Zwischenerfolg für Audi am EuGH in Markenstreit mit polnischem Händler
Im Rechtsstreit mit einem polnischen Händler hat Audi einen Zwischenerfolg vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingefahren. Der EuGH entschied am Donnerstag in Luxemburg, dass ein Autobauer Zeichen für Ersatzteile verbieten kann, die seiner Marke ähneln. Das gilt dann, wenn an einem Element des Ersatzteils das Herstelleremblem angebracht werden soll und es der Marke ähnlich oder sogar mit ihr identisch ist. (Az. C-334/22)
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GDL-Streik: Kritik an Gewerkschaft wächst - Linke gibt Bahn Schuld an Eskalation
Nach dem Beginn des Mega-Streiks der GDL wächst die Kritik an der Lokführergewerkschaft. Aus der CDU kamen am Donnerstag Forderungen nach einem neuen Streikrecht, die FDP warnte vor negativen Folgen des langen Ausstands für das Ansehen der Schiene. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gab hingegen der Bahn die Schuld an der Eskalation des Tarifkonflikts. Der Notfahrplan lief unterdessen stabil weiter.
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Kein Plagiat in Doktorarbeit von AfD-Chefin Weidel: Uni lehnt Hauptverfahren ab
Die Universität Bayreuth hat nach einer Prüfung einen Plagiatsverdacht gegen die Doktorarbeit von AfD-Chefin Alice Weidel zurückgewiesen. Wie die bayerische Hochschule am Donnerstag mitteilte, wird nach einem einstimmigen Beschluss der zuständigen Kommission deshalb kein Hauptverfahren zur weiteren Überprüfung des Plagiatsverdachts eingeleitet.
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Klein: "Beschämend" hohe Zahl antisemitischer Straftaten seit dem 7. Oktober
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die hohe Zahl judenfeindlicher Straftaten seit dem Hamas-Angriff auf Israel kritisiert. Seit dem 7. Oktober habe das Bundeskriminalamt 2249 antisemitische Straftaten erfasst, sagte Klein am Donnerstag in Berlin. "Ein erheblicher Teil" sei nicht direkt nach dem 7. Oktober begangen worden, "sondern Wochen und Monate später". Klein forderte eine Verschärfung des Strafrechtsparagrafen gegen Volksverhetzung, um besser gegen Antisemitismus vorzugehen.
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Bericht: AfD-Politiker halten Kontakt zu inhaftierter Malsack-Winkemann
Drei AfD-Bundestagsabgeordnete halten einem Bericht zufolge Kontakt zu der Ende 2022 wegen Terrorverdachts inhaftierten früheren Abgeordneten Birgit Malsack-Winkemann. Wie das Magazin "Stern" und der Sender RTL am Donnerstag berichteten, erhielten "mindestens drei Mitglieder" der AfD-Bundestagsfraktion eine dauerhafte Besuchserlaubnis für ihre Parteikollegin Malsack-Winkemann in der Berliner Justizvollzugsanstalt Lichtenberg, und zwar die Abgeordneten Gereon Bollmann, Jürgen Pohl und Steffen Kotré.
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Leiche auf Gelände von Klärwerk in Schleswig-Holstein gefunden
Im schleswig-holsteinischen Daldorf ist ein Leiche auf dem Gelände eines Klärwerks gefunden worden. Der Tote sei am Mittwochmorgen von einem Mitarbeiter entdeckt worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Kiel mit. Nähere Angaben zum Fundort und zu weiteren Einzelheiten machten die Ermittler zunächst noch nicht.
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Sieg im Top-Duell: Sabalenka erneut im Endspiel
Aryna Sabalenka schloss erleichtert die Augen und verteilte Handküsse ins Publikum: Mit einer starken Vorstellung hat die Belarussin erneut das Finale der Australian Open erreicht und ihre vermeintlich stärkste Widersacherin Coco Gauff ausgeschaltet. Sabalenka besiegte die US-Amerikanerin am Donnerstag in einer hochklassigen Partie mit 7:6 (7:2), 6:4 und nahm Revanche für das verlorene US-Open-Finale im September.
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Hillary Clinton schaltet sich in Debatte über "Barbie"-Oscar-Nominierungen ein
In die Debatte über die Nicht-Berücksichtigung von "Barbie"-Regisseurin Greta Gerwig und Hauptdarstellerin Margot Robbie bei den diesjährigen Oscar-Nominierungen hat sich auch die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton eingeschaltet. "Greta und Margot, es kann zwar schmerzen, an den Kinokassen zu gewinnen, aber nicht Gold mit nach Hause zunehmen, aber eure Millionen von Fans lieben euch", schrieb Clinton am Mittwoch im Onlinedienst X, dem ehemaligen Twitter.
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19 Millionen Euro Schaden: Zahnarzt in Nürnberg wegen Abrechnungsbetrugs angeklagt
Weil er durch Betrug der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Bayern einen Schaden von mehr als 19 Millionen Euro verursacht haben soll, hat die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg einen Zahnarzt angeklagt. Der Mann sei wegen Abrechnungsbetrugs in 20 Fällen zum Landgericht Nürnberg-Fürth angeklagt worden, teilte die Ermittlungsbehörde am Donnerstag mit.
WeiterlesenJapanische Weltraumbehörde veröffentlicht erste Bilder von Mondlandung
Die japanische Weltraumbehörde Jaxa hat am Donnerstag erste Bilder von der Landung ihrer Weltraumsonde Slim auf dem Mond veröffentlicht. Die Aufnahmen zeigen den gelben, kastenförmigen Lander auf der felsigen Mondoberfläche, in der Ferne sind flache Hügel zu sehen. Dem Raumfahrzeug sei "eine punktgenaue weiche Landung gelungen", erklärte Jaxa nach der Auswertung der gesammelten Daten. Der Landepunkt sei nur "55 Meter vom Zielpunkt entfernt."
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