AfD-Bundestagsabgeordneter Kleinwächter kandidiert als Parteivorsitzender
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter hat seine Kandidatur für das Amt des Parteivorsitzenden angekündigt. Der 36-Jährige will auf dem in anderthalb Wochen anstehenden Bundesparteitag in Riesa gegen den bisherigen AfD-Chef Tino Chrupalla antreten, wie Kleinwächter am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. Die AfD brauche eine Besinnung auf ihre Leitlinien als liberal-konservative Partei, sagte Kleinwächter, der dem als gemäßigter geltenden Parteiflügel zugerechnet wird
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Neuer hessischer Ministerpräsident will Klimaschutz ins Zentrum stellen
Hessens neuer Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) will den Klimaschutz in das Zentrum seiner Politik stellen. "Es ist die Aufgabe unserer Generation, unseren Kindern und Enkeln ein lebenswertes Hessen zu hinterlassen", sagte der 50-Jährige am Dienstag bei seiner Regierungserklärung im Wiesbadener Landtag. Er kündigte ein Landesklimaschutzgesetz noch für dieses Jahr an.
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Zwei Menschen in Lebensmittelmarkt in nordhessischem Schwalmstadt erschossen
In einem Lebensmittelmarkt im nordhessischen Schwalmstadt sind am Dienstag zwei Menschen erschossen worden. Wie die Polizei in Homberg mitteilte, kam es zu einem Schusswaffengebrauch in dem Geschäft, in dem anschließend die beiden leblosen Menschen entdeckt wurden. Die Polizei sei mit starken Kräften vor Ort, hieß es. Eine Gefahr für die Bevölkerung bestehe jedoch nicht.
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93-Jähriger stirbt zwei Wochen nach Zusammenprall mit Zug in Sachsen
Rund zwei Wochen nach einem Zusammenstoß zwischen einem Zug und einem 93-Jährigen in Sachsen ist der Mann gestorben. Er erlag am vergangenen Donnerstag seinen schweren Verletzungen, wie die Polizei in Chemnitz am Dienstag mitteilte.
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Fidschi übergibt russische Superjacht an US-Behörden
Im Streit um die im Inselstaat Fidschi im Südpazifik festgesetzte russische Superjacht "Amadea" hat ein Gericht entschieden, dass diese den US-Behörden übergeben und überführt werden kann. Das Oberste Gericht des Landes erklärte am Dienstag einen entsprechenden Antrag der USA für gültig. Nach US-Angaben kann die 300-Millionen-Dollar-Jacht dem russischen Milliardär Suleiman Kerimow zugeordnet werden, der auf der Sanktionsliste der EU und der USA steht.
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Zentrale Gedenkveranstaltung zu Flut im Landkreis Ahrweiler für 14. Juli geplant
Ein Jahr nach der verheerenden Flut in Westdeutschland richtet der besonders schwer betroffene Landkreis Ahrweiler am 14. Juli seine zentrale Gedenkveranstaltung im Kurpark von Bad Neuenahr aus. Wie der Landkreis am Dienstag mitteilte, soll dort auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zu den Anwesenden sprechen. Betroffene, Helferinnen und Helfer sowie "Mitfühlende" seien willkommen. Bis zu 2000 Menschen fänden Platz.
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Scholz verteidigt deutsche Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch in Litauen die deutsche Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt. Deutschland sei einer der "wichtigsten militärischen Unterstützer" der Ukraine, sagte Scholz am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Litauens Präsident Gitanas Nauseda, Estlands Regierungschefin Kaja Kallas und Lettlands Ministerpräsident Krisjanis Karins. Der litauischen Regierung sagte Scholz zusätzliche Unterstützung zur Verstärkung der Nato-Ostflanke zu.
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Baerbock bricht Auslandreise wegen positiven Corona-Tests ab
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist während ihres Pakistan-Besuchs positiv auf das Coronavirus getestet worden und bricht ihre mehrtägige Auslandsreise ab. Baerbock habe nach dem Mittagessen einen Schnelltest vorgenommen, nachdem sie ihren Geschmackssinn verloren habe, teilte das Auswärtige Amt in Berlin am Dienstag im Onlinedienst Twitter mit. Alle weiteren Termine der Reise würden abgesagt.
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Verfassungsschutz kündigt Einzelfallprüfung für Einstufung von AfD-Mitgliedern an
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat eine Einzelfallprüfung für AfD-Mitglieder bei der Einstufung als Rechtsextremisten angekündigt. Seine Behörde werde "nicht pauschal alle AfD-Parteimitglieder als Rechtsextremisten" zählen, sagte Haldenwang am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2021 in Berlin. Neben rechtsextremistischen Strömungen gebe es auch Teile der Partei, "die sich selber als gemäßigt bezeichnen". Deshalb sei "eine Einzelfallbetrachtung" nötig. "Hier müssen wir auch deutlich differenzieren."
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Kramer neuer Chefcoach auf Schalke
Der ehemalige Bielefelder Coach Frank Kramer ist neuer Cheftrainer bei Bundesliga-Aufsteiger Schalke 04. Die Königsblauen teilten am Dienstag mit, dass Kramer einen Vertrag über zwei Spielzeiten unterschrieben hat, am Nachmittag wird der 50-Jährige auf einer Pressekonferenz vorgestellt.
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