BGH urteilt über Aufteilung von Prozesskosten unter Wohnungseigentümern
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe urteilt am Freitag (09.00 Uhr) im Streit einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) aus Mecklenburg-Vorpommern. Es geht um die Frage, wer die Kosten für einen früheren, bereits abgeschlossenen Prozess tragen soll. Im Jahr 2021 waren drei der Eigentümerinnen vor Gericht mit Erfolg gegen einen Beschluss der WEG vorgegangen. (Az. V ZR 139/23)
WeiterlesenScholz reist nach Serbien - EU-Abkommen für Lithium im Gespräch
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Freitag in Serbien zusammen mit EU-Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic den serbischen Staatspräsidenten Aleksandar Vucic. Im Zentrum der Zusammenkunft stehen Gespräche über ein künftiges EU-Abkommen, um Lithium und aus dem Rohstoff hergestellte Materialien wie Batterien aus dem Westbalkan-Land zu beziehen. Die serbische Regierung und mehrere Unternehmen wollen eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen.
WeiterlesenIGH stellt Gutachten zu Israels Besatzungspolitik in Palästinensergebieten vor
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag wird am Freitag sein Gutachten zur Rechtmäßigkeit der israelischen Besatzungspolitik in den Palästinensergebieten vorstellen. Für 15.00 Uhr ist nach IGH-Angaben eine öffentliche Sitzung im Friedenspalast in Den Haag geplant, bei der Richter Nawaf Salam das Gutachten verlesen wird. Eine Entscheidung des IGH wäre nicht bindend, könnte jedoch mit Blick auf den Krieg im Gazastreifen den Druck auf Israel weiter erhöhen.
Weiterlesen"Ein Muss": Zverev fordert Videobeweis im Tennis
Tennis-Olympiasieger Alexander Zverev hat sich nach seinem Schiedsrichterärger beim ATP-Turnier in Hamburg für die flächendeckende Einführung des Videobeweises ausgesprochen. "Für mich ist es ein Muss", sagte Zverev am Sky-Mikrofon: "So eine Fehlentscheidung kann das Match kosten. Das hat mich am Ende des Tages den ersten Satz gekostet."
Weiterlesen"Welle weiterreiten": Hülkenberg schielt in Ungarn auf Top Ten
Formel-1-Pilot Nico Hülkenberg ist nach der ersten Saisonhälfte von der Performance seines Haas-Boliden beeindruckt. "Ich denke, wir haben uns selbst überrascht", sagte der 36-Jährige. In den vergangenen beiden Rennen sammelte er mit zwei sechsten Plätzen so viele Punkte wie lange nicht. Der Aufwärtstrend soll sich am Wochenende auch auf dem Hungaroring fortsetzen. "Wir wollen auf dieser guten Welle weiterreiten, aber das wird nicht einfach", sagte Hülkenberg.
WeiterlesenTrump: Meinungsverschiedenheiten nicht "dämonisieren"
Der Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner, Donald Trump, hat gefordert, politische Meinungsverschiedenheiten nicht zu "dämonisieren". Die USA dürften "Dissens nicht kriminalisieren oder politische Meinungsverschiedenheiten dämonisieren", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) beim Parteitag der Republikaner in Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin.
WeiterlesenEtappensieger Campenaerts und das pure Glück am Handy
First things first: Nach dem Sprint ins Glück ließ Victor Campenaerts alles und jeden stehen und liegen, ließ sich im Ziel von Barcelonnette sofort sein Smartphone reichen. Und keine Minute nach seinem grandiosen Ausreißersieg auf der 18. Etappe der Tour de France hatte der Belgier schon seine Freundin Nel und sein kaum anderthalb Monate altes Söhnchen Gustaaf im Videocall vor Augen. Alles andere war weit weg, die Tränen flossen.
WeiterlesenRettungsdienst: Ein Toter bei Explosion in Tel Aviv
Bei einer Explosion in der israelischen Stadt Tel Aviv ist nach Rettungsdienstangaben ein Mensch ums Leben gekommen. Zwei weitere Menschen seien leicht verletzt worden, sagte ein Sprecher des Rettungsdienstes Magen David Adom am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Die israelische Armee erklärte, die Explosion sei ersten Erkenntnissen zufolge durch den Absturz eines "Luftziels" verursacht worden.
WeiterlesenTrump nimmt Nominierung als Präsidentschaftskandidat an und geht von "unglaublichem Sieg" aus
Donald Trump hat seine Nominierung als Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner offiziell angenommen. "In vier Monaten werden wir einen unglaublichen Sieg erringen", sagte er am Donnerstag (Ortszeit) unter Jubel auf dem Parteitag der Republikaner in Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin. Er wolle "Präsident für ganz Amerika, nicht halb Amerika" sein.
WeiterlesenBerichte: Biden nähert sich Ausstieg aus dem Rennen um das Weiße Haus
US-Präsident Joe Biden steht Medienberichten zufolge einem Ausstieg aus dem Rennen um das Weiße Haus näher. Die "New York Times" zitierte mehrere Menschen aus Bidens Umfeld mit den Worten, sie glaubten, der 81-Jährige habe begonnen, zu akzeptieren, bei der Wahl im November gegen seinen republikanischen Rivalen Donald Trump verlieren zu können und möglicherweise aus dem Rennen um das Weiße Haus aussteigen zu müssen.
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