Irischer Regierungschef Varadkar kündigt überraschend Rücktritt an
Der irische Ministerpräsident Leo Varadkar hat überraschend seinen Rücktritt als Regierungs- und Parteichef angekündigt. Er werde von seinen Ämtern zurücktreten, sobald ein Nachfolger bereitstehe, sagte Varadkar am Mittwoch vor Journalisten in Dublin. Sein Schritt habe sowohl persönliche als auch politische Gründe. Nach sieben Jahren an der Spitze der Fine Gael-Partei habe er das Gefühl, nicht mehr "die beste Person für diesen Posten" zu sein, sagte der 45-Jährige.
WeiterlesenNach Fund von toter Frau bei Hockenheim: Polizeitaucher finden Leiche von Mutter
Nach dem Fund einer Toten nahe Hockeheim in Baden-Württemberg ist auch die Mutter der Frau tot aufgefunden worden. Polizeitaucher fanden die Leiche der 51-Jährigen am Dienstag in einem Anglersee in Bad Schönborn, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Mannheim am Mittwoch mitteilten. Die Frau sei getötet worden. Ein Obduktionsergebnis stehe noch aus. Die Ermittlungen gegen zwei bereits festgenommene Tatverdächtige dauerten an.
WeiterlesenStreit über AfD-Vorsitzende von Bundestagsausschüssen wird in Karlsruhe ausgetragen
Der seit Jahren schwelende Streit um die Vorsitze in verschiedenen Bundestagsausschüssen wird seit Mittwoch vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ausgetragen. Die AfD-Fraktion, die in dieser Legislaturperiode keinen einzigen Vorsitzenden stellt, wandte sich an das Gericht. Dabei geht es um eine Abwahl, nämlich die des AfD-Politikers Stephan Brandner vom Vorsitz des Rechtsausschusses 2019, und mehrere Nichtwahlen von AfD-Kandidaten zu Ausschussvorsitzenden nach der Bundestagswahl 2021. (Az. 2 BvE 1/20 und 2 BvE 10/21)
WeiterlesenKanada stoppt Waffenlieferungen an Israel wegen des Gaza-Kriegs
Kanada stoppt wegen des Gaza-Kriegs seine Waffenlieferungen an Israel. Die Situation vor Ort erlaube es nicht mehr, Waffen nach Israel zu exportieren, verlautete am Dienstag aus Regierungskreisen in Ottawa. Außenministerin Mélanie Joly bestätigte der Zeitung "Toronto Star" die Entscheidung. Auch zwischen Israel und den USA war es wegen des Gaza-Kriegs zuletzt zu massiven Verstimmungen gekommen. Am Mittwoch wurde US-Außenminister Antony Blinken zu einem erneuten Besuch in der Region erwartet, kommende Woche reist der israelische Verteidigungsminister Joav Gallant nach Washington.
WeiterlesenKölner Haie entlassen früheren Bundestrainer Krupp
Der achtmalige deutsche Eishockeymeister Kölner Haie hat auf das enttäuschend frühe Play-off-Aus reagiert und sich von Cheftrainer Uwe Krupp getrennt. Über die Neubesetzung werde "in den kommenden Wochen entschieden", teilten die Haie mit.
WeiterlesenMyanmar: Keine Bieter bei Auktion für Haus von Aung San Suu Kyi
In Myanmar ist die Versteigerung des Anwesens der entmachteten De-facto-Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgern Aung San Suu Kyi vorerst gescheitert. "Es gibt keinen Bieter", sagte der Auktionator am Mittwoch vor dem Tor zum Grundstück des weitläufigen Gebäudes im Kolonialstil. Als Anfangsgebot für das Haus, in dem Suu Kyi unter anderem ihre rund 15 Jahre unter staatlich verordnetem Hausarrest verbracht hatte, waren 150 Millionen Dollar angesetzt.
WeiterlesenChinesischer Internetriese Tencent erzielt schwächsten Jahresgewinn seit 2019
Der chinesische Internetriese Tencent hat trotz der allmählichen Erholung der Wirtschaft des Landes von der Corona-Krise im vergangenen Jahr den schwächsten Jahresgewinn seit 2019 verbucht. Der Technologiekonzern und Spieleentwickler verdiente 2023 unter dem Strich 115,2 Milliarden Yuan (rund 14,7 Milliarden Euro), das waren 39 Prozent weniger als im Vorjahr.
WeiterlesenStreit um Schutzrechte: Frankreich belegt Google mit Millionenstrafe
Im Streit um die Verwendung journalistischer Inhalte durch Google hat die französische Konkurrenz-Behörde dem Online-Riesen eine Strafe in Höhe von 250 Millionen Euro auferlegt. Das Unternehmen habe mehrere 2021 getroffene Selbstverpflichtungen missachtet, hieß es in der am Mittwoch in Paris veröffentlichten Begründung. Google habe unter anderem ohne Absprache Inhalte von Verlagen und Presseagenturen genutzt, um seine KI-Anwendung Bard (inzwischen: Gemini) zu trainieren.
WeiterlesenScholz erwartet bei EU-Gipfel schwierige Diskussion über Gaza-Krieg
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet beim EU-Gipfel diese Woche eine schwierige Diskussion über eine gemeinsame Position zum Gaza-Krieg. "Es gibt da sehr unterschiedliche Auffassungen", sagte er am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Bundestag. Er hoffe, "dass es gelingt, einen gemeinsamen Text zustande zu bringen", der eine geschlossene Position der EU zeige. Deutschland werde dazu aber nicht von seinen Prinzipien bei der Unterstützung Israels abweichen.
WeiterlesenSiebeneinhalb Jahre Haft wegen Sexualstraftaten in Kinderheim in Wunsiedel
Im Prozess wegen Sexualstraftaten an einer Zehnjährigen vor ihrem gewaltsamen Tod in einem Kinderheim im bayerischen Wunsiedel hat das Landgericht Hof den Angeklagten am Mittwoch zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt. Es habe aber keine belastbaren Beweise gegeben, dass der 27-jährige Angeklagte auch an der anschließenden Tötung des Kinds durch einen damals elf Jahre alten Jungen aus dem Heim beteiligt gewesen sei, urteilte das Gericht.
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