Deutsche Bahn verringert 2022 ihren Verlust
Die Deutsche Bahn (DB) hat ihren Verlust im vergangenen Jahr weiter reduziert, vor Steuern und Zinsen ist das Ergebnis mit knapp 1,3 Milliarden Euro sogar positiv. Mit dem Nachlassen der Corona-Pandemie seien die Fahrgäste schnell zurückgekehrt, ihre Zahl stieg um gut 40 Prozent auf zwei Milliarden im Fern- und Regionalverkehr, wie die DB mitteilte. Die Logistiktochter Schenker fuhr zudem einen Rekordgewinn von 1,8 Milliarden Euro ein.
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Unbekannte Beatles-Fotos von Paul McCartney in London enthüllt
Die National Portrait Gallery in London hat am Donnerstag fünf bislang unbekannte Beatles-Fotos der Öffentlichkeit präsentiert, die Paul McCartney auf dem Höhepunkt der Beatlemania in den frühen 60er Jahren geschossen hat. "Wenn ich mir die Fotos jetzt Jahrzehnte nach der Aufnahme anschaue, finde ich eine gewisse Unschuld darin", kommentierte der Ex-Beatle in einer Mitteilung der Galerie.
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König Charles und Kanzler Scholz zu Gespräch zusammengekommen
Am zweiten Tag seines Staatsbesuchs in Deutschland ist der britische König Charles III. am Donnerstag in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammengekommen. Scholz empfing den royalen Gast im Kanzleramt zu einem Gespräch. Höhepunkt des Tages soll eine Rede von Charles im Bundestag am Mittag sein. Es ist das erste Mal, das ein Monarch vor dem deutschen Parlament spricht.
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Zahl der Straftaten nach Ende von Coronabeschränkungen deutlich gestiegen
Mit dem Ende coronabedingter Einschränkungen in vielen Teilen des öffentlichen Lebens ist die Zahl der Straftaten in Deutschland im vergangenen Jahr wieder deutlich gestiegen. Wie aus der am Donnerstag in Berlin vorgestellten polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS) hervorgeht, erhöhte sich die Zahl der Delikte gegenüber dem Vorjahr 2021 um 11,5 Prozent auf annähernd 5,629 Millionen.
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Liveschalte zu Schulunterricht unterliegt Datenschutzgrundverordnung
Die Beteiligung von Schülerinnen und Schülern am Unterricht per Livestream muss den Anforderungen der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) genügen. Sie kann aber auch ohne Zustimmung der Lehrkräfte zulässig sein, wenn dies im öffentlichen Interesse liegt und zur Wahrnehmung der schulischen Aufgaben erforderlich ist, wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied. (Az: C-34/21)
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Türkisches Parlament stimmt Donnerstag über Nato-Beitrittswunsch Finnlands ab
Das türkische Parlament stimmt am Donnerstag über den Nato-Beitrittswunsch Finnlands ab. Die Abstimmung ist für 14.00 Uhr Ortszeit (13.00 Uhr MESZ) angesetzt, wie aus der Tagesordnung des Parlaments hervorgeht. Die Türkei ist das letzte der 30 Nato-Mitgliedsländer, das dem Antrag Finnlands auf eine Mitgliedschaft in dem Militärbündnis noch nicht zugestimmt hat.
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IMK-Konjunkturforscher warnen vor weiteren Leitzinserhöhungen
Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) hat vor dem Hintergrund der Turbulenzen im Bankensektor vor weiteren Leitzinserhöhungen durch die Zentralbanken gewarnt. Aktuell spreche "wenig dafür", dass sich aus der Bankenkrise "größere wirtschaftliche Verwerfungen ergeben werden", erklärte das Institut der Hans-Böckler-Stiftung am Donnerstag. Die Notenbanken seien in der Lage, die Probleme unter Kontrolle zu halten, "wenn sie ihre Geldpolitik entsprechend umsichtig gestalten".
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Fronten im Streit um Bundeshaushalt weiter verhärtet
Im Koalitionsstreit um den Bundeshaushalt sind die Fronten offensichtlich weiter verhärtet. "In dieser Bundesregierung gibt es nach wie vor kein gemeinsames Verständnis für die finanzpolitische Realität in diesem Land", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Donnerstag in der Sendung "RTL/ntv Frühstart". Im Koalitionsausschuss sei bewusst nicht über den Haushalt gesprochen worden. Das sei ein Thema für sich, sagte Djir-Sarai.
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Ausgaben der Hochschulen auf 67 Milliarden Euro gestiegen
Im Jahr 2021 haben die öffentlichen, kirchlichen und privaten Hochschulen in Deutschland 67,2 Milliarden Euro für Lehre, Forschung und Krankenbehandlung ausgegeben. Die Ausgaben stiegen damit um rund vier Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Der größte Ausgabenposten waren mit 39,2 Milliarden Euro die Personalkosten. Ihr Anteil an den Gesamtausgaben betrug 58 Prozent.
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Karlsruhe: Verfassungsbeschwerden gegen Vorratsdatenspeicherung haben sich erledigt
Das Bundesverfassungsgericht hat drei Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland wandten. Aus ihnen gehe nicht hervor, dass nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) noch eine Entscheidung aus Karlsruhe notwendig sei, erklärte das Gericht am Donnerstag. Der EuGH hatte im September die bisherige deutsche Regelung gekippt. (Az. 1 BvR 141/16 u.a.)
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