Linken-Mitglieder scheitern weitgehend mit Auskunftsklage gegen Verfassungsschutz
Zwei Mitglieder der Linkspartei sind vor Gericht weitgehend mit dem Versuch gescheitert, den Verfassungsschutz zu Auskünften über möglicherweise von ihnen gespeicherte Informationen zu zwingen. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OLG) in Münster wies zwei entsprechende Berufungsklagen größtenteils ab, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Zu den Gründen hieß es, dass die Erteilung weitergehender Auskünfte zu verwaltungsaufwändig sei.
WeiterlesenUS-Reporter in Russland wegen Spionagevorwürfen festgenommen
Die russischen Behörden haben einen US-Reporter des "Wall Street Journal" wegen Spionagevorwürfen festgenommen. Der russische Geheimdienst FSB erklärte am Donnerstag, er habe die "illegalen Aktivitäten des US-Bürgers Evan Gershkovich" gestoppt. Die Zeitung wies die Anschuldigungen gegen den 31-Jährigen "vehement" zurück, die Organisation Reporter ohne Grenzen zeigte sich "beunruhigt".
WeiterlesenAnstieg der Verbraucherpreise im März verlangsamt sich auf 7,4 Prozent
Die Verbraucherpreise sind im März nach ersten Schätzungen des Statistischen Bundesamts um 7,4 Prozent im Vorjahresvergleich gestiegen. Wie die Behörde am Donnerstag mitteilte, stiegen vor allem die Preise für Nahrungsmittel überdurchschnittlich stark. Bei den Energiepreisen verringerte sich der Anstieg hingegen deutlich, weil sie bereits im Vergleichsmonat März 2022 wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine sprunghaft angestiegen waren.
WeiterlesenGesundheitszustand von Papst Franziskus verbessert
Nach einer Nacht im Krankenhaus wegen einer Atemwegsinfektion hat sich der Gesundheitszustand von Papst Franziskus verbessert. Wie der Vatikan am Donnerstag mitteilte, verbesserte sich das Krankheitsbild, so dass der 86-Jährige im Krankenhaus bereits wieder seine Arbeit aufnehmen konnte. Fraglich blieb zunächst weiterhin, ob Franziskus die Messe zum Palmsonntag und den weiteren Oster-Feierlichkeiten leiten kann.
WeiterlesenDeutschland erlebt nassesten März seit mehr als 20 Jahren
Deutschland hat in diesem Jahr den nassesten März seit mehr als 20 Jahren erlebt. Wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Donnerstag im hessischen Offenbach berichtete, fiel nach vorläufigen Berechnungen in dem Monat so viel Niederschlag wie in keinem Vergleichsmonat seit 2001. Es regnete an zwei von drei Tagen, um bundesweiten Schnitt fielen mehr als 90 Liter Niederschlag pro Quadratmeter.
WeiterlesenErmittler nehmen mutmaßlichen Mörder fast 37 Jahre nach Tat fest
Fast 37 Jahre nach dem Mord an einer Jugendlichen in Hessen haben Ermittler in einem sogenannten Cold-Case-Fall einen mutmaßlichen Täter festgenommen. Ein heute 61-Jähriger sitze in Untersuchungshaft, teilten das hessische Landeskriminalamt sowie Polizei und Staatsanwaltschaft in Darmstadt am Donnerstag mit.
WeiterlesenAnteil erneuerbarer Energien in der EU soll bis 2030 verdoppelt werden
Die EU hat ihre Ziele zum Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich angehoben: Bis 2030 soll der Anteil grüner Energie am Verbrauch auf mindestens 42,5 Prozent steigen und sich somit nahezu verdoppeln. Das sieht eine in der Nacht zum Donnerstag erzielte Einigung für eine Reform der Erneuerbare-Energien-Richtlinie des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten vor. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) begrüßte dies als "riesigen Erfolg".
WeiterlesenBritischer König Charles III. trifft ukrainische Geflüchtete in Berlin
Der britische König Charles III. hat am zweiten Tag seines Staatsbesuchs ukrainische Geflüchtete in Berlin getroffen. Der Monarch besuchte am Donnerstagnachmittag zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Ukraine-Ankunftszentrum in Tegel. Die beiden wurden dort unter anderem von der amtierenden Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Berlins amtierender Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) empfangen.
WeiterlesenMonty Python, Beatles - und Berlins Nachtleben: Charles stimmt in Rede heitere Töne an
An ernsten Themen hat es nicht gemangelt - und doch ist es dem britischen König gelungen, in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag einige Prisen Warmherzigkeit, Humor und milden Spott unterzubringen. "Wir haben in den vergangenen 50 Jahren gelacht - übereinander und miteinander", sagte Charles III. am Donnerstag vor den Abgeordneten in Berlin.
WeiterlesenEx-Präsident Bolsonaro aus den USA nach Brasilien zurückgekehrt
Brasiliens rechtsradikaler Ex-Präsident Jair Bolsonaro ist am Donnerstag nach dreimonatigem Aufenthalt in den USA in sein Heimatland zurückgekehrt. Bolsonaro, der von 2019 bis 2022 Präsident des südamerikanischen Landes war, landete kurz vor 07.00 Uhr Ortszeit (12.00 Uhr MESZ) mit einem Linienflug aus Orlando im US-Bundesstaat Florida auf dem internationalen Flughafen der Hauptstadt Brasília.
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