Bundestag debattiert über Energieeffizienz und Preisbremsen für Strom und Gas
Der Bundestag beschäftigt sich in seiner Sitzung am Donnerstag unter anderem erstmals mit dem Gesetzentwurf zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes (ab 09.00 Uhr). Damit will die Regierung Energieeffizienzziele festsetzen und Behörden, Unternehmen und Rechenzentren dazu verpflichten, mehr Energie einzusparen. Weiterhin findet die erste Beratung zu Änderungen der Energiepreisbremsen statt, die vor allem technischer Natur sind.
Weiterlesen
Präsident von Zypern zu Treffen mit Scholz in Berlin erwartet
Der zyprische Staatspräsident Nikos Christodoulides wird am Donnerstag zu einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin erwartet. Um 14.00 Uhr werde Christodoulides mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann mit. Im Zentrum des gemeinsamen Gesprächs stünden bilaterale, internationale und europapolitische Themen.
Weiterlesen
Deutscher Pflegerat: Lauterbachs Pflegereform bringt "viel zu wenig"
Der Deutsche Pflegerat hat das geplante Pflegeentlastungs- und –unterstützungsgesetz als nicht ausreichend kritisiert. Sämtliche Reformen würden nur darauf abzielen, "das System notdürftig zu retten", sagte Präsidentin Christine Vogler den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Donnerstag. Das gelte auch für die Pflegereform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), die der Bundestag am Freitag beschließen soll. "Das ist kein Gesetz, das die Zukunft sichert. Es ist eine sehr kleine Entlastung, viel zu wenig."
Weiterlesen
Mehr als vier Jahre Haft für Mann in Pelosis Büro wegen Kapitol-Erstürmung
Ein bei der Erstürmung des US-Kapitols vor zwei Jahren im Büro der Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi posierender Eindringling ist zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt worden. In ihrer Urteilsbegründung erklärte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch, Richard Barnett habe keine Reue gezeigt und "versucht, von seiner Bekanntheit und seinem kriminellen Verhalten zu profitieren", indem er "signierte Fotos" von sich in Pelosis Büro verkauft habe.
Weiterlesen
Kultband Abba erteilt Spekulationen über möglichen ESC-Auftritt 2024 klare Absage
Die schwedische Kultband Abba hat Spekulationen über einen Auftritt beim Eurovision Song Contest (ESC) 2024 in Schweden eine Absage erteilt. Ein gemeinsamer Auftritt der vier Sänger bei der Musikshow sei "ausgeschlossen", sagte Abba-Mitgründer Benny Andersson am Donnerstag in einem Interview mit der BBC-Sendung Newsnight. "Ich will das nicht. Und wenn ich nicht will, wollen die anderen auch nicht. Es ist für alle vier von uns das Gleiche. Wenn jemand nein sagt, ist das ein Nein", sagte er.
Weiterlesen
Luftwaffengeneral Charles Brown soll neuer US-Generalstabschef werden
Der Luftwaffengeneral Charles Brown soll neuer Generalstabschef der US-Streitkräfte und damit höchster Militär des Landes werden. Das Weiße Haus erklärte am Mittwoch, Präsident Joe Biden wolle den Afroamerikaner als Nachfolger des scheidenden Generalstabschefs Mark Milley nominieren. Die Nominierung soll am Donnerstag im Rosengarten des Weißen Hauses feierlich verkündet werden.
Weiterlesen
Ratingagentur Fitch stellt USA wegen Schuldenstreits unter Beobachtung
Die Ratingagentur Fitch hat die USA wegen des Schuldenstreits und eines drohenden Zahlungsausfalls unter Beobachtung gestellt. Damit könnten die USA die Spitzenbewertung AAA für ihre Kreditwürdigkeit verlieren, wie Fitch am Mittwochabend (Ortszeit) mitteilte. Zur Begründung verwies die Ratingagentur auf den politischen Streit in Washington, der derzeit trotz eines "sich schnell nähernden" möglichen Zahlungsausfalls eine Anhebung der Schuldenobergrenze verhindere.
Weiterlesen
Menschen in der Schweiz trauern um Tina Turner
Trauer um Tina Turner: Kurz nach der Nachricht über den Tod der Rocklegende sind zahlreiche Fans mit Kerzen und Blumen vor ihr Haus in Küsnacht in der Schweiz geströmt. Vor dem großen gusseisernen Tor des Anwesens legten sie Blumensträuße nieder und stellten Kerzen auf, die durch rot gefärbte Glasgefäße flackerten.
Weiterlesen
Ron DeSantis verkündet US-Präsidentschaftsbewerbung für 2024
Der republikanische Gouverneur des US-Bundesstaates Florida, Ron DeSantis, hat seine Bewerbung für die Präsidentschaftswahl 2024 verkündet. "Ich kandidiere als Präsident, um unser großartiges amerikanisches Comeback anzuführen", schrieb der erzkonservative Politiker am Mittwoch (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst Twitter. Dazu veröffentlichte der 44-Jährige, der als gefährlichster innerparteilicher Rivale von Ex-Präsident Donald Trump im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner gilt, ein erstes Wahlkampfvideo.
Weiterlesen
City-Siegesserie gerissen - nur 1:1 gegen Brighton
Die Siegesserie des alten und neuen englischen Fußballmeisters Manchester City ist überraschend gerissen. Nach zuletzt zwölf gewonnenen Liga-Spielen nacheinander kam das Starensemble von Teammanager Pep Guardiola im Nachholspiel bei Brighton & Hove Albion nicht über ein 1:1 (1:1) hinaus.
WeiterlesenIn den News
