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IN DEN NEWS

Scholz: UN-Sicherheitsrat in seiner heutigen Form "aus der Zeit gefallen"

Scholz: UN-Sicherheitsrat in seiner heutigen Form "aus der Zeit gefallen"

Bei seinem Besuch bei der UNO in New York hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrats als nicht mehr zeitgemäß bezeichnet. "Der ist so, wie er heute zusammengesetzt ist, aus der Zeit gefallen und stammt aus Zeiten, in denen die Welt noch anders geordnet war", sagte Scholz am Montag in der US-Metropole. "Dass einzelne Kontinente gar nicht effektiv vertreten sind, auch nicht mit ständigen Mitgliedern, ist ein Fehler", sagte der Kanzler. "Und wir brauchen auch eine neue Zusammensetzung."

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Thüringer CDU-Spitze beschließt Aufnahme von Sondierungen mit SPD und BSW

Thüringer CDU-Spitze beschließt Aufnahme von Sondierungen mit SPD und BSW

Die Thüringer CDU hat die Aufnahme offizieller Sondierungsgespräche mit SPD und BSW beschlossen. Das gab CDU-Landeschef Mario Voigt nach Sitzungen von Fraktion und Landesvorstand am Montag in Oberhof bekannt, wie ein Parteisprecher mitteilte. Der Parteivorstand habe sich dafür ausgesprochen, SPD und BSW zu Sondierungsgesprächen einzuladen.

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Israel weitet Angriffe im Libanon aus - Beirut meldet mehr als 270 Tote

Israel weitet Angriffe im Libanon aus - Beirut meldet mehr als 270 Tote

Israel hat sein militärisches Vorgehen gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon massiv ausgeweitet. Die Armee kündigte am Montag "umfangreichere und präzisere Angriffe gegen Terrorziele" im gesamten Land an und rief erstmals die libanesische Bevölkerung auf, sich in Sicherheit zu bringen. Nach eigenen Angaben griff die israelische Armee am Montag mehr als 800 Hisbollah-Ziele an. Die libanesische Regierung sprach von 274 Toten und hunderten Verletzten. Am frühen Abend meldeten libanesische Medien neue Angriffe im Osten.

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Nach Patellasehnenriss: Ter Stegen erfolgreich operiert

Nach Patellasehnenriss: Ter Stegen erfolgreich operiert

Der deutsche Fußball-Nationaltorhüter Marc-Andre ter Stegen ist nach seinem Patellasehnenriss im rechten Knie erfolgreich operiert worden. Das teilte sein Klub FC Barcelona am Montagnachmittag mit. Dabei machten die Katalanen keine weiteren Angaben zu seiner Ausfallzeit, ter Stegen dürfte aber wohl den Rest der Saison verpassen.

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Kanzler: Unicredit-Vorstoß bei Commerzbank unangemessenes Vorgehen in Europa

Kanzler: Unicredit-Vorstoß bei Commerzbank unangemessenes Vorgehen in Europa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Übernahme von mehr und mehr Anteilen an der Commerzbank durch die italienische Unicredit mit scharfen Worten kritisiert. Die Bundesregierung halte es "nicht für ein angemessenes Vorgehen in Europa", sich "ohne jede Kooperation, ohne jede Rücksprache" an Unternehmen zu beteiligen, sagte er am Montag in New York. Das seien "unfreundliche Methoden".

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Scholz "sehr froh" über Wahlergebnis in Brandenburg: "Es lohnt sich zu kämpfen"

Scholz "sehr froh" über Wahlergebnis in Brandenburg: "Es lohnt sich zu kämpfen"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich "sehr froh" über den Wahlsieg der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Brandenburg gezeigt. Dies sei "für uns alle ein Auftrag und ein Zeichen: Es lohnt sich zu kämpfen, es ist wichtig geschlossen zu bleiben und fokussiert", sagte Scholz bei einem Besuch in New York. Dies sei auch, was er und die SPD sich nun für die Bundestagswahl im kommenden Jahr vornehmen würden.

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Frankreichs neue Regierung plant härteren Kurs in der Innenpolitik

Frankreichs neue Regierung plant härteren Kurs in der Innenpolitik

Die neue französische Regierung hat am Tag der Amtsübernahme bereits einen härteren Kurs in der Innenpolitik erkennen lassen. "Wir müssen den Mut zur Härte haben", sagte der konservative Innenminister Bruno Retailleau am Montag in Paris. Die 39 neuen Regierungsmitglieder waren am Morgen zunächst zu einem längeren informellen Treffen mit Premierminister Michel Barnier und am Nachmittag zu einer ersten, nur halbstündigen Kabinettssitzung mit Präsident Emmanuel Macron zusammengekommen.

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EU-Rechnungshof sieht schwere Fehler bei Fördergeld-Vergabe für Bio-Landwirte

EU-Rechnungshof sieht schwere Fehler bei Fördergeld-Vergabe für Bio-Landwirte

Der Europäische Rechnungshof hat der EU-Kommission schwere Fehler bei der Vergabe von Fördergeldern für Bio-Landwirte bescheinigt. Betriebe könnten "auch dann EU-Mittel erhalten, wenn sie keinen Fruchtwechsel beachten oder Tierschutzstandards nicht einhalten – beides eigentlich Grundprinzipien des ökologischen Landbaus", teilte der Rechnungshof in Luxemburg am Montag mit. Die Prüfer warnten, die EU werde ihre Ziele für den Ausbau des Bio-Landbaus wahrscheinlich verfehlen.

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Krise der Autoindustrie: Deutschland wackelt an EU-Flottengrenzwerten

Krise der Autoindustrie: Deutschland wackelt an EU-Flottengrenzwerten

Angesichts der Krise in der deutschen Automobilindustrie blickt Berlin zunehmend nach Brüssel. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), forderte eine Diskussion über die CO2-Flottengrenzwerte, deren geplante Verschärfung im kommenden Jahr einen Beitrag im Kampf gegen die Erderwärmung leisten soll. Auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), der am Montag zu einem digitalen Austausch mit Spitzenvertretern von Automobilwirtschaft, Branchenverband VDA und der Gewerkschaft IG Metall verabredet war, hat die EU-Vorgaben im Blick.

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Speiche von Mühlrad trifft 19-Jährigen: Tödlicher Unfall in Baden-Württemberg

Speiche von Mühlrad trifft 19-Jährigen: Tödlicher Unfall in Baden-Württemberg

Ein 19-Jähriger ist in Baden-Württemberg von einem Mühlrad tödlich verletzt worden. Der junge Mann kletterte nach Polizeiangaben vom Montag während einer Radtour in der Gemeinde Bergatreute in das Mühlrad und wurde beim Ausstieg nach ersten Erkenntnissen von einer Speiche getroffen. Laut Beamten wollte er offenbar in dem Rad laufen und sich dabei von einer Begleiterin filmen lassen.

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