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SPD-Spitze schließt AfD-Verbotsverfahren nicht aus

SPD-Spitze schließt AfD-Verbotsverfahren nicht aus

Die SPD-Spitze schließt ein Verbotsverfahren gegen die AfD nicht aus. Wenn die Erkenntnisse über die Partei "eines Tages so weitreichend" seien, "dass sie die Erfolgsaussicht eines solchen Verfahrens als gesichert erscheinen lassen", sei ein Antrag auf Prüfung der Verfassungswidrigkeit "eine klare Option zur Verteidigung unserer Demokratie", zitiert die "Süddeutsche Zeitung" am Freitag aus einer Beschlussvorlage vor einer Klausur des SPD-Vorstands an diesem Wochenende.

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Wembley reloaded? Watzke träumt von Revanche

Wembley reloaded? Watzke träumt von Revanche

Elf Jahre nach dem "German Endspiel" träumen Bayern München und Borussia Dortmund von einer Neuauflage des rein deutschen Champions-League-Finales erneut im englischen Fußball-Tempel. "Es wäre eine coole Sache, nochmal gegen die Bayern in Wembley als Revanche", sagte BVB-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke mit Blick auf das Endspiel am 1. Juni in London nach der Viertelfinal-Auslosung der Königsklasse in Nyon.

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"Welt": Christine Anderson neue Leiterin der AfD-Delegation im Europaparlament

"Welt": Christine Anderson neue Leiterin der AfD-Delegation im Europaparlament

Die AfD-Delegation im Europaparlament hat nach einem "Welt"-Bericht erneut ihre Leitung ausgetauscht. Am Donnerstag sei die EU-Abgeordnete Christine Anderson zur neuen Delegationsleiterin gewählt worden, berichtete die Zeitung am Freitag. Joachim Kuhs, der nach dem Rücktritt von Nicolaus Fest im Februar 2023 kommissarischer Leiter der AfD-Delegation wurde, wurde damit abgewählt.

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Türkei stellt Ermittlungen gegen Ferrero wegen Haselnusspreisen ein

Türkei stellt Ermittlungen gegen Ferrero wegen Haselnusspreisen ein

Die türkische Wettbewerbsbehörde hat ihre Ermittlungen gegen den italienischen Süßwarenkonzern Ferrero wegen möglichen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung nach mehr als einem Jahr beendet. Die Behörde teilte am Freitag mit, die Prüfung sei abgeschlossen; es seien "Zugeständnisse" gemacht worden, die die Wettbewerbsprobleme gelöst hätten.

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EU-Lieferkettengesetz: Deutsche Wirtschaft kritisiert Einigung scharf

EU-Lieferkettengesetz: Deutsche Wirtschaft kritisiert Einigung scharf

Nach wochenlangen Debatten haben sich die EU-Länder auf ein gemeinsames Lieferkettengesetz geeinigt. Eine Mehrheit der Staaten nahm die abgeschwächte Richtlinie am Freitag in Brüssel an, wie der belgische Ratsvorsitz im Onlinedienst X mitteilte. Deutschland wurde überstimmt: Wegen Widerstands aus der FDP musste sich die Ampel-Koalition enthalten. Die deutsche Wirtschaft kritisierte die EU-Regeln als "Rückschlag", aber auch Befürworter zeigten sich ernüchtert.

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Habeck hält Klimaziele 2030 für erreichbar - Kritik von Umweltverbänden

Habeck hält Klimaziele 2030 für erreichbar - Kritik von Umweltverbänden

Die Treibhausgasemissionen in Deutschland sinken deutlicher als erwartet - allerdings auch wegen der schwachen Konjunktur. Wie das Umweltbundesamt am Freitag bekanntgab, ist die Erreichung der Klimaziele 2030 "in Sicht". Die Daten zeigten "erstmals, dass wir auf Kurs sind", sagte auch Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) und sprach von einem Erfolg von Klimaschutzmaßnahmen. Weil die Entwicklung zum Teil auch der Wirtschaftsflaute zuzuschreiben ist, sieht Habeck aber "Licht und Schatten". Umweltverbände forderten indes konsequenteren Klimaschutz.

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Drogenbeauftragter Blienert bittet Länder um Zustimmung zum Cannabis-Gesetz

Drogenbeauftragter Blienert bittet Länder um Zustimmung zum Cannabis-Gesetz

Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert (SPD) bittet die Ministerpräsidenten der Länder in einem Brief, die Cannabis-Legalisierung nicht zu bremsen. Die bisherige Cannabis-Politik verfehle ihre Ziele und habe zu einem Anstieg des Konsums und einer Vergrößerung des Schwarzmarkts geführt, zitierte der "Spiegel" am Freitag den Beauftragten. Der juristische Aufwand, den die Bundesländer als einen Grund für eine Verzögerung des Gesetzes angeben, sei nicht so groß, wie diese meinten.

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Alkoholkonsum in Schweden stark zurückgegangen

Alkoholkonsum in Schweden stark zurückgegangen

In Schweden ist der Alkoholkonsum im vergangenen Jahr stark zurückgegangen. Pro Kopf konsumierten die Einwohner des nordischen Landes im Alter über 15 Jahren 8,6 Liter - das waren 2,7 Prozent weniger als im Jahr 2022, wie die schwedische Alkohol- und Drogenbehörde CAN am Freitag mitteilte. Der Alkoholkonsum geht seit Jahren zurück, bis auf das Pandemiejahr 2020 fiel der Vergleich zum Vorjahr aber noch sie so groß aus.

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Hamas erklärt sich zu sechswöchiger Feuerpause und Geiselaustausch bereit

Hamas erklärt sich zu sechswöchiger Feuerpause und Geiselaustausch bereit

Die radikalislamische Hamas im Gazastreifen ist nach eigenen Angaben zu einer sechswöchigen Feuerpause und zu einem Austausch israelischer Geiseln gegen palästinensische Gefangene bereit. Wie ein Hamas-Vertreter der Nachrichtenagentur AFP am Freitag sagte, könnten im Rahmen einer solchen Vereinbarung 42 israelische Geiseln - Frauen, Kinder, ältere Menschen und Kranke - gegen jeweils 20 bis 50 palästinensische Gefangene ausgetauscht werden.

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Nach Tötung von Frau in Schleswig-Holstein: Verdächtiger in Großbritannien gefasst

Nach Tötung von Frau in Schleswig-Holstein: Verdächtiger in Großbritannien gefasst

Sechs Wochen nach der Tötung einer vierfachen Mutter in einer Wohnung im schleswig-holsteinischen Glückstadt ist in Großbritannien ein Tatverdächtiger gefasst worden. Der 26-Jährige befindet sich in Auslieferungshaft, wie die Polizei in Itzehoe am Freitag berichtete. Den Hintergrund für die Tat vermuten die Ermittler in einer persönlichen Beziehung zwischen dem mutmaßlichen Täter und der getöteten Frau.

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