie habe das Gebäude von der insolventen Signa-Tochter Prime Selection gekauft. Einen Kaufpreis nannte das Unternehmen nicht - laut "Handelsblatt" beträgt er eine Milliarde Euro. Die Central Group möchte auch den Betreiber des KaDeWe komplett übernehmen.
WeiterlesenScholz will China zu mäßigendem Einfluss auf Russland in Ukrainekrieg drängen
Bei seinem bevorstehenden China-Besuch will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Führung in Peking ermuntern, ihren Einfluss auf Russland geltend zu machen und auf ein Ende des Angriffskriegs in der Ukraine zu drängen. "Auch China kann klar machen, dass dieser unsinnige imperialistische Krieg enden muss", sagte Scholz der Tageszeitung "taz" (Wochenendausgabe). Seine Erwartung gegenüber Peking sei, "dass China Russland nicht dabei unterstützt, gegen seinen Nachbarn Ukraine einen brutalen Krieg zu führen".
WeiterlesenFünfeinhalb Jahre Haft für früheren IS-Kämpfer in Düsseldorf
Ein früherer IS-Kämpfer ist vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf am Freitag zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Der 43 Jahre alte Angeklagte soll nach Angaben einer Gerichtssprecherin fünfeinhalb Jahre ins Gefängnis. Der algerische Staatsbürger wurde unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung schuldig gesprochen. Laut Urteil schloss sich Mohamed A. 2013 der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien an.
WeiterlesenPolen: Gesetzentwürfe für Reform von Abtreibungsrecht nehmen erste Hürde im Parlament
In der Debatte um die Liberalisierung des Abtreibungsrechts in Polen haben vier Gesetzentwürfe der regierenden liberal-konservativen Bürgerplattform und ihrer Koalitionspartner die erste Hürde im Parlament genommen. Die Abgeordneten lehnten am Freitag in erster Lesung Anträge auf eine Ablehnung der Reform ab. "Wir halten unser Wort! Das Parlament wird alle Projekte zum Recht auf Abtreibung vorantreiben", erklärte die Bürgerplattform von Regierungschef Donald Tusk nach der Abstimmung in Online-Netzwerken.
WeiterlesenNeues Cannabisgesetz führt zu Freispruch in Mannheimer Schmuggel-Prozess
Das neue Cannabisgesetz hat in Mannheim zum Freispruch für einen Mann beigetragen, der insgesamt etwa 450 Kilogramm Marihuana aus Spanien nach Deutschland geliefert haben soll. Das Landgericht der baden-württembergischen Stadt erklärte am Freitag, dass die Taten nicht bewiesen werden konnten. Sogenannte Encrochat-Daten könnten wegen der neuen Rechtslage in diesem Fall nicht mehr verwertet werden.
WeiterlesenFurcht vor Eskalation nach iranischen Drohungen wächst
Angesichts der iranischen Drohungen mit Vergeltungsangriffen gegen Israel wächst international die Furcht vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten. Die Gefahren hinsichtlich möglicher Aktionen des Iran würden "sehr ernst" genommen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin. Deutschland und die USA bemühten sich, unter anderen China als Vermittler zu gewinnen. Frankreich warnte seine Staatsbürger vor Reisen in die Region.
WeiterlesenAngeblicher Wahrsager betrügt in Bayern 38-Jährige um mehrere hunderttausend Euro
Ein angeblicher Wahrsager hat eine 38-Jährige aus Bayern um mehrere hunderttausend Euro betrogen. Bei einer geplanten Geldübergabe wurde eine mutmaßlich in den Betrug involvierte 24-Jährige festgenommen, wie die Polizei Regensburg am Freitag mitteilte. Die 38-Jährige erstattete demnach am Mittwoch in Sulzbach-Rosenberg eine Anzeige. Sie hatte einige Wochen zuvor einen Esoterikdienst kontaktiert, der bei einem ausländischen Fernsehsender beworben wurde.
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