Von der Leyen bei CDU: Beschluss zu EU-Spitzenkandidatur erwartet
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt am Montag in Berlin an einer Sitzung des CDU-Bundesvorstands teil (10.00 Uhr). Parteivertreter erwarten, dass von der Leyen dort ihre Bereitschaft erklärt, für eine zweite Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission zu kandidieren. Die 65-Jährige soll dann von der CDU-Führung als Spitzenkandidatin der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl im Juni vorgeschlagen werden. Entschieden darüber wird bei einem EVP-Parteitag am 6. und 7. März in der rumänischen Hauptstadt Bukarest.
WeiterlesenEU-Außenminister wollen Marinemission im Roten Meer billigen
Die Außenminister der Europäischen Union wollen am Montag in Brüssel die Marinemission für das Rote Meer abschließend billigen (Ratsbeginn 09.30 Uhr). Mit drei Kriegsschiffen und Begleitflugzeugen will die EU Handelsschiffe vor Angriffen der jemenitischen Huthi-Miliz schützen. Für den Einsatz ist auch die deutsche Fregatte "Hessen" vorgesehen, die rund 240 Soldatinnen und Soldaten an Bord hat.
WeiterlesenMordprozess um Angriff auf US-Touristinnen am Schloss Neuschwanstein beginnt
Acht Monate nach der Gewalttat an zwei jungen US-Touristinnen nahe Schloss Neuschwanstein in Bayern beginnt am Montag (09.00 Uhr) vor dem Landgericht Kempten der Mordprozess gegen einen 31 Jahre alten US-Bürger. Er ist wegen Mordes, Vergewaltigung mit Todesfolge, versuchten Mordes, gefährlicher Körperverletzung und Besitzes von Kinderpornografie angeklagt.
WeiterlesenKatholische Bischöfe beraten über Zukunft von Demokratie und Studie zu Kirche
Die katholische Deutsche Bischofskonferenz trifft sich ab Montag (14.30 Uhr) in Augsburg zu ihrer viertägigen Frühjahrsvollversammlung. Mit Blick auf die Europawahl im Juni und die Landtagswahlen im Herbst in drei ostdeutschen Bundesländern ist die Zukunft der Demokratie ein Schwerpunkt der Gespräche unter den Bischöfen. Die Bischofskonferenz um ihren Vorsitzenden Georg Bätzing aus Limburg grenzte sich wiederholt deutlich von der AfD ab.
WeiterlesenMinister Gantz droht mit Beginn von Rafah-Offensive zu Beginn des Ramadan
Der israelische Minister Benny Gantz hat mit dem Start der geplanten Offensive auf Rafah zum Beginn des islamischen Fastenmonats Ramadan gedroht. "Die Welt muss wissen und die Hamas-Führung muss wissen: Wenn die Geiseln bis zum Ramadan nicht zu Hause sind, werden die Kämpfe überall weitergehen, auch in der Region Rafah", sagte der ehemalige israelische Armeechef, der dem Kriegskabinett von Regierungschef Benjamin Netanjahu angehört, am Sonntag in Jerusalem. Der islamische Fastenmonat Ramadan soll um den 10. März beginnen.
WeiterlesenDebatte um Bezahlkarte für Geflüchtete: Kritik aus Ländern hält an - Grüne kontern
Im Streit um Gesetzesänderungen für die flächendeckende Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber hält die Kritik aus den Ländern an. "Von einem gemeinsamen Beschluss aller 16 Bundesländer mit dem Bundeskanzler und der Bundesregierung erwartet man Verlässlichkeit und eine zügige Umsetzung", sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) der "Bild"-Zeitung. "Wenn nicht, wird das Vertrauen der Bevölkerung in die Bundespolitik weiter beschädigt."
WeiterlesenKonservative Volkspartei verteidigt bei Regionalwahl in Galicien absolute Mehrheit
Die konservative Volkspartei (PP) hat die Wahl in der Region Galicien gewonnen. Die Partei von Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo verteidigte ihre absolute Mehrheit im Regionalparlament, wie aus den offiziellen Wahlergebnissen hervorging, die am Sonntagabend veröffentlicht wurden. Nach Auszählung von mehr als 95 Prozent der Stimmen kam die PP auf 47,5 Prozent. Sie sicherte sich damit 40 Mandate, zwei weniger als bisher.
WeiterlesenMehr als 150 Haftstrafen in Russland für öffentliches Gedenken an Nawalny
Seit dem Tod des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny haben russische Gerichte schon mehr als 150 Menschen wegen öffentlicher Trauerbekundungen zu kurzen Haftstrafen verurteilt. Wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht, wurden am Samstag und Sonntag allein in St. Petersburg 154 Menschen wegen Verstößen gegen die strengen russischen Versammlungsgesetze zu bis zu zwei Wochen Haft verurteilt. In anderen russischen Städten ergingen nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und unabhängigen Medien einige ähnliche Urteile.
Weiterlesen"Oppenheimer" räumt bei Verleihung der britischen Bafta-Filmpreise ab
Der Brite Christopher Nolan hat mit seiner Film-Biografie "Oppenheimer" bei der Verleihung der britischen Bafta-Filmpreise abgeräumt: Neben dem Preis für die beste Regie gewann "Oppenheimer" bei der Preisverleihung am Sonntagabend in London auch in der Königskategorie des besten Films; insgesamt erhielt "Oppenheimer" sieben Baftas.
WeiterlesenChristopher Nolan mit Bafta-Filmpreis als bester Regisseur ausgezeichnet
Der Brite Christopher Nolan ist für seine Film-Biografie "Oppenheimer" mit dem britischen Bafta-Filmpreis für die beste Regie ausgezeichnet worden. Nolan setzte sich damit bei der Preisverleihung am Sonntagabend in London gegen fünf Konkurrenten durch, darunter Hollywoodstar Bradley Cooper mit "Maestro" und die Französin Justine Triet mit "Anatomie eines Falls".
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