Bundestag stimmt abschließend über Haushalt 2023 ab
Der Bundestag stimmt am Freitag abschließend über den Bundeshaushalt für das kommende Jahr ab. Das von Finanzminister Christian Lindner (FDP) vorlegte Budget soll erstmals seit 2019 wieder die Schuldenbremse im Grundgesetz einhalten. Vorgesehen sind Ausgaben in Höhe von gut 476 Milliarden Euro. Die Neuverschuldung liegt bei 45,6 Milliarden Euro und damit an der Grenze dessen, was innerhalb der Schuldengrenze noch zulässig ist.
WeiterlesenFranzösische Premierministerin Borne zu Antrittsbesuch in Berlin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) begrüßt am Freitag (15.00 Uhr) die französische Premierministerin Elisabeth Borne zu ihrem Antrittsbesuch in Berlin. Borne wird mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen. Bei dem anschließenden Gespräch wird es um die bilaterale und europapolitische Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs sowie wirtschafts- und energiepolitische Fragen gehen. Um 16.15 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant.
WeiterlesenFrankreich und Irland sehen "Gelegenheit" für Lösung der Nordirland-Frage
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Irlands Regierungschef Michael Martin sehen eine "günstige Gelegenheit" die Handelsstreitigkeiten mit der britischen Regierung hinsichtlich Nordirland infolge des Brexits beizulegen. Beide seien sich einig über die "Bedeutung einer neuen und lebendigen Partnerschaft" mit dem Vereinigten Königreich, hieß es in einer Erklärung nach einem Treffen Macrons und Martins in Paris am Donnerstag. Es gebe "jetzt" eine Möglichkeit, Belange hinsichtlich des Nordirland-Protokolls zu klären.
WeiterlesenLibyen schiebt mehr als 200 illegale Einwanderer ab
Libyen hat am Donnerstag mehr als 200 illegal eingereiste Einwanderer zurück in ihre Herkunftsländer geschickt. Unter den Abgeschobenen hätten sich "105 Ägypter, 101 Tschader und 20 Sudanesen" befunden, sagte Behördenvertreter Badreddine al-Sed Ben Hamed der Nachrichtenagentur AFP. Ermöglicht wurde die Abschiebung durch eine seltene Übereinkunft zwischen den rivalisierenden Regierungen im Land.
WeiterlesenSchauspielerin Karoline Herfurth leidet unter Vorweihnachtsstress mit
Die Schauspielerin Karoline Herfurth leidet unter Vorweihnachtsstress. "Es ist der Horror", sagte die 38-Jährige der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag zur Aufgabe, sich rechtzeitig um Geschenke kümmern zu müssen. "Es sind mindestens 30 verschiedene Geschenke, nein, halt, es sind sogar noch mehr." Zur Belastung trage in ihrem Fall bei, dass "jeder Einzelne" aus Herfurths großer Patchworkfamilie sowie der Großteil ihrer Freunde in der kalten Jahreszeit auch noch Geburtstag habe.
WeiterlesenDavis-Cup-Team verpasst gegen Kanada den Halbfinaleinzug
Das deutsche Tennis-Team hat den erneuten Halbfinaleinzug beim traditionsreichen Davis Cup verpasst. Die ohne Topspieler Alexander Zverev angetretene Mannschaft von Bundestrainer Michael Kohlmann unterlag trotz beherzter Auftritte in Malaga Mitfavorit Kanada mit 1:2. Das entscheidende Duell verloren Kevin Krawietz/Tim Pütz gegen Vasek Pospisil/Denis Shapovalov mit 6:2, 3:6, 3:6.
WeiterlesenElon Musk verkündet "Generalamnestie" für gesperrte Twitter-Konten
Der neue Twitter-Chef Elon Musk hat die pauschale Freigabe gesperrter Twitter-Konten verkündet. "Das Volk hat gesprochen. Die Amnestie beginnt nächste Woche", erklärte Musk am Donnerstag. Zuvor hatte sich in einer Umfrage in dem Onlinedienst eine deutliche Mehrheit der Nutzer für die Freischaltung ausgesprochen. Ausgenommen sind laut Musk Konten von Nutzern, die gegen Gesetze verstoßen haben oder für "unerhörtes Spam" verantwortlich sind.
WeiterlesenKieler Remis gegen Barcelona - Magdeburg schlägt Porto
Mit der Schlusssirene hat der deutsche Handball-Rekordmeister THW Kiel im siebten Saisonspiel der Champions League den 30:30 (14:18)-Ausgleich gegen den FC Barcelona kassiert. In der 59. Minute lagen die Kieler noch mit 30:28 vorne, dann retteten Blaz Janc und Ludovic Fabregas den Gästen mit einem Doppelschlag einen Punkt. Kiel blieb damit zum vierten Mal in Folge in der Königsklasse sieglos.
WeiterlesenFranzösisches Parlament stimmt für Verankerung des Abtreibungsrechts in Verfassung
Die französische Nationalversammlung hat mit großer Mehrheit für eine Verankerung des Rechts auf Abtreibung in der Verfassung gestimmt. 337 Abgeordnete votierten am Donnerstag mit Ja, 32 stimmten dagegen. Dies sei ein "historischer Sieg für die Frauen in Frankreich und auf der ganzen Welt", sagte die linkspopulistische Abgeordnete Mathilde Panot. Das Vorhaben sei den Frauen in den USA, Polen und Ungarn gewidmet, wo das Recht auf Abtreibung bedroht sei.
WeiterlesenBrasilien zaubert - aber Neymar weint
Rekordweltmeister Brasilien hat die Jagd auf den sechsten WM-Titel glanzvoll eröffnet, bangt aber um seinen Superstar.
WeiterlesenIn den News