ADAC: Eine Woche vor Auslaufen des Tankrabatts Spritpreise spürbar gestiegen
Eine Woche vor dem Auslaufen des Tankrabatts steigen die Kraftstoffpreise nach Angaben des ADAC "spürbar". Ein Liter Diesel kostet aktuell 1,988 Euro im bundesweiten Mittel und damit 6,3 Cent mehr als in der Vorwoche, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Super E 10 verteuerte sich binnen einer Woche um 2,6 Cent und kostet im Schnitt 1,734 Euro.
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Kabinett verabschiedet Energieeinsparverordnungen
Ab dem 1. September gelten in Deutschland zahlreiche Maßnahmen zum Energiesparen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch die entsprechende Verordnung, die etwa vorsieht, dass Einzelhändler die Türen ihrer Geschäfte geschlossen halten, Leuchtreklame ab 22.00 Uhr untersagt ist und Denkmäler nicht angestrahlt werden. Eine zweite Verordnung mit mittelfristig wirksamen Maßnahmen soll am 1. Oktober folgen.
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Bundesregierung bringt neues Kita-Qualitätsgesetz auf den Weg
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das neue Kita-Gesetz auf den Weg gebracht, mit dem die Qualität in der Kindertagesbetreuung gestärkt werden soll. Die Bundesregierung will in den kommenden beiden Jahren vier Milliarden Euro in die frühkindliche Bildung investieren. Bis zum Ende der Legislaturperiode soll es zudem bundesweite Standards geben, "damit die Qualität überall im Land gleichermaßen hoch ist", wie das Bundesfamilienministerium mitteilte.
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Ehemaliger Polizist in Prozess um Totschlag wegen Drohne freigesprochen
In einem Prozess um Totschlag wegen einer Drohne hat das Landgericht im hessischen Gießen einen ehemaligen Polizisten freigesprochen. Der Mann habe nach Überzeugung des Gerichts in Notwehr gehandelt, sagte ein Gerichtssprecher am Mittwoch. Angeklagt war der pensionierte Beamte, weil er vor rund zwei Jahren einen 55-Jährigen im Streit um eine Drohne erstochen haben soll.
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Bundesanwaltschaft klagt weitere mutmaßliche IS-Rückkehrerin an
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat Anklage gegen eine weitere mutmaßliche IS-Rückkehrerin erhoben. Die deutsche Staatsbürgerin Monika K. habe sich 2014 in Syrien der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen und sei über Jahre hinweg mit verschiedenen IS-Kämpfern verheiratet gewesen, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Die Anklage erfolgte am Oberlandesgericht in Düsseldorf, dieses muss nun über deren Zulassung und die Prozesseröffnung entscheiden.
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Bundesregierung räumt Kohle- und Öltransporten Vorrang auf der Schiene ein
Damit Kohle, Öl und andere Produktionsmittel im Notfall schnell genug in den Kraftwerken und Raffinerien ankommen, bekommen sie Vorfahrt im deutschen Eisenbahnnetz. Mit einer am Mittwoch vom Kabinett beschlossenen Rechtsverordnung erhalten "Energieträgertransporte per Bahn und der schienengebundene Transport von Großtransformatoren" Vorrang bei der Nutzung des Schienennetzes, wie die Ministerien für Verkehr und Wirtschaft gemeinsam erklärten.
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Zahl elektronischer Krankschreibungen steigt
Die Zahl der elektronischen Krankschreibungen in Deutschland ist gestiegen. Bislang übermittelten Arztpraxen mehr als 22,2 Millionen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen an die gesetzlichen Krankenkassen, wie der GKV-Spitzenverband am Mittwoch mitteilte. Zuletzt waren es pro Woche rund 1,3 Millionen. Vor zwei Monaten hatte die wöchentliche Zahl noch bei 678.000 gelegen. Pro Jahr werden deutschlandweit rund 77 Millionen Krankmeldungen ausgestellt.
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Bundeskabinett beschließt neue Corona-Regeln für Herbst und Winter
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch neue Corona-Schutzregeln für den Herbst und Winter beschlossen. Ab Oktober soll es nur noch wenige bundeseinheitliche Regelungen geben - etwa eine FFP2-Maskenpflicht im Fern- und Flugverkehr. Im Falle hoher Ansteckungszahlen bekommen die Länder die Möglichkeit, in begrenztem Rahmen weitergehende Maßnahmen zu beschließen. Neu ist die Regelung, dass Pflegeheime Beauftragte für Testen, Impfen und Hygiene benennen müssen - diese bekommen dafür dann 750 Euro im Monat zusätzlich ausbezahlt.
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Zahl elektronischen Krankschreibungen steigt
Die Zahl der elektronischen Krankschreibungen in Deutschland ist gestiegen. Bislang übermittelten Arztpraxen mehr als 22,2 Millionen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen an die gesetzlichen Krankenkassen, wie der GKV-Spitzenverband am Mittwoch mitteilte. Zuletzt waren es pro Woche rund 1,3 Millionen. Vor zwei Monaten hatte die wöchentliche Zahl noch bei 678.000 gelegen. Pro Jahr werden deutschlandweit rund 77 Millionen Krankmeldungen ausgestellt.
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Stiftung Warentest bescheinigt Säuglingsnahrung insgesamt gute Qualität
Viele Babys bekommen schon wenige Wochen nach der Geburt zumindest ergänzend Säuglingsnahrung aus der Flasche - und viele Eltern sorgen sich, ob die Produkte auch in Ordnung sind. Die Stiftung Warentest gibt nun Entwarnung: Von 21 untersuchten Produkten seien die meisten "erfreulich gut", teilte die Organisation am Mittwoch mit. 14 wurden mit "gut" bewertet, die übrigen mit "befriedigend".
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